Ein Gastbeitrag von Collin McMahon

Es brodelt hinter deutschen Gefängnismauern. Seit Angela Merkels „Ausnahme“ für Flüchtlinge am 4.9.2015 zur Regel wurde und in Folge hunderttausende überwiegend junger muslimischer Männer ins Land gelassen wurden, geraten die Zustände in den Strafvollzugsanstalten immer mehr außer Kontrolle.

Beamte werden geschlagen, bespuckt, mit Fäkalien beworfen und teils lebensgefährlich verletzt. Noch schlimmer, sie fühlen sich von der Politik, Medien und Vorgesetzten allein gelassen und sogar angeprangert, während sie täglich Leib und Leben im Dienste der Allgemeinheit riskieren.

Die Zahl der aufgeklärten Straftaten durch Migranten hat sich in den letzten zwei Jahren laut Bundeskriminalamt – ohne ausländerrechtliche Vergehen wie Passfälschung und illegalem Grenzübertritt – von 59.912 im Jahr 2014 auf 114.238 im Jahr 2015 auf 214.600 vom Januar bis September 2016 fast verfünffacht.

Bloggerin Ines Laufer hat errechnet, dass Migranten im Schnitt 5 mal so oft kriminell werden wie „die, die schon länger hier leben.“

Und auch wenn sie einmal eingesperrt werden, bereiten v.a. die nordafrikanischen Intensivtäter („Nafris“)  den Justizvollzugsbeamten Probleme. Einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zufolge beobachten die Justizbehörden in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Sachsen, Berlin und Hessen ein „schwieriges Verhalten“ v.a. unter dieser Häftlingsgruppe. Besonders betroffen sind Baden-Württemberg, wo sich in den vergangenen zwei Jahren die Zahl der Häftlinge aus Maghreb-Staaten auf 375 verdoppelt hat, und NRW, wo sich die Zahl von 2014 bis 2016 auf 812 mehr als verdoppelt hat.

Doch auch im CSU-regierten Bayern spitzt sich die Lage zu. Die Zahl der durch Migranten ausgeübten Verbrechen ist in Bayern im letzten Jahr um 57,8% gestiegen.

Laut Dr. Philipp Linden, Stellvertretender Pressesprecher im Bayerischen Staatsministerium der Justiz, ist der Anteil der ausländischen Gefangenen in bayerischen Justizvollzugsanstalten von Februar 2015 bis Februar 2017 von 35,5 % auf 42,3 % angewachsen.

„Im Jahr 2015 wurden aus den bayerischen Justizvollzugsanstalten insgesamt 168 Tätlichkeiten durch Gefangene gemeldet. Davon richteten sich 130 gegen Gefangene (112 Körperverletzungsdelikte) und 38 gegen Justizvollzugsbedienstete. 2016 wurden insgesamt 232 Tätlichkeiten durch Gefangene gemeldet (+78%). Davon richteten sich 174 gegen Gefangene (158 Körperverletzungsdelikte) und 58 gegen Justizvollzugsbedienstete (+52%)“, so Linden.

Besorgniserregend genug. Spricht man mit Justizvollzugsbeamten, die vor Ort im Einsatz sind, wird es noch viel beunruhigender: Einsätze, bei denen gewalttätige Neubürger komplett ausrasten, wild um sich schlagen, ihre Zellen verwüsten und mit Kot beschmieren oder bewaffnet gegen unbewaffnete Beamte vorgehen sind heute keine Seltenheit mehr, sondern gefährlicher Alltag. „Früher hatten wir einen solchen Vorfall im Monat, jetzt ist es 4-5 Mal die Woche“, sagt ein Beamter.

Schon lange mehren sich die Warnzeichen und gewalttätigen Vorfälle gegen Vollzugsbeamte. Am 24.5.2014 randalierte Lufthansa-Entführer Muslim H. (28) in seiner Zelle der JVA Landshut. Mehrere Beamte rückten an um ihn zu überwältigen – unbewaffnet, wie üblich. Muslim H. hatte jedoch eine Scheibe in seiner Zelle zertrümmert und schlug mit einer scharfen Glasscherbe nach einem Beamten, der beinahe an der Halsschlagader lebensgefährlich verletzt wurde und massiv Blut verlor.

Seine Kollegen, die über keine besondere Ausbildung im Umgang mit lebensmüden Terroristen und fanatisierten Intensivgewalttätern verfügten, rangen Muslim H. zu Boden, der sich wie irre wehrte, und drückten ihm dabei die Luft ab – mit Todesfolge. Als Konsequenz wurde bundesweit über den Todesfall berichtet, jedoch nie unter dem Gesichtspunkt „wahnsinniger Terrorist ersticht Vollzugsbeamten“, sondern nur als „Verzweiflungstat eines Asylbewerbers“ und „exzessive Polizeigewalt“.

So müssen Beamte, die sich in Ausübung ihrer Pflicht ihres Lebens wehren auch noch befürchten, von Ermittlern um ihre Existenz gebracht und von Medien gekreuzigt zu werden.

Bei den Strafvollzugsbehörden löste der Fall Muslim H. jedoch stillschweigend ein Umdenken aus. Waren früher nur in den Hochsicherheitsgefängnissen sogenannte „Sicherungsgruppen“ vorhanden, die im Umgang mit randalierenden und gefährlichen Insassen extra geschult und ausgerüstet sind, werden nun in allen großen bayerischen JVAs Sicherungsgruppen von etwa einem halben dutzend Mann ausgebildet und eingesetzt. Dennoch sind den Beamten im Umgang mit den Intensivtätern die Hände gebunden. Sie müssen regelmäßig hochgradig gewaltbereiten Verbrechern mit nichts außer einem Plexiglasschild und Schutzkleidung entgegentreten. Schusswaffen sind im Gefängnistrakt sowieso nicht sinnvoll, doch selbst eine gewöhnliche Tonfa (im Behördendeutsch PEMS – Polizei-Einsatz-Mehrzweckschlagstock) ist ihnen nicht erlaubt.

Sinnvoll wären für solche Einsätze Taser (Distanzelektroimpulsgeräte), die jedoch in Deutschland (noch) nicht eingesetzt werden und bei linksgrünen Politikern als Teufelszeug gelten.

Im März wurde in der JVA Kaisheim in Schwaben ein Häftling von zwei anderen mit einer Schere angegriffen. Durch solche Fälle aufgeschreckt rüsten die bayerischen JVAs ohne viel Tamtam auf: Im Nachtragshaushalt 2016 wurden 260 neue Stellen in der Justiz speziell wegen der „Flüchlingskrise“ geschaffen. Der Bundesverband der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) fordert einen stärkeren Schutz und gesetzlichen Rückhalt für die Beamten. Ihr Vorsitzender René Müller warnte im März, „Es gibt kein Bundesland, das ausreichend mit Personal bestückt ist“. Der Deutsche Beamtenbund hat unter Angreifen.info eine Plattform für Beamte geschaffen, die in Ausübung ihrer Pflicht attackiert wurden.

Als einzige Distanzwaffe vertraut man im bayerischen Justizministerium auf die Pfefferspraypistole „Jet-Protektor“, deren Einsatz laut Ministeriumssprecher Dr. Linden in den vergangenen zwei Jahren nur einmal erforderlich war, da bereits die Androhung abschreckend wirke. Die Erfahrung der Justizbeamten spricht jedoch eine andere Sprache.

In Österreich, wo mittlerweile 54% aller Gefängnisinsassen Migranten sind und die Zahl der Angriffe auf Justizbeamte von 148 (2015) auf 200 (2016) gestiegen ist (+35%), will Justizminister Wolfgang Brandstetter den Einsatz des Tasers X26 erlauben – eine Maßnahme, die sich auch in Deutschland mittelfristig vermutlich nicht vermeiden lassen wird.

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Collin McMahon ist Autor („Lukas und Skotti„) und Übersetzer („Gregs Tagebuch„). Er schreibt gerade an einem Buch über Donald Trump.

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Der Beitrag wurde hier erstveröffentlicht: JOUWATCH

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Charlotte
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Charlotte

Sie haben die VollzugsbeamtInnen vergessen. Die sollte man einsetzen.

Max Morl
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Max Morl

Letztens kam ein Bericht über eins der schlimmsten Gef. der Welt auf Madagaskar.Es ist total überfüllt,es gibt JEDEN TAG DAS SELBE ZU ESSEN und zwar das billigste was es dort gibt und das seit Jahrzehnten.Trotzdem schaffen es die wenigen Wächter die Gef. im Zaum zu halten.Warum geht das dort?

Rainer Wahnfried
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Rainer Wahnfried

„Es brodelt hinter deutschen Gefängnismauern“ – und nicht nur dort. Offenbar brodelt bzw. brennt es an allen Ecken und Enden des Globus. Besonders gefährlich: das globale Finanzsystem wird nur noch durch Zombie-Geld bei Laune gehalten. (Siehe CDS, Derivate, Target2Salden usw.) Die wieder einmal „einzige Lösung“ um das alte System zu retten, ist der große Krieg, wie schon 2 mal im letzten Jahrhundert. Vermutlich werden die Auswirkungen dieses mal noch wesentlich schrecklicher sein, als vor ca. 70 Jahren. Buchtipp: Das Ende der Megamaschine von Fabian Scheidler „Gefährlich ist’s den Leu zu wecken, Verderblich ist des Tigers Zahn; Jedoch der schrecklichste der… Mehr lesen »

Hans Zorn
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Hans Zorn

Da lobe ich mir doch in solchen Fällen die Vorgehensweise russischer oder chinesischer Justizvollzugsbeamter, da wäre zügig Ruhe im Karton.
Vielleicht sollte man mal die ganzen Schreihälse die gegen Taser und rigoroseres Durchgreifen sind, für einen Monat in die Rolle eines Justizvollzugsbeamten stecken.
Ein Umdenken würde spätestens am 2. Tag ihrer Arbeit statt finden.

Alex
Gast
Alex

Am besten exteritorial in lager stecken und Futter für arbeit.

Giselle
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Warum dürfen die Kriminellen noch das warme Bettchen im deutschen Gefängnis genießen und werden nicht sofort abgeschoben. Wie naiv ist das. Sollten sie wieder entlassen werden und durch die Gegend laufen, wird der Hass noch größer und die Gefahren für uns auch.

wreinerschoene
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Wer will den heute noch Vollzugsbeamter werden oder Polizist? Grund dafür ist die Rechtlosigkeit dieser Berufe. Man muß sich alles gefallen, man darf nicht eigenhändig gegen Bespucken, oder Beleidigungen vorgehen. Handgreiflichkeiten dieser Gefangenen ist man in den ersten Sekunden vielleicht Minuten wehrlos ausgesetzt. Die Polizei in den USA haben Gummigeschosse um sich wehren zu können, in Deutschland? Einen Schlagstock, denn man erst einsetzen darf wenn bestimmt Voraussetzungen eingetroffen sind, die man nach dem Einsatz auch noch beweisen muß. Der Staat zeiht sich aus dem Sicherheitsleben der normalen Bevölkerung immer mehr zurück und überläßt es uns-uns zu beschützen. Man wußte was… Mehr lesen »

Der Blogwart 2.0
Gast

Und nun stellen wir uns vor, was passiert wenn die wieder raus kommen. Sie können nach dem Knast immer noch nichts, leben von H4 und werden sanktionert, weil sie keine Lust haben, sich an die Regel der „Weicheier“ zu halten. Die Folge: religiöser Fanatismus und / oder Kriminalität. Und dann hat jeder von uns die Arschkarte.

Didi
Gast
Didi

Die immer wieder von der Regierung und Presse geleugnete und heruntergespielte Ausländerkriminalität hat sicherlich noch nicht ihren Zenit erreicht! Es wird schlimmer werden. Hier mal eine Liste der Lügenstatistiken der Regierung und deren Richtigstellung: https://luegenpresse2.wordpress.com/2016/10/16/statistiken-die-politiker-und-presse-immer-wieder-leugnen/ Ganz frech die Aussage der SPD-Abgeordnete Manfred Dachner, Vorsitzender des Petitionsausschusses des Landtages, den Polizisten einen unfassbaren Vorschlag: »Wenn es wirklich so unerträglich bei der Polizei ist und Sie auf dem Zahnfleisch kriechen – was ich Ihnen auch nicht ansehe – dann hat Sie und andere niemand gezwungen, bei der Polizei auch dauerhaft zu bleiben. Sie haben jederzeit die Wahl, wenn Sie es nicht aushalten… Mehr lesen »

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[…] Quelle: Nordafrikanische Intensivtäter: Horrorberuf Justizvollzugsbeamter – philosophia perennis […]

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truckeropa66
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Endlich verstehe ich jun die haltung dervGerichte, freisprüche und Bewehrungsstrafen werden zum Schutz der JVA Angestellten gemacht (sarkasmusvaus).

petra
Gast
petra

Nun, die Summen die da nötig sind kann man ja gleich mal bei den Kosten für die Invasion draufschlagen. Erschreckend was passiert und noch erschreckender was die Presse dann daraus macht. Aber diese Hetze und gefärbte Berichterstattung greift ja immer weiter um sich. Das ganze aggressive linke Gesockse wird gefeiert und von meinen Steuern mitfinanziert und AFD-Anhänger zu defamieren oder anzugreifen ist völlig normal und läuft unter „Meinungsfreiheit“ Ansonsten, einer rastet aus, beschmiert die Zelle mit Kot. Nun den, abschließen und 1 x täglich kontrollieren ob der Typ sich beruhigt und alles wieder sauber gemacht hat (wie immer er das… Mehr lesen »

Ingrid Jung
Gast
Ingrid Jung

Erschreckend wie wir DEUTSCHEN von diesen sogenannten FLÜCHTLINGEN gedemmütigt und verachtet werden. Kommt das bei denen da oben nicht an. Wenn keiner mehr Soldat, Polzist oder Beamter sein will, übernehmen die Invasoren diese Jobs und sperren uns dann ein.
Elektroschocker würden doch helfen oder Türloch in Einzelhaft bei Wasser und Brot. Wir haben doch Kuschelknast in Deutschland, das merken die doch schnell und unseren Beamten sind die Hände gebunden und müssen alles ausbaden. Unsere Politik lässt sie doch deshalb alle laufen ,weil die Haft sehr teuer ist und es auch keine Kapazitäten mehr gibt.

Luther
Gast
Luther

Nochmal zum Thema,wusstet ihr,das die lieben Leute in unserem Knast,Halali frass essen,gesondertes Geschirr bekommen,ihre kloschüsseln immer gegen Richtung Mekka haben müssen?Besuche vom Iman,der Sie vielleicht noch radikalisiert sind auch möglich und von der moslemischen Bestattung usw werden wir auch noch viel hören in Zukunft. Frohe Ostern

Luther
Gast
Luther

Verzweiflungstat eines Asylbewerbers oder wahnsinniger Terrorist ersticht Vollzugsbeamten-damit ist deutlich aufgezeigt,wie und woher die Unterschiede in der Wahrnehmung und Beurteilung de Dinge kommen in unserem Land.Mächtigste ,ehrwürdige Landesmutter erbarmt sich über arme Leute an der Grenze oder eine diktatorische,selbstgerechte,fremdgesteuerte,die bundeskanzl beherrschende Ostfrau trifft verheerende Wahnsinnsentscheidung,die zur Invasion unseres Heimatlandes führte. Bin gespannt,was später mal in den Geschichtsbüchern steht.