… und versucht die durch Obamas Aversionen gegen Israel angerichteten Schäden wieder gut zu machen. Ein Kommentar von David Berger
Während deutsche Politiker damit beschäftigt sind, Trump zu drohen und zu warnen, setzt der neue Präsident der USA bereits in den ersten Tagen seiner Amtszeit eindeutige Zeichen. Und zwar für mehr Frieden und Gerechtigkeit.
Statt mit Angela Merkel, die sich gerne als die mächtigste Frau Europas feiern lässt, und der wohl Obamas letzter Anruf im Amt galt, hat er gestern mit dem dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert. Und ihn bereits für Februar ins Weiße Haus eingeladen.
Zugleich hat Trump Netanjahu in diesem Telefongespräch seine uneingeschränkte Unterstützung für Israel deutlich gemacht. Damit setzt er auch hier ein ganz deutliches Zeichen gegen die israelfeindliche, stets latent antisemitische und zugleich islamophile Politik seines Vorgängers Obama.
Der hatte noch kurz vor Ende seiner Amtszeit seinen antiisraelischen Aversionen freien Lauf gelassen und öffentlichkeitswirksam eine fatale UNO-Resolution, die ein sofortiges Ende des Siedlungsbaus von Israel forderte, indirekt unterstützt, indem er ganz bewusst sein Veto verweigerte.
Diese für das Weiße Haus einmalige antiisraelische Zeit der letzten acht Jahre, die den Nahostkonflikt kräftig anheizte, scheint nun vorbei zu sein. Dadurch bieten sich ganz neue Chancen, den Friedensprozess mit den Palästinensern auf einem neuen, aussichtsreichen Niveau zu starten.
Trump redet nicht nur. Sowohl Trump wie Netanjahu haben deutlich gemacht, dass sie bei solch regionalen Themen nun eng zusammen arbeiten werden. Die US-Regierung will in diesem Sinne nun einen harten Kurs gegenüber Teheran einschlagen wird.
Das hat sicher auch Auswirkungen auf das Atomabkommen mit dem Iran, das deutsche Politiker – mit dem Blick auf die nun möglich werdenden Wirtschaftsbeziehungen – freudig begrüßt haben. Sollte Deutschland hier weiter bei seinen Positionen bleiben, gerät es auch in diesem Punkt weiter in die weltweite Isolation.
Rasches Handeln könnte sich auch in einem weiteren Plan zeigen, der bereits vor dem Telefongespräch für Furore sorgte:
Trump will Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen und konsequenterweise die US-Botschaft von Tel Aviv in die unteilbare Hauptstadt Israels verlegen.
Ein klares Signal auch hier an die UNO-Staaten, die sich nach wie vor weigern, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.
