Wer in Irland künftig Medien liest oder teilt, die nicht aus dem „Mainstream“ kommen, macht sich strafbar. Es ist ein beispielloser Angriff auf die Redefreiheit. Man mag fast vermuten, dass es in der gesamten EU bald verboten sein könnte, alternative Medien zu lesen.
Sie teilen einen tkp-[oder PP-]Artikel auf ihrer Facebook- oder Twitter-Seite? Das freut uns sehr, wäre in Irland aber jetzt strafbar. Theoretisch könnte es sogar zu einer Haftstrafe führen. Es ist das wohl radikalste Gesetz gegen „Hassrede“, dass man bisher gesehen hat.
Zensur-Angriff
Eine Definition, was eine „Hassrede“ ist, fehlt im Gesetz. Damit ist es theoretisch auf alles anwendbar, ob Kritik an Gender, Klima oder Impfung. Einige Kritiker lesen das Gesetz sogar so, dass es auch illegal wäre, überhaupt alternative Medien zu lesen.
Sollte es zu einem Verfahren kommen, müsste zudem nicht der Staat beweisen, dass es sich beim beklagten Material um „Hassrede“ handelt. Umgekehrt: Der Beschuldigte müsst belegen, dass es sich nicht um Hassrede handelt. Ein klassischer Fall von Beweislastumkehr.
Verschiedene Stellen des Gesetzes hatten breiten Widerstand erfahren, auch von regime-nahen Organisationen. Trotzdem wurde das Gesetz durchgedrückt. Jordan Peterson verweist darauf, dass in Kanada ein ähnliches Gesetz in Ausarbeitung ist.
„Umfeld der Angst“ soll etabliert werden
Was das Gesetz nun in der Wirklichkeit bedeutet, wird aktuell heiß diskutiert. Vorrangig gehe es darum, ein „Umfeld der Angst“ zu etablieren, wo freies Informieren zum illegalen Akt wird.
„Die Absicht ist es, zu verängstigen, jeden Verleger, jede Publikation, jedes Social-Media-Outlet zu zwingen, äußerst vorsichtig zu sein, nichts zuzulassen, […] ohne Klarheit darüber zu haben, was erlaubt ist und was nicht“,
…schreibt der Libertäre Paddy Manning. Das Gesetz sei der offensichtliche Weg dissidente Stimmen verstummen zu lassen.
Die Mainstream-Medien hatten über das Gesetz quasi nicht berichtet. Erst als der Sohn von Donald Trump das Gesetz als „krank“ bezeichnet hatte, rückte man aus, um es zu verteidigen.
Musk: „Massiver Angriff auf die Redefreiheit“
Man mag fast vermuten, dass es in der gesamten EU bald verboten sein könnte, alternative Medien zu lesen.
Hier gab es schon erste Drohungen von der Leyens, die genau in diese Richtung gehen. Wie die meisten „Faktenchecker“ erfindet sie irgendwelche Fakenews, die so nie ernsthaft irgendjemand vertreten oder veröffentlich hat, um dann die alternativen Medien zu diskreditieren und deren Überwachung zu fordern. Das Besondere: von nahezu allem, vor dem sie warnt, kann man heute sagen, dass es vor allem auf ihre „Wissenschaftler“ und die Impffanatiker und die Pharmaindustrie zutraf.
Zugleich könnten die Auswüchse dieses Gesetzes aber noch gar nicht absehbar sein. Es könnte auch ein Ende für Big Tech und die großen Social Media Anbieter bedeuten. Auch Elon Musk hat sich mit den Worten „Massiver Angriff auf die Redefreiheit“ bereits eingeschalten.
Der Beitrag erschien zuerst bei tpk. Eingefügtes Video, Text dazu (grau) und Titel von PP.
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