Wenn Prognosen und Abstimmungsergebnisse von einander abweichen, hat das möglicherweise einen einfachen Grund: Wahlfälschung. Als ich mir bei der letzten Wahl zum EU-Parlament einen Stapel Wahlzettel zur Auszählung vornahm, hätte ich mit einem Kugelschreiber Kreuze, Kringel oder Mondgesichter hinzufügen und somit abgegebene AfD-Stimmen ungültig machen können. Ein Gastbeitrag von Leon W. Arendt
„…noch ein paar Stimmen von den Frustrierten“
Es waren keine unabhängigen Wahlbeobachter vor Ort und ich wäre vom anwesenden Wahlvorstand, den Schriftführern und Beisitzern vermutlich auch nicht daran gehindert worden, einen besonderen Beitrag zur Demokratie zu leisten.
Sie machten aus ihrer Gesinnung gar keinen Hehl. Ihre Reaktionen auf den Erfolg der AfD, die im Wahlbezirk zweitstärkste Kraft wurde, reichten von Augen verdrehen über Bemerkungen wie „das macht mir Angst“ bis hin zu „noch ein paar Stimmen von den Frustrierten“.
Der Kampf gegen Nazis heiligt alle Mittel
Zwar ist im Wahllokal strikte Neutralität geboten, doch der Kampf gegen Nazis heiligt in ihren Augen die Mittel (dass eine rechtsradikale Partei niemals Schwarze und Schwule, eine Gruppierung wie Juden in der AfD oder eine lesbische Fraktionsvorsitzende dulden würde, macht Propagandaopfer natürlich nicht stutzig).
Vor allem in dunkelroten Zentren wie Potsdam oder Leipzig sind Manipulationen nicht auszuschließen.
Hinzu kommt, dass das verantwortliche Personal, nicht unbedingt die freiwilligen Wahlhelfer, im Dienst der jeweiligen rotrotschwarzgrünen Regierung steht. Der Landeswahlleiter wird in der Regel vom Innenministerium ernannt.
Mit einer entsprechenden Einstellung ist zu rechnen
Den Kreiswahlleiter gibt der Bürgermeister häufig höchstpersönlich und der Wahlvorstand im Wahllokal ist in der ein oder anderen Form im öffentlichen Dienst tätig. Mit einer entsprechenden Einstellung ist also zu rechnen. Vor allem in dunkelroten Zentren wie Potsdam oder Leipzig sind Manipulationen nicht auszuschließen.
Zum Glück garantieren die Landeswahlgesetze größtmögliche Transparenz: „Durch den Grundsatz der Öffentlichkeit wird sichergestellt, dass die gesamte Wahlhandlung für jedermann öffentlich ist, sofern das Wahlgeheimnis nicht verletzt wird. Damit wird eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl überwacht. Die Wahlhandlung sowie die Ermittlung des Wahlergebnisses sind daher öffentlich und können jederzeit von Interessierten besucht werden“.
Meldet Euch als Wahlhelfer an!
Meldet euch als Wahlhelfer beim Auszählen der Briefwahlstimmen an. Ich empfehle allen Bürgern, die am Erhalt der Demokratie interessiert sind, die Auszählungen bei den anstehenden Landtagswahlen zu beobachten:
- Macht selber keine Briefwahl, bei den Briefwahlstimmen wird am meisten gemauschelt
- Geht im Wahllokal wählen und haltet euch ab 18 Uhr im Wahllokal auf.
- Sprecht ab, wer wo beobachtet. Jedes Wahllokal sollte besetzt sein
- Notizen sind erlaubt, Fotografieren und Filmen nicht
- Vergleicht die Ergebnisse vor Ort später mit den veröffentlichten Ergebnissen
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