Mit dem regierungsseitig gepuschten Narrativ der angeblichen Gefahr eines Angriffs Russlands auf Europa und der dadurch entstehenden Gefährdungslage für Deutschland wird ja bekanntlich vor allem hierzulande die „Kriegshysterie“ fleißig geschürt.
Der Berliner Senat hatte nun Mitte Juli einen neuen Rahmenplan für Berliner Kliniken mit düsteren Szenarien vorgestellt.
Düsteren Szenarien
Es sind denkbar düstere Szenarien, auf die sich der Berliner Senat, die Bundeswehr und zwölf Kliniken der Hauptstadt detailliert vorbereitet hatten, wie auch die Welt berichtet hatte.
Die Szenarien für die Hauptstadt und Millionenmetropole sieht aus wie folgt, es wird militärisch angegriffen, auf den Straßen wird gekämpft. Kliniken fallen aus diesen Gründen aus, gleichzeitig sind daher viele Verletzte zu versorgen. Was also gilt es zu tun? Dazu gibt es nun ein Papier, in dem angeblich bereits zwei Jahre Arbeit stecken. Der sogenannte Rahmenplan „Zivile Verteidigung Krankenhäuser“. Dieser wurde kürzlich den Leitungen der Berliner Kliniken vorgestellt.
Der komplette Plan bleibt allerdings aus „Sicherheitsgründen“ unter Verschluss. Mitgeteilt hatte der Senat jedoch, um welche wichtigen Fragen es darin geht. Wie lässt sich verhindern, dass für den Klinikbetrieb Dienstleistungen und Lieferketten ausfallen? Wie lassen sich Patienten im Ernstfall verteilen? Und gibt es auch ausreichend Notstrom, Sanitätsmaterial und Arzneimittel?
Ukraine-Konflikt als Begründung
Hintergrund ist einmal mehr der Ukraine-Konflikt, wie auch ein, seitens der NATO befürchteter weiterer Vormarsch Russlands Richtung Europa. In einem Faktenpapier zum Rahmenplan heißt es nun, „spätestens seit Beginn des Ukraine-Krieges 2022 hat sich die Gefährdungslage Deutschlands massiv verändert.“
Gesundheitsministerin Ina Czyborra (SPD) erklärte dazu, „wir haben in Deutschland und auch in Berlin ein sehr gut ausgestattetes und funktionierendes System, um Katastrophen, Unfälle, Naturgefahren oder Kriminalität zu bewältigen. Aufgrund der veränderten Gefährdungslage ist es aber notwendig geworden, die Zivile Verteidigung stärker auszubauen als dies in den vergangenen Jahren der Fall war.“ Im besten Fall tue Berlin damit etwas, „was uns in Friedenszeiten nützt und vor Angriffen schützt, weil wir stark aufgestellt sind“.
Der Beitrag erschien zuerst bei „Unser Mitteleuropa“.
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