Das Vokabular sozialdemokratischer Theoretiker ist begrenzt. Die Parteispitze sorgt sich um die Zukunft. Die Frage lautet: Warum mag uns keiner mehr, warum sind wir so geworden, wie wir es sind, und wozu sind wir noch nütze? Ein Gastkommentar von Frank Wahlig.
Erste Antwort, die eine bloße Behauptung ist: Da, wo wir sind, ist vorne. Wir müssen das nur besser kommunizieren. Auf Augenhöhe mit denen, die uns nicht mehr wählen. Wir waren zu kompliziert in unseren Botschaften, deshalb wurden wir nicht verstanden. Wir erreichen den Wähler nicht mehr. Nötig sei eine „klare Vision der Zukunft“, „neue Gesichter“ und eine „zugewandte und offene Kommunikation auf Augenhöhe mit den Bürgern“. Übersetzt heißt das: Die Leute sind zu doof, die Schönheit unseres politischen Wollens zu kapieren. SPD-Chef Klingbeil hat ein paar Gesichter ausgetauscht, damit die Erinnerung an die Ampelzeit mit Scholz, so hieß doch der kleine Mann mit dem verkniffenen Blick, schwindet. Die Faesers und Lauterbachs werden gut versorgt mit Extrajobs im Bundestag. Die SPD-Spur des Geldes leuchtet wie Schneckenschleim auf einem Rhabarberblatt im Mondschein.
Die Spur des Geldes
„Wir haben uns viele zentrale Ministerien gesichert“, so heißt es im Fahrplan-zur-Macht-Papier. Beispiel: Ein linker, Wähler schreckender Berliner SPD-Chef wurde vor Jahren ins Verteidigungsministerium entsorgt. Jetzt muss die ehemalige SPD-Wehrbeauftragte versorgt werden. Im Hintergrund sind die Strippen bereits stramm gespannt. Der eine könnte Staatssekretär werden, die andere Abteilungsleiterin. Gehalt jeweils weit über 10.000 Euro plus Zulagen. Im Reich des SPD-Verteidigungsministeriums gibt es viele Büros, von denen keiner weiß, wo die liegen und was da eigentlich gemacht wird. Die Spur des Geldes. Wie Augenhöhe geht, zeigen die freundlichen Gesichter der Partei: Esken und Stegner. Weiblich, männlich, divers. Die Asyllobby hat der Migrationspolitik von Kanzler Merz schweren Schaden zugefügt. Wie weit da NGOs, Migranten und Rechtspflege einen Masterplan der Schleusung in die Sozialsysteme verfolgten, bleibt aufzuklären. Hinweise darauf gibt es.
Wie reagiert das freundliche Gesicht der SPD, Ralf Stegner?
Er freut sich über offene Grenzen und Sozialsysteme, die an Auszehrung leiden. Er schwärmt vom linken Welthumanismus, über Solidarität mit jedem, der vom deutschen Steuerzahler ausgehalten werden möchte und das Sesam-öffne-dich-Wort Asyl über die Lippen bringt. Was dieser Funktionär überhaupt nicht im Blick hat: die Interessen der Menschen im eigenen Land, die ihn fürstlich bezahlen. Stegner verfolgt seine eigene Spur des Geldes. Sie führt direkt in die sozialdemokratisch kontrollierte Migrationsindustrie. Mit Migration lässt sich mehr Geld verdienen als mit Autobauen. Kosten trägt der Steuerzahler, Kultur und Lebensqualität in Deutschland verschlechtern sich. Egal! Die Partei wolle sich neu erfinden, sagt SPD-Chef Klingbeil. Die Werbeagenturen antichambrieren bereits. Selbst hat die SPD keine neuen Ideen. Da muss Hilfe von Söldnern her. Die Parteienfinanzierung wurde gerade erhöht. Und die Werbeprofis riechen dieses Geld.
Demos „gegen rechts“ werden zur neuen Lohnersatzleistung
Bis zu den sechs Landtagswahlen im nächsten Jahr. Das ist kommunikativ betrachtet, nicht mehr lange hin. So wie die SPD beim Bürger ankommt, zeichnen sich Katastrophen ab. Soziale Verschwendung, illegale Migration ist den Sozis praktische linke Weltenrettung. Ob dabei das eigene Land sich zum Schlimmen verändert, der Steuerbürger wie ein Lappen ausgewrungen wird, das ist der Preis für die Ungerechtigkeiten der Welt. An das eigene Land denken sie nur insoweit, als dass da Geld erarbeitet wird. Schließlich haben wir Verantwortung, weil wir ein reiches Land sind, weil wir eine besondere Geschichte haben, weil wir SPD-Funktionäre haben, die alles nicht für Deutschland tun. Bei den Landtagswahlen im nächsten Jahr droht der SPD Machtverlust und damit arbeitslose Funktionäre. Und weniger Geld aus der Staatskasse. Nicht alle werden bei Sozialindustrie und staatlich gemästeten NGOs unterkommen können. Ihre Mitarbeiter, die Nachwuchsgarde der SPD, verlieren die Perspektive. Die Demos „gegen rechts“ werden zur neuen Lohnersatzleistung. Die Berliner Funktionäre haben zu Recht die Vision: Es geht weiter bergab. Deshalb neues Branding und Verständnis heucheln für die Bürger, die einen bezahlen. Ernst gemeint ist das nicht. Aber vielleicht hilft es etwas. Die Wähler sind aus Perspektive sozialdemokratischer Funktionäre ja nicht besonders klug.
Der Beitrag erschien als Kommentar des Tages heute Morgen beim KONTRAFUNK.
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