(David Berger) Der „Spiegel“ macht sich Sorgen um die Karriere von AFD-Mann Andreas Kalbitz: Die könnte – so das Magazin – nach seinen neuen Recherchen zur Frage einer rechtsextremen Vergangenheit des Politikers gefährdet sein. Was der „Spiegel“ dazu herausgefunden hat (kostenpflichtig!) und wie Kalbitz darauf reagiert, haben wir hier kurz zusammengefasst:
Als den „mächtigsten Mann in der AfD“ nach Gauland bezeichnet der „Spiegel“ Andreas Kalbitz. Vermutlich auch, um die Bedeutung seiner heute veröffentlichten Recherche-Ergebnisse zu dessen Vergangenheit hervorzuheben.
Die Vorwürfe an Kalbitz, er habe in seiner Vergangenheit Kontakt zu rechtsextremen Gruppen gehabt, sind nicht neu. Bislang reagierte Kalbitz immer mit Beschwichtigung, die durchaus glaubwürdig wirkte: Er stehe hinter dem Grundgesetz und habe sich damals nur aus Neugier in diesen Gruppen umschauen wollen. Ein Vorgang, der gerade Journalisten nicht ungewöhnlich vorkommen sollte.
Ist der „Spiegel“ an Unterlagen des militärischen Abschirmdienstes der Bundeswehr gekommen?
Der Spiegel ist nun aber überzeugt, dass „diese Verteidigungslinie schwer zu halten sein wird“ angesichts seiner jüngsten Recherche-Ergebnisse. Diese stützen sich auf Gespräche, die der militärische Abschirmdienst der Bundeswehr (MAD) in der Zeit, als Kalbitz bei der Bundeswehr als Fallschirmjäger diente (1994 bis 2005), geführt hat.
Besonderes interessant dürfte dabei das Gespräch sein, dass der MAD mit Kalbitz über seine Mitgliedschaft bei der rechtsextremen, vom Verfassungsschutz beobachteten „Jungen Landsmannschaft Ostpreußen“ (JLO), die als Vorfeldorganisation der NP galt, geführt hat:
„Kalbitz gab laut dem Vermerk von 2001 zu, Mitglied der JLO zu sein, und das schon seit mindestens sieben Jahren. Bislang war nur bekannt, dass er Texte für die JLO-Zeitung „Fritz“ geschrieben hatte. Kalbitz sagte laut Vermerk außerdem, dass er Ende 2000 und Anfang 2001 zwei Veranstaltungen für die JLO in den Räumen der rechtsextremen Burschenschaft Danubia mitorganisiert habe, als Einladender und Veranstaltungsleiter. Er versprach damals, seine JLO-Mitgliedschaft zu kündigen.“ – so der „Spiegel“.
„Für Reservisteneinsätze gesperrt“
Zudem will der „Spiegel“ erfahren haben, dass Kalbitz für Reservisteneinsätze gesperrt ist. Das sollen angeblich interne Bundeswehrunterlagen belegen. Und sieht nun die AfD in der Pflicht zu handeln: Der Nachfolger der JLO, die „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland“ stehe „heute auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Eigentlich müsste Kalbitz also aus der Partei ausgeschlossen werden, sollte er die Mitgliedschaft bei seinem Eintritt 2013 verschwiegen haben.“ – so der Spiegel.
Inzwischen wurde die Kölner Kanzlei Höcker von Kalbitz mit dem Fall betraut. Diese stellt gegenüber dem „Spiegel“ klar, dass die „Verdachtsmomente nicht zutreffend“ seien: „Entweder seien die SPIEGEL-Informationen aus der Bundeswehrzeit „frei erfunden“ – oder es sei „strafrechtlich relevant gegen Dienst- und Verschwiegenheitsverpflichtungen verstoßen“ worden. Die Angaben sollen also ausgedacht oder richtig sein – beides scheint der Anwalt für möglich zu halten.“ – so der Spiegel.
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