Wirtschaftminister Altmaier stimmt bei Impfstoffpatentschutz „versehentlich“ mit der Linkspartei

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Youtube Screenshot

(Michael van Laack) Ein Schelm, wer Übles dabei denkt. Gestern Abend hatte die SED 2.0 im Bundestag den Antrag gestellt, Patente zur Herstellung von Corona-Impfstoffen den bisherigen Eigentümern aus der Hand zu nehmen, damit andere Unternehmen – ohne selbst mühselig forschen zu müssen – vor allem für Afrika den begehrten Virenschutz herstellen könnten.

Die CDU/CSU Fraktion hatte im Vorfeld beschlossen, sich diesem Antrag nicht anzuschließen. Eigentlich erstaunlich, denn auch in der EU gibt es bereits Überlegungen für die „Aussetzung“ (was einer Aufhebung gleichkäme) des Patentschutzes. Und auch Bundeskanzlerin Merkel hat sich bereits mit dem Biontech-Gründer darüber unterhalten.

Sie selbst nimmt zwar nach außen hin eine kritische Haltung zur Patentfreigabe ein, aber das tat sie auch bei der „Ehe für alle“. Das Ergebnis kennen wir! Und ihre beste Freundin Ursula von der Leyen vertritt eine ganz andere Meinung. Ob sie das ohne Merkels „Genehmigung“ hätte tun dürfen?

Das habe ich nicht absichtlich gemacht!

Merkels engster Vertrauter – Peter Altmaier – stimmte nun gestern bei der namentlichen Abstimmung als einziges Mitglied der CDU/CSU für die Aufhebung des Patentschutzes. Tat er das tatsächlich aus Versehen?

Oder war Merkels unklare (um nicht zu sagen: zittrig wankelmütige) schon so sehr in Altmaiers Herz und Verstand verankert, sodass ihm in unverbrüchlicher Treue zu ihr auch die Hand zitterte bei der Stimmabgabe oder er sich nicht überwinden konnte, eine andere als die Mittelmeinung der Kanzlerin zu vertreten, die an dieser Abstimmung übrigens nicht teilnahm?

Hoffentlich bleibt das ein Einzelfall

Wir wissen es nicht und wir wollen auch nicht spekulieren. Das wäre – nicht nur im journalistischen Bereich – sehr unseriös. Dennoch können wir uns nicht des Eindrucks erwehren, dass sowas von sowas kommt! Peinlich ist es allemal. Hoffen wir deshalb, dass dieser Fauxpas ein Unikat bleibt und Altmaier nicht demnächst versehentlich eine Verordnung unterzeichnet, die von den Einzelhändlern und Gastronomen die sofortige Rückzahlung der November- und Dezemberhilfen verlangt, weil man Geld für den neuen Green Deal mit Annalena Baerbock benötigt.

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Jahrgang 1965 – Wohnsitze in Bayern und NRW - Deutscher und US-amerikanischer Staatsbürger – Zunächst Berufsausbildung zum Industriekaufmann/Wirtschaftsassistent – Danach Diplomstudiengänge (Katholische Theologie, Philosophie, Geschichte und Erziehungswissenschaften) u.a. in Bochum und Passau. – Einige Jahre Erzieher in privaten Internaten (u.a. Schloss Neubeuern und St. Ottilien) – In kirchlichen und politischen Milieus je nach Betrachtungsweise mehr oder weniger gut vernetzt – Aktuell im politischen Betrieb als „Ghost“ Reden- und Vortragsschreiber sowie Mitautor und Korrektor. Zudem strategischer und konzeptioneller Berater bei diversen Wahlkampagnen außerhalb Deutschlands. Bis zu meinem Engagement für den Blog eher öffentlichkeitscheu. Das bin ich in gewisser Weise auch heute noch. Persönliche Kontakte pflege ich am liebsten nur beruflich oder in der Familie. Aktuelle Fotos von mir oder Fotos im Zusammenhang mit dem ein oder anderen Projekt vermeide ich, so gut es geht. Ein guter Freund nannte mich einmal einen Semi-Soziopathen. Auch wenn das ein hartes Wort ist: es beschreibt keine psychische Erkrankung, wie man vermuten dürfte und trifft deshalb sehr gut! Zwar bin ich prinzipiell sehr empathisch, doch schätze ich nicht die Nähe von Hinz und Kunz, lasse also ungern Menschen an mich heran. Ich spiele gern und hin und wieder auch erfolgreich mit Sprache, schotte meine Familie so weit es geht von der Öffentlichkeit ab und mache auch immer wieder mal – so auch hier - ein Geheimnis aus meinem vollständigen Lebenslauf. Diese Geheimniskrämerei hat schon manchen dazu verleitet, Legenden über mich zu verbreiten. Aber das ist OK. Ich habe ein sehr dickes Fell und Desinformation ist ja auch ein gern genommenes Tool im politischen Betrieb.