EU-Kommission: Nationale Verfassungen sind wertlos – Einzig europäisches Recht zählt!

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Youtube Screenshot

(Michael van Laack) „Was erlauben sich deutsches Verfassungsgericht?“ Diese aktualisierte Trapattoni-Frage hat sich heute die EU-Kommission gestellt. Der Europäische Gerichtshof stehe über allen Verfassungen der Nationalstaaten, heißt es. Daher geht nun die EU-Kommission mit Merkels Marionette von der Leyen an der Spitze „wegen der Verletzung grundlegender Prinzipien des EU-Rechts“ gegen Deutschland vor.

Nationales Recht ist Kommissionsinteressen untergeordnet

Das zeigt: Nach dem Verständnis dieser nicht von den Völkern der EU gewählten Kommission ist das Europa der 27 rechtlich bereits ein einziger Staat mit Uschi an der Spitze. EU-Recht stünde grundsätzlich über nationalem Recht. Daher sei es verfassungsgebenden Organen von Nationalstaaten definitiv nicht erlaubt, Urteile zu fällen, die Urteilen des Europäischen Gerichtshofs, der indirekt der EU-Kommission weisungsgebunden ist, zuwiderlaufen.

Selbst wenn die Europäische Zentralbank alle weltweit existierenden Anleihen im Wert von ca. 20 Billiarden Euro aufkaufen würde und sowohl die EU-Kommission als auch der Europäische Gerichtshof dies für gut empfänden, hat nach dieser Logik das Bundesverfassungsgericht nicht das Recht, deutsche Interessen zu schützen, sondern müsste mit knapp fünf Billiarden haften. Mittlerweile wird immer klarer, dass der Dexit-auf dem BPT der AfD in Dresden gefprderte Dexit die einzige Option darstellt, das Erlöschen der Bundesrepublik Deutschland als souveränes Staatsgebilde zu verhindern.

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Jahrgang 1965 – Wohnsitze in Bayern und NRW - Deutscher und US-amerikanischer Staatsbürger – Zunächst Berufsausbildung zum Industriekaufmann/Wirtschaftsassistent – Danach Diplomstudiengänge (Katholische Theologie, Philosophie, Geschichte und Erziehungswissenschaften) u.a. in Bochum und Passau. – Einige Jahre Erzieher in privaten Internaten (u.a. Schloss Neubeuern und St. Ottilien) – In kirchlichen und politischen Milieus je nach Betrachtungsweise mehr oder weniger gut vernetzt – Aktuell im politischen Betrieb als „Ghost“ Reden- und Vortragsschreiber sowie Mitautor und Korrektor. Zudem strategischer und konzeptioneller Berater bei diversen Wahlkampagnen außerhalb Deutschlands. Bis zu meinem Engagement für den Blog eher öffentlichkeitscheu. Das bin ich in gewisser Weise auch heute noch. Persönliche Kontakte pflege ich am liebsten nur beruflich oder in der Familie. Aktuelle Fotos von mir oder Fotos im Zusammenhang mit dem ein oder anderen Projekt vermeide ich, so gut es geht. Ein guter Freund nannte mich einmal einen Semi-Soziopathen. Auch wenn das ein hartes Wort ist: es beschreibt keine psychische Erkrankung, wie man vermuten dürfte und trifft deshalb sehr gut! Zwar bin ich prinzipiell sehr empathisch, doch schätze ich nicht die Nähe von Hinz und Kunz, lasse also ungern Menschen an mich heran. Ich spiele gern und hin und wieder auch erfolgreich mit Sprache, schotte meine Familie so weit es geht von der Öffentlichkeit ab und mache auch immer wieder mal – so auch hier - ein Geheimnis aus meinem vollständigen Lebenslauf. Diese Geheimniskrämerei hat schon manchen dazu verleitet, Legenden über mich zu verbreiten. Aber das ist OK. Ich habe ein sehr dickes Fell und Desinformation ist ja auch ein gern genommenes Tool im politischen Betrieb.