26 Kommentare

  1. Übrigens dazu:

    Im Hinblick auf die ‚Flüchtilanten‘ – hier die mit sog. ’subsidiärem Schutz‘ – das sind die, deren Familien nun kräftig ’nachgeholt‘ werden sollen:

    habe ich hier bereits die massgeblichen Vorschriften etwa im Ramen des § 4 AsylG erläutert:
    ⤠4
    Subsidiärer Schutz
    (1) 1Ein Ausländer ist subsidiär Schutzberechtigter, wenn er stichhaltige Gründe für die Annahme vorgebracht hat, dass ihm in seinem Herkunftsland ein ernsthafter Schaden droht. ‚

    Dabei ist in diesem Rahmen insbesondere auch interessant die Vorschrift des
    § 3e:
    ‚Interner Schutz
    (1) Dem Ausländer wird die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt, wenn er

    1.
    in einem Teil seines Herkunftslandes keine begründete Furcht vor Verfolgung oder Zugang zu Schutz vor Verfolgung nach § 3d hat und

    2.
    sicher und legal in diesen Landesteil reisen kann, dort aufgenommen wird und vernünftigerweise erwartet werden kann, dass er sich dort niederlässt.‘

    Das beinhaltet im übrigen auch das Recht – und gesetzlich gesehen auch die Verpflichtung – bei vgn. Voraussetzungen die ‚Flüchtlingseigenschaft‘ auch wieder abzuerkennen, wenn klar ist, dass ‚Fluchtgründe‘ nicht mehr vorliegen.

    Aber für Merkill und ihre linksrotgrünversiffte Consorten gilt nun einmal:

    Was schert uns die Gesetzeslage, wir machen uns unsere eigenen Gesetze!

    Soll uns doch niemand daran hindern, unser ‚Umvolkungsprojekt‘ zu Ende zu führen. Basta!

  2. Ich beglückwünsche die Russische Armee und die Regierungstruppen Assads zu diesem Sieg und Wünsche den Syrern ihre Heimat zurück. Ihnen wurden falsche Versprechungen gemacht um die Völker gegeneinander auf zu hetzen auf die schlimmste Antisemitische Weise. WIR müssen ihnen die Wahrheit sagen.

  3. Es gibt doch nur eine einzige Frage. Dürfen auch die Fahnenflüchtigen, also die, die ihr junges Leben nicht in einem sinnlosen Krieg (es ist ja noch nicht einmal klar, wer gegen wen und warum gekämpft hat) verlieren wollten, können die zurückkehren ohne noch nachträglich ihr Leben zu verlieren.
    Das sollte man doch mal rausbeinfen können.

  4. BILANZ DER DER AMTSZEIT VON MERKEL

    Merkel hat sich mit ihrer Einladung von Migranten und ungehemmter Grenzöffnung und der NAZIS in der Ukraine für ALLE FOLGEN schuldig gemacht.

    Schuldig an allen Morden, Vergewaltigungen und sonstigen Verbrechen.

    Schuldig der Steuerverschwendung in Milliardenhöhe und Verarmung der eigenen Bevölkerung, die weiß Gott noch viele Defizite im Bereich der Kinderarmut und der Renten hat.

    Schuldig auch der Beihilfe zum Umsturz in der Ukraine, die nun von mordenten NAZIS beherrscht wird und damit einer boshaften Verschlechterung der Beziehungen zu Russland.

    Sie muss vor ein Gericht nach der Art der Nürnberger Prozesse gestellt werden.

  5. Es wird immer nicht deutlich dargestellt, dass die Flüchtlinge erst einmal von Merkel gesetzeswidrig eingeladen und den Deutschen über die Medien als etwas positives verkauft wurden.

    Wenn die Flüchtlinge in der Nähe der Heimat unter Aufsicht der UN betreut werden, entsteht keine Gefahr für unsere Bevölkerung und die wahnwitzigen Kosten zu Lasten unserer Bürger fallen auch nicht an.

    Jetzt werden von der Merkel-Regierung unsere Sozialkassen mit bis zu 30 Milliarden im Jahr geplündert (wobei unsere Rentner unbedingt eine bessere Versorgung mit 70 % der letzten Bezüge wie Beamte bräuchten…siehe auch Österreich) und außerdem werden wir so der ständigen Gefahr von Terror, Mord und Verbrechen ausgesetzt.

  6. Das habe ich in den letzten Tagen immer wieder geschrieben und nicht nur hier, warum diskutiert man überhaupt noch über den Nachzug!!??

    • Ganz einfach: weil die LinksPDSEDGrünrot versifften und das erbärmliche Merkill uns verar***** und Deutschland endgültig zugrunde richten wollen.

  7. Das ist gut für uns, dass Herr Assad seine Landsleute zurück in ihre Heimat holen will. Ich hoffe nur dass er Ihnen genug Geld zur Verfügung stellt also mehr als sie in Deutschland kassieren. Schließlich hat das Land genug Ölquellen, die viel Geld bringen. Dagegen wir in Deutschland besitzen keine fossilen Stoffe und die arbeitende deutsche Bevölkerung soll sie aushalten. Diese Länder haben dass Glück, dass Allah sie so reichlich mit dem Öl beschenkt hatte, deshalb sollen sie das Vermögen mit ihren Glaubensgenossen teilen.

    • Hallo Giseslle, du glaubst doch nicht das die freiwillig nach Syrien und Irak gehen, da müssen sie doch ihr Land wieder aufbauen und richtig arbeiten.
      In Deutschland alles umsonst, keiner verlangt etwas von ihnen. Dann kann man noch Straftate aller Art und Vergewaltigungen begehen, was praktisch ohne Konsequenzen bleibt. Das wird in ihrem Land hart bestraft.
      Dann sind die doch gesandt worden um uns zu islamisieren. Da gehen noch keine 10% freiwillig und Merkel hat nicht vor, sebst die ganzen Is Seperatisten rauszuschmeissen. Ist doch richtig schön wenn mal wieder eine erfolgreiche Razzia zu vermelden ist, die aber sofort wieder freigelassen werden und weiter vom Geld der arbeitenden Bevölkerung alimentiert werden.
      Merkel hat Deutschland in Kalkutta und eine Bananenrepublik verwandelt und fast alle Bürger halten still und jagen diese böse Frau, die kein Unrechtsbewusstsein hat, nicht zum Teufel.

    • „Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.“ Dieses Zitat (Schiller/Wilhelm Tell) fällt mir bei Giselles Kommentar ein.
      Die „mit Öl gesegneten“ Moslems können sehr wohl ein Staatsgebäude formen, das man sozial nennen kann. Dabei denke ich beispw. an Muamar al-Gaddafi, der Libyen zu einem afrikanischen Vorzeigestaat geführt hatte, ehe man ihn beseitigte und sein Auslandsvermögen einfror. Weiß jemand, wo dieses inzwischen aufgetaut ist?
      Was dem Hegemon dieser Welt nicht passt, wird halt beseitigt.
      Unter Assad konnten alle Formen des Islams leben, sogar Christen durften ihrem Glauben nachgehen. Und heute?

  8. Daher hier nochmals für alle – auch für alle Medienschaffenden, die hier mitlesen die seit 1993 (!) geltende Rechtslage in Deutschland: Art. 16a GG: (1)

    Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

    Im Klartext: Da Deutschland von sicheren Drittstaaten umschlossen ist, kann auf dem Landweg KEIN EINZIGER rechtmäßiger Asylbewerber zu uns kommen.

    Seine Entsprechung findet diese grundgesetzliche Regelung in der konkreten gesetzlichen Vorgabe des § 18 Abs. 2 des Asylgesetzes, denn dort heißt es eindeutig:

    „Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist.

    • Völlig richtig Herr Gerhartz, ist von mir hier auch schon alles eingehend dokumentiert worden.

      Aber das Problem ist ja schliesslich, der Rechtsbruch durch die elende Kabunzlerin die die bestehenden Gesetze einfach vom Tisch wischt, über sie hinwegsetzt und nicht beachtet, je wie es ihr passt.

      Ich verweise wieder nur auf das schon mehrfach zitierte Gutachten des höchst renommierten Staatsrechtslehrers und ehemaligen Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Prof. Udo di Fabio, wie auch ein vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages (!) erstelltes Gutachten.

      Aber wir haben ja die beaknnte Situation, dass Merkel der von ihr begangene und fort dauernde Rechtsbruch nicht kümmert, immer weiter so!

      Und das Wahlvolk ist so dämlich und wählt – mit fast 33 % so eine elende Rechtsbrecherin auch noch.

      Den Bürger hingegen – wo heutzutage ohnehin schon alles und jedes kriminalisiert ist, schnappt man sich bei jeder noch so kleinen Übertretung und lässt ihn die ganze Härte dieses ach so tollen ‚Rechtsstaates‘ spüren.

      Hinterziehen Sie z.B. mal ein paar Euro an Steuern und lassen Sie sich erwischen; Sie werden Ihr wahres ‚Blaues Wunder‘ erleben!

  9. Das Problem ist nicht nur Merkel, sondern die gesamte Führungsspitze der CDU, also auch Leute wie von der Leyen, Laschet, Karrenbauer, Gröhe, Tauber und wie die Clowns sonst noch heißen, im Prinzip weite Teile der Partei.

    Dieser Teil der CDU steht den deutschfeindlichen Grünen wesentlich näher als den Patrioten der AfD. Das ist das Grundproblem.

    Die Lösung könnte sein, daß sich die Patrioten und Vernünftigen in der CDU (das sind viele, vor allem an der Basis) von ihrer degenerierten Partei trennen und eine neue aufstrebende, konservative Partei gründen, die mit der AfD zusammenarbeiten könnte.

    • Walter, es ist nur eine Frage der Zeit und so wird es kommen, wenn die da oben merken, dass die AfD eine Konservative aber keine Nazipartei ist. Rechts war immer die CDU im Bundestag, das haben die Deutschen schon durch die dauernde Hetze von unseren Medien vergessen. Man will die AfD überall ausgrenzen, aber wenn bei der nächsten Wahl kein Betrug gemacht wird , wird die AfD hochschnellen, weil immer mehr Deutsche aufwachen und auch die Konservativen in der CDU nicht an der AfD vorbeikommen werden.
      Auch Lindner wird dazu bereit sein, denn der will Merkel stürzen.

  10. Es wird jetzt erst mal gar nichts passieren, bis es eine neue Regierung gibt, d.h. bis zum Frühjahr!
    Halt, nein, gar nichts kann man nicht sagen.
    Natürlich geht der Import von illegalen Migranten täglich weiter, das ist mal klar.
    Nur etwas dagegen tun fällt jetzt flach, solange man nur mit sich selbst beschäftigt ist.
    Und danach könnte es noch schlimmer werden.
    Wenn der Krieg in Syrien vorbei ist, keine Sorge, es gibt jederzeit genug andere „Möglichkeiten“, inkompatible Menschen hierher zu holen.

    • Ja Kerstin, die neuen Invasorenströhme kommen nun über Spanien herein, letztes Wochenende 50 Boote, das ist ein lukratives Geschäft.
      Nach neusten Schätzungen werden in dem nächsten Jahrzehnt eine Millarde Afrikaner in die Eu drängen. Das wird Mord und Totschlag geben, denn auch wir sind ja jetzt schon an unserer Grenze.
      Wir werden die Schwächeren sein, denn die die kommen, rotten sich zusammen und werden uns nach dem Leben trachten, so wie es die Araber jetzt schon tun. Überall Angriffe auf uns mit grossen Gruppen von islamistischen ,,Flüchtlingen“. Es scheint bei Ferkel und Co noch nicht anfgekommen zu sein, dass die uns hassen und nach dem Leben trachten!!!!!

  11. Einen Sch…. werden die tun. Die haben gesehen, wie gut es ihnen in Deutschland geht, wieviel Geld sie für`s Nichtstun bekommen. Da wären die schön blöd, wieder in deren Heimat ziegen und Kühe zu hüten. Außerdem möchten sie dort ja nicht auf ihren iPhone-Empfang verzichten, schließlich war der Einkauf in Deutschland ja teuer.

  12. Assad ruft „Kommt zurück!“ und das BRD Establishment schreit „Nein! Bleibt hier! Ihr dürft auch eure Familien nachholen. Ihr seid wertvoller als Gold! Ihr müsst euch in diesem Staat aushalten lassen und Kinder zeugen, damit wir sie später als noch billigere Arbeitssklaven nutzen können!“
    Können wir wirklich auf die tausende Akademiker in diesem Land verzichten?

  13. Solange nicht Assad vergleichbare Stütze zu zahlen imstande ist, wird dessen Aufruf wirkungslos bleiben.
    Und ob „marrokanische“ Syrer usw. nach Syrien gehen wollen, halte ich für sehr fraglich.

  14. Ich denke,dass da wenige nach Hause gehen,es muss geschuftet werden,da ist es hier doch gemütlicher mit dem Rundumversorgungspaket.Ich bin gespannt wie sich die Politiker hier dazu äußern,die finden sicher wieder genug Ausreden,und es wird nicht abgeschoben.

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