Donnerstag, 7. August 2025

Kampf gegen rechts - Suchergebnisse

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Klima-Taliban achten weder Kulturschätze noch Menschenleben

Es geht den rücksichtslosen Aktivisten einfach nur um noch mehr Aufmerksamkeit für sich selbst und ein Thema, welches ohnehin jeden Tag lang und mehrfach in den Massenmedien in ihrem Sinne behandelt wird. Zur Problemlösung trägt dieser Aktivismus nichts bei, sondern er radikalisiert sich weiter und achtet wie die Taliban weder Kulturschätze noch Menschenleben. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Klima-Terrorismus fordert erstes Todesopfer

Die lange befürchtete Katastrophe ist da: Der ebenso sektenhafte wie kriminelle Klimaterrorismus hat nun ein erstes Todesopfer gefordert.  Eine Politik, die jetzt nicht strikt gegen die kriminellen Klimachaoten vorgeht und die Medien, die den Terror weiter als Aktivismus beschönigen, machen sich mitschuldig

WEF und Schwab: Enorme Gefahr für die Menschenrechte

Die sog. "Vierte Industrielle Revolution" ist verbunden mit einer eklatanten Verletzung der Menschenrechte. Nicht von ungefähr fordert daher der Chefideologe des WEF, Prof. Dr. Klaus Schwab, die Menschenrechte und die Grundrechte durch seine "Ethik" zu ersetzen. Eine hochgefährliche Entwicklung, die spätestens jetzt alle Menschenrechtsaktivisten auf den Plan rufen müsste.
Putin schielt nach der Ukraine und die tanz ihm auf der Nase herum

Die Mär von der russischen Bedrohung

Natürlich ist Russland eine Bedrohung für die Ukraine. Laut einem von der Politik verbreiteten Narrativ verteidigen wir aber auch unsere EIGENE Freiheit in der...

Öff­ent­liche Ver­harm­lo­sung von Kriegs­ver­b­re­chen (der Russen) künftig strafbar

(David Berger) Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit hat die Bundesregierung am letzten Donnerstag den Volksverhetzungsparagraphen erweitert: Absatz 5 stellt nun u.a. die "Leugnung von Kriegsverbrechen" unter Strafe. Es drohen Geldstrafen und bis zu drei Jahre Haft. Es wird befürchtet, dass auch dieses Gesetz unter dem Leitmotiv des doppelten Standards missbraucht wird.

Grüne Parteizentrale: Kriegsfahne statt Solidarität mit iranischen Frauen

(David Berger) Vor der mit einer völlig überdimensionierten Ukraine-Kriegsflagge dekorierten grünen Parteizentrale haben iranische Menschenrechtsaktivisten eine Protestwache aufgebaut. Doch gerade die Reaktionen der Grünen auf ihre Hilferufe haben sie enorm enttäuscht.

Informationsfreiheit: Wie die EU ihre Bürger entmündigt

Der „Feindsender“ unseligen Angedenkens feiert fröhliche Auferstehung. Ein Gastbeitrag von Frank W. Haubold

New York Times: Deutschland hat die rigideste Gesinnungsjustiz

(David Berger) In den USA schüttelt man nach einem Artikel der "New York Times" den Kopf über Deutschland und fühlt sich an die dunkelsten Zeiten dieser Nation erinnert. Der Grund: Die umfangreiche Reportage widmet sich dem gestörten Verhältnis der deutschen Regierung zur Meinungsfreiheit und enthüllt, dass Deutschland im Kampf gegen regierungskritische Stimmen "weiter als jede andere westliche Demokratie gegangen ist, um Einzelpersonen für das zu verfolgen, was sie online sagen." 

Kopftuchaufstände im Iran: Solidarität von Feministinnen, Grünen und SPD – Fehlanzeige!

Alle, die sich gerne als die Elite des Kampfes für die Gleichberechtigung der Frauen verstehen, hiesige Feministinnen, Grüne und SPD suchte man gestern vergeblich, als mehr als 1000 Exil-Iraner mit dem Ruf "Nieder mit dem Islamischen Regime" in Berlin auf die Straße gingen. Unser Tweet des Tages von GM.pip

Selenskyj-Regime tut alles, um Aufklärung der Grabfunde in Isjum zu verhindern

(David Berger) Glaubt man der neuesten Pressemitteilung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, tut die ukrainische Regierung derzeit alles, um die Aufklärung der angeblichen russischen Kriegsverbrechen in der ostukrainischen Stadt Isjum zu verhindern. Auch der unabhängige Journalist Billy Six muss - nach einer Medienkampagne der gleichgeschalteten Presse in der Ukraine - um sein Leben zu fürchten.

Vorratsdatenspeicherung: EuGH verbietet Deutschland willkürliche Massenüberwachung

(David Berger) Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute die anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten juristisch beendet. Das betrifft vor allem Deutschland, wo der Überwachungswahn soweit geht, dass man Telekommunikationsanbietern verpflichtete, Verkehrsdaten ohne Anlass zu speichern und im Bedarfsfall Sicherheitsbehörden zur Verfügung zu stellen.

Bundesregierung: Deutschland wird inzwischen mehr ruiniert als regiert

Jeden Tag eine neue Horrormeldung für die Deutschen. Und das dicke Ende kommt erst noch – und es ist lang. Wo bleibt der deutsche Kanzler, wo seine (Richtlinien-)Kompetenz? Ich fordere Olaf Scholz auf, endlich das energiepolitische Heft in die Hand zu nehmen! Konkret heißt das: Wann feuert er Habeck, Baerbock, Lambrecht, Lauterbach, Heil und Lindner – und wann tritt er selbst zurück? Ein Gastbeitrag von Uwe Kranz.