(JouWatch) Merkels Willkommenspolitik fliegt uns jeden Tag mehr um die Ohren. Keine deutsche Stadt mehr, in der sich Frauen nachts noch allein auf die Straße trauen. Ganze Viertel sind fest in arabischer Clanhand und verkommen zu großräumigen Drogenumschlagsplätzen, während islamische Gift-„Bereicherer“ biologische Kampfstoffe mitten uns zusammenmischen. Mia, Maria, Susanna oder Iulia sind Merkels „prominenteste“ Opfer. Jeden Tag fluten Illegale nach wie vor über unsere Grenzen. Und trotz dieses für jeden immer sichtbar werdenden Zerfalls von Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit gibt es ganz offensichtlich nichts wichtigeres zu tun, als bundesweit Razzien zu veranstalten um „Hassposting-Täter“ dingfest zu machen. Spinnt Ihr eigentlich komplett?

Seit den frühen Morgenstunden waren sie gestern bundesweit unterwegs. In zehn Bundesländern haben sie Wohnungen von Verdächtigen gestürmt, Beschuldigte vernommen und Computer und sonstiges Beweismaterial mitgenommen. Der Grund für dieses Großaufgebot an staatlicher Macht: Internet-Hetzer dingfestmachen!

Der „Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings” stand unter dem Motto „Verfolgen statt nur Löschen“ und wurde zum dritten Mal vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert und durchgeführt.

Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte.

Insgesamt 29 Beschuldigten wird vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare – und hierbei nennen „Qualitätsmedien“ wie B.Z. als Beispiel antisemitische oder fremdenfeindlichen Volksverhetzungen, damit auch für den Letzten klar ist,  in welche Richtung das staatliche Schwert geführt wird.

Mit dem mittlerweile dritten „Aktionstag gegen Hasspostings“ wollen die Ermittler laut der B.Z. zudem unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Das Bundeskriminalamt ruft zudem dazu auf, den Denunzianten zu geben und „Hetze und Hass im Internet“ bei der Polizei anzuzeigen.

Breite Zustimmung aus der Bevölkerung sieht jedoch – bei Betrachtung der Kommentare auf dem BKA-Twitteraccount  – anders aus.

Hier eine Auswahl:

„2.270 sogenannte „Hasspostings“? Diese absurd lächerlich niedrige Zahl soll die massiven Eingriffe von @HeikoMaas in seiner Rolle als Justizminister in die Bürgerrechte auf dem Weg in einen Überwachungsstaat nach chinesischem Modell rechtfertigen? #NetzDG #Zensurgesetz 1/2″

„Können sie mir bitte den Paragraphen nennen nachdem ein Hassposting strafbar ist? Beleidigung, Volksverhetzung usw. finde ich. Aber wo ist das Hassposting als Straftatbestand definiert?“

„Gerade im Strafrecht sollte man schon konkret bleiben. „Hassposting“ an sich ist kein Straftatbestand. Dafür gibt es Straftatbestände wie Beleidigung und Volksverhetzung.“

„Ich hätte gerne mal ein konkretes Beispiel für ein sogenanntes ‚Hassposting‘. Ich kann mir darunter nix vorstellen.“

„Muss jetzt noch Werbung gemacht werden, damit die an die Privatwirtschaft  ausgelagerte, tendenziöse Zensurstelle und die faktisch aufgehobene Gewaltenteilung eine Rechtfertigung durch steigende Fallzahlen erhalten?“

„Der Krug geht solange zum Brunnen bis wieder einer klagt. Da das schon mal jemand gemacht hat, sehe ich gute Chancen, dass sich der eine oder andere Staatsdiener einen Satz warme Ohren abholt.

„74 Prozent rechts, alles klar. Lüge und nochmals Lüge.“

„Naja, wenn asylkritische Kommentare schon als #Hass gelten, klingt das einleuchtend.“

„Dieser Aufruf zum Denunzieren, man merkt Merkel, Maas & Co, ein gut aufgebautes loyales Netzwerk in den Führungsetagen der Ämter.“

„Und auch hier wieder das verfälschen von Statistiken durch den guten toitschen Beamten… alles beim Alten, nicht Wahrheit zählt sondern die politische Vorgabe, und schwupp passt die Statistik, welch ein Glück… bah“

***
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Karl Neumann
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Karl Neumann

Sorry, es muss natürlich heißen: …..durch weniger nachlässiges…….

Karl Neumann
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Karl Neumann

Der Artikel ist mit fundierter Sachlichkeit geschrieben und bringt die Tatsachen so auf den Tisch wie sie der normale Bürger empfindet. Noch besser allerdings wäre es, wenn durch nachlässiges Korrekturlesen einige unschöne Fehler im Text vermieden worden wären.

Siegfried
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Siegfried
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Hasspotings sind bescheuert, gefahrlich, machen angreifbar.
Zutreffend formulieren, mit Spott und Ironie, ist besser. .
Der 3.Aktionstag wird umso lächerlicher, je mehr „Versäumnisse“ zugegeben werden müssen, wie das Liegenlassen der Sache Ali B. gegen die Bundesrepublik, mit einem Mord, einer Ausreise, einer Rückholung,aber keinem Ende.

Melli
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Melli

DDR 2.0 lässt grüßen. Was kommt als nächstes?

E. Kant
Gast
E. Kant

fahrenheit 451. Alles beschrieben. ( trauriger staat Deutschland wo dies auch moeglich ist) Angewidert – schaue ich zurück!

Anja Faber
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Anja Faber

Es ist zutiefst beschämend.2.270 Hasspostings? Die kommen fast täglich über die Grenze….unsere importierten Hasspostings. Und nun sickert so peu a peu durch, das die Touristenzahlen der vergangenen Jahre, also die mit Visum einreisen, ja nicht nur Touristen waren die sich das tolle Deutschland ansehen wollten. Die Touristenwirtschaft jubelte….2.000.000 Millionen allein 2016

zu spät oder
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zu spät oder

Kaum zu glauben, aber schon die Namensgebung „Aktionstag gegen Hasspostings“
assoziiert bei mir: Bessermenschen aus dem sozialistischen, kommunistischen,
links-grünen Milieu!

Meister Eder
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Meister Eder

Wenn die Europäer sich nicht bald klar werden das sie von den sog.Eliten betrogen werden,ist es aus mit Freiheit.Dann kommt entweder Krieg,oder eine totale Unterwerfung an den Islam.In diesen Fall ist Krieg das bessere.

maru
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maru

Hassposts – was für ein schwammiger Begriff, völlige Interpretationssache und durch keinen einzigen Paragraphen justitiabel.

Zugleich werden die importierten Mörder- und Vergewaltigerhorden in strafrechtlich Ruhe gelassen, damit sie ungestört ihrer „Arbeit“ nachgehen können. Na bravo.

Russianbkk
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Das ist gut. Wir erleben gerade den Anfang vom ende des Merkel Regimes.

Bezahler
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Bezahler

Vor ein paar Jahren waren das Unvorstellbare Zustände. Aber die Drehzahl erhöht sich unentwegt. Irgendwann werden die Leute beginnen sich zu fragen wieso denn das mit den ganzen sog. Rechtsbrüchen einfach so ohne Konsequenzen geht. Alles ist hilfreich was der Wahrheitsfindung dient. Die Rechtsbrüche und Schandurteile sind am Stammtisch echt dienlich.

Emma
Gast
Emma

Unglaublich, lächerliche 2270 Hasspostings – aber jeden Tag mehrere Hunderte brutale Angriffe auf den Straßen die man in Kauf nimmt. Ein Einzelfall von vielen !?In Leipzig wurde eine deutsche Familie am Allee-center von vier arabischstämmigen Männern brutal angegriffen,zusammengeschlagen und krankenhausreif getreten. Einfach nur, weil sie an ihnen vorbeifahren wollten und dabei die Fahrradklinge

Mona Lisa
Gast
Mona Lisa

Redaktion, bis vor zwei Tagen konnte ich die Antworten ratzfatz öffnen, jetzt dauert es ewig. Habt ihr eine Idee woran das liegen könnte ?

Norbert Reuther
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Norbert Reuther
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Absolut nötig, das mal deutlich zu sagen.
Wie sagt der Angelsachse: „Business as usual“. Haste (moslemischen) Migrationshintergrund darfste „Morden, Vergewaltigen und alte Weiber vom Nachttopf schupsen“. Wenn du allerdings als Einheimischer drüber redest, dann trifft dich die volle härte des Gesetzes. – Alles wie seit Jahren.

Sepplhose
Gast
Sepplhose

Die Polizei, dein Freund und Helfer. 😉

Silvi
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Silvi
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Ist das denn etwa Meinungsunterdrückung? Oder warum „kümmert“ man sich derart überzogen um Internetkommentare Und warum. Werden in D. Nicht alle Straftäter ernsthaft bestraft und vor allem gleichwertig.Warum kümmert sich der Politiker nicht darum das unsere Kinder wieder sicher sind und warum wird hingenommen das wir nur noch mit Pfefferspray einkaufen oder spazieren können? Hallo, geht’s noch?

Wolff Wieland
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Wolff Wieland

Typisches DDR Verhalten- Deutsch lieben es ihre Nachbarn und „Freunde“ zu beobachten, deren Kinder auszufragen und das dann alles schriftlich exakt auch freiwillig, ihrer Obrigkeit beflissen mitzuteilen! Die EX-DDR HATTE DEN GLEICHEN PROZENTSATZ AN SPITZELN PRO 100 EINWOHNER WIE NORDKOREA!!

Medusa
Gast
Medusa

Es ist oft nicht Hass, sondern ohnmächtige Wut und Angst zu dem intellektuellen Unvermögen und mangelnden Einsicht der derzeitigen Regierung, die ein Ventil braucht und zu verbalen und schriftlichen Entgleisungen führt! Wie jeder täglich sieht führen sich die „muslimischen Invasionstruppen“ unmöglich und provokativ auf und schüren alle negativen Vorurteile!

Goldfisch
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Goldfisch

Alles Ersatzhandlungen, entspringen sie doch einer gewissen Hilflosigkeit, dem sog. „Wegschwimmen der Felle.“

vercingetorix
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vercingetorix
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Na, werden denn auch Islamisten für ihre Jihad-Postings und für ihre anti-alles-westliche-hass-postings und ihre anti-semitischen Ergüsse vor der Tastatur belangt?

twsan
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twsan
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Tja – aus der Bundesrepublik Deutschland mit demokratischem Rechtsstaat hat sich – sich leise ankündigend mit der Einsetzung eines Straßenschlägers und Polizistenverprüglers als Vizekanzler und Außenminister – eine DDR 2.0 entwickelt. Start dieser Entwicklung dürfte mit die Außerkraftsetzung des Radikalenerlasses gewesen sein…

Wilhelm
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Wilhelm

Gibt es ein schlimmeres Hassposting als: „Tötet die ………… wo immer ihr sie trefft!“ ???

Religionsfeind
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Religionsfeind

Es sind Büttel wie unter jedem Regime!

Matthias Liebe
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Matthias Liebe

„Da draußen laufen Massenmörder mit Kettensägen herum, und ihr belästigt mich wegen eines Strafzettels“. So konnte man vor 25 Jahren in einem Kinofilm hören und sehen. Die Fiktion aus Hollywood hat uns eingeholt…

bibinka
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bibinka
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Wer wirklichen Hass und Hetze und Aufrufe zum Mord und zum Vergewaltigen bekämpfen will, der sollte diesen widerlichen teuflischen Koran verbieten. Sind die alle noch ganz dicht? Wehe es wagt nochmal jemand was gegen China, Rußland usw. zu sagen. Das hier ist schlimmer als DDR. Denn wir tun noch so, als ob wir in einer Demokratie leben! Das ich nicht lache, mir ist schlecht!

Cornelia G.
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Cornelia G.
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Es braucht nur der erste gegen seine Verhaftung oder Durchsuchung zu klagen. Dann fliegt das Ganze den Politikern und Sicherheitsbehörden mit Karacho um die Ohren. Artikel 5 GG deckt vieles von dem, was die unter „Hassposting“ verstehen. Natürlich nicht Hakenkreuze und ähnliche Kennnzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, das ist klar!

frankenberger10
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Leider sind hohe Justiz und Exekutive direkt von der Regierung abhängig und nicht unabhängig. Eine fatale Rolle spielt die Bundeswehr: Lässt sich zur Sicherung der Freiheit an den Hindukusch locken, mit Milliarden Kosten und großen Opfern, zuhause lässt man Straftäter und Islamisten zuwandern – läuft hier ein Putsch gegen Deutschland, weshalb werden die Putschisten nicht gestoppt?

Martina Lintner
Gast
Martina Lintner
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*gejagt (Überschrift)