Dienstag, 9. Dezember 2025

Alexander Dilger - Suchergebnisse

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Greenpeace verletzt nach schwerem Diebstahl Menschen

"Motorgleitschirmflieger landet im Stadion – Technikerin verletzt" beim ersten deutschen EM-Spiel in München. Bei dieser Aktion von Greenpeace gegen VW hätten noch mehr Menschen verletzt oder sogar getötet werden können. Hinzu kommen Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Bundesverfassungsgericht genügt geheime Verhältnismäßigkeitsprüfung der EZB-Staatsanleihenkäufe

Das ‚Bundesverfassungsgericht dankt ab‘ wie schon bei seinem Urteil zu Outright Monetary Transactions (OMT). Die EZB ist damit völlig unabhängig geworden, und zwar auch von den EU-Verträgen und jeder rechtlichen Kontrolle, die der EuGH ganz verweigert, wie das Bundesverfassungsgericht vor einem Jahr feststellte. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Grüne wollen mit Linke und Linksextremistin koalieren

„Wer Baerbock wählt, der bekommt die Linkspartei“. Das sagen nicht nur Unionspolitiker, sondern Robert „Habeck schließt Grün-Rot-Rot nicht aus – und fordert von Linkspartei Bekenntnis zur Nato“. Ein Beitrag von Prof. Alexander Dilger

Verfassungsschutz erfindet nach Prüffall neue Form des Extremismus

Der "Verfassungsschutz beobachtet die "Querdenker"-Bewegung jetzt bundesweit". Dazu erfindet er eine "neue Form des Extremismus": "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates". Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Verkürzte Einkaufszeiten und innerdeutsches Reiseverbot führen zu mehr Infektionen

Es gibt völlig ineffiziente und unsinnige Maßnahmen, die sowohl die Gesundheit beeinträchtigen und Leben gefährden als auch Freiheit und Wohlstand vernichten. Genau solche schädlichen Maßnahmen setzt Frau Merkel durch, hier konkret das Schließen der Lebensmittelgeschäfte am 1. April, was kein Aprilscherz ist, sondern zu volleren Läden und damit mehr Infektionen am Vortag sowie am Karsamstag und Osterdienstag führen wird. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Extreme Risikoaversion: Nun wird selbst das Impfen verboten

Nun rächt sich die übermäßige Risikoaversion zum zweiten Mal und wendet sich auch gegen die, die Panik vor der Corona-Pandemie haben oder schüren. Aus meiner Sicht rechtfertigt COVID-19 nicht die unverhältnismäßigen Grundrechtsbeschränkungen, aber ebenso wenig rechtfertigen die Impfrisiken ein völliges Aussetzen oder gar dauerhaftes Verbot der Impfungen. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Trump wieder vom Senat freigesprochen

Das zweite Impeachment-Verfahren ging nun recht schnell zu Ende und erwartungsgemäß wieder mit einem Freispruch: "Der Senat spricht Trump nach einer chaotischen Endrunde im zweiten Impeachment frei", titelte die NZZ gestern Abend um kurz vor 22 Uhr. Ein Gastbeitrag von Alexander Dilger

Bundesregierung bricht erneut Versprechen: Uploadfilter kommen doch

So wie beim 'Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht es bei der Novelle des Urheberrechts schlicht darum, die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit noch weiter einzuschränken. Das neue Urheberrecht lässt sich ohne Uploadfiltr praktisch nicht umsetzen. Ein Kurzkommentar von Prof. Alexander Dilger

Corona-Impfung: Aus der verheißenen Rettung wird eine Katastrophe

„Angela Merkel legt sich fest: Bis zum 21. September sollen alle Deutschen ein Impfangebot bekommen“. Das ist relativ spät, nämlich am letzten Sommertag und nicht zufällig direkt vor der Bundestagswahl. Trotzdem kann es scheitern, wenn man sich das bisherige Impftempo und die vielen Pannen anschaut. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger

Richter entscheidet für Menschenwürde und gegen Kontaktverbote

Ein pauschales Kontaktverbot ist nicht mit der Menschenwürde vereinbar. Es wurde noch nie vorher erlassen und selbst in Pandemieszenarien mit 7,5 Millionen Toten war es nicht vorgesehen. Es handelt sich um einen Tabubruch, bei dem alle Menschen unter Generalverdacht gestellt werden, obwohl fast alle gesund und gar nicht ansteckend sind. Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Alexander Dilger

Verdeckte Inflation durch Corona-Maßnahmen

Angesichts der Corona-Maßnahmen machen die Inflationszahlen keinen Sinn mehr. Denn dabei werden die Preise von vielen Gütern und Dienstleistungen über die Zeit verglichen. Aber ein großer Teil dieser Güter und vor allem Dienstleistungen ist durch die staatlichen Corona-Maßnahmen nicht mehr erhältlich. Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Alexander Dilger

„Hygienediktatur“: Testpflicht bei Einreise aus angeblichen Risikogebieten

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigt eine Testpflicht bei Einreise aus angeblichen Risikogebieten an. Und begeht damit erneut einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff, der nicht mehr verhältnismäßig erscheint, wenn es keine konkreten Hinweise auf eine Erkrankung gibt. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger.