Samstag, 20. April 2024

peymani - Suchergebnisse

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Ist Merkels Kampf gegen Verfassung, Grundrechte und Demokratie noch zu stoppen?

(David Berger) Es geht nicht mehr um rechts oder links, konservativ oder liberal, sondern es geht jetzt darum, ob die, denen Menschen- und Grundrechte, Demokratie, der Rechtsstatt, unsere Verfassung mit ihrer Gewaltenteilung und dem Föderalismus etwas wert sind, es geht besonders um jene, die vielleicht sogar einen Eid auf diese Verfassung abgelegt haben: Sind wir bereit, für deren Erhalt zu kämpfen? Und zwar sofort und mit allen, nicht gegen Gesetze verstoßenden, uns zur Verfügung stehenden Mitteln.

EILMELDUNG: Bundesregierung setzt Impfungen mit AstraZeneca aus

(David Berger) Aufgrund einer aktuellen Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts setzt die Bundesregierung die Corona-Impfungen mit AstraZeneca vorsorglich aus. Die späte Entscheidung könnte dem Steuerzahler Millionen...

Deutschland ist die Demokratie abhanden gekommen

Wir leben in einer Übergangsphase, in der ein paar Wehrhafte noch zu verteidigen zu versuchen, was wohl nicht mehr zu retten ist, während die Architekten der „Brave New World“ bereits an der Umsetzung ihrer lange zuvor angefertigten Pläne arbeiten. Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani

Mit dem Jahr 2020 begann eine völlig neue Zeitrechnung

Das Jahr 2020 steht für den Beginn einer völlig neuen Zeitrechnung. Die weltweit ausgerufene Corona-Pandemie hat drastischen Maßnahmen den Weg geebnet, die man noch...

Die reale Vollendung der Orwellschen Dystopie

An dieser Stelle finden Sie nahezu wöchentlich die aktuelle Kolumne von Ramin Peymani. Heute erlauben wir uns auf sein vor wenigen Tagen erschienenes neues...

„Hassrede“: Bundesregierung will verfassungswidriges Gesetz durchsetzen

Anfang Februar soll sie endlich kommen, die von der Großen Koalition seit langem geplante Verschärfung des Gesetzes gegen Hassrede im Internet. Mit dieser sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, als hetzerisch eingestufte Inhalte nicht mehr nur zu löschen, sondern die Bestandsdaten der Urheber darüber hinaus an das Bundeskriminalamt weiterzuleiten. Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani

Warum für Corona-Tote nicht sein darf, was für Geimpfte gilt

Die wirkliche Zahl der Toten, die Corona auf dem Gewissen hat, werden wir niemals erfahren. Es spielt inzwischen auch keine Rolle mehr, weil der Schaden längst angerichtet ist. Künftige Regierungen werden sich aber daran erinnern, wie mit einer perfekt inszenierten Massenpanik das eigenständige Denken von Milliarden von Menschen in kürzester Zeit unterbunden werden konnte. Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani.

Glück gehabt: Briten bekommen einen echten Brexit

Er hat es wieder einmal geschafft. Boris Johnson ist immer dann am stärksten, wenn er mit dem Rücken zur Wand steht. Kaum einer hatte...

Corona, Corona, Corona: Wer dem Staatsfunk nicht glaubt, den ereilt der Tod

Es muss rechtschaffene Bürger wütend machen, den erpressten Zwangsabgaben beim Arbeiten zuzusehen, die dafür verwendet werden, staatliche Propaganda zu verbreiten und Regierungsnarrative zu verankern. Eine ganze Armee an „Künstlern“ steht dazu parat. Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani

Grüne auf dem Weg zur Macht: Mit Angstmache in eine spießige Verbotsgesellschaft

Als Partei der „ökologischen Marktwirtschaft“ wollen sich die Grünen neu erfinden, nachdem Merkel ihr Programm abgearbeitet hat. Die grüne Zukunft ist eine spießige Verbotsgesellschaft, die sich mit weit geöffneten Armen scheinheilig progressiv präsentiert. Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani

15 Jahre Angela M.: Bitte tritt endlich ab!

Sieh zu, dass Du mit Anstand bis zum September kommst. Und dann geh mit Anstand. Wird schwer genug, nach allem, was Du diesem Land angetan hast. 15 Jahre Kanzlerin: Der Jubiläumsgruß eines Bürgers in großer Sorge. Von Ramin Peymani

Schamlose Selbstermächtigung: Eine Regierung und ihr antidemokratischer Schutzwall

Das Infektionsschutzgesetz soll erweitert werden, um die parlamentarische Mitsprache noch mehr einzuschränken. Im Zentrum der Kritik von Rechtsexperten steht der neu eingefügte Paragraph 28a. Experten kritisieren, die Vorschrift lasse keinerlei Abwägung der grundrechtlich betroffenen Interessen erkennen. Ein Gastbeitrag von Ramin Peymani.