(Michael van Laack) Gestern schreckte viele User auch unseres Blog die Meldung auf, dass „PI News – Political Incorrect“ wegen „islamfeindlicher Tendenzen“ in der Rubrik „Rechtsradikal“ vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet würde. Einige unserer Leser fragten bei mir an, ob unserem Blog ein ähnliches Schicksal drohen könnte. Hier meine Antwort:

Mit Blick auf die Zeit bis zur Bundestagswahl gehe ich nicht davon aus, da wir uns in vielerlei Hinsicht erheblich von PI unterscheiden. Sowohl inhaltlich als auch mit Blick auf die politische Ausrichtung der Redaktion, der Gastautoren und des Stammleserkreises.

Nach der Bundestagswahl wird es darauf ankommen, wer unser Vaterland führt. Ist es Grün-Rot-Tot, wird es sehr schnell gehen. Bei Grün-Schwarz oder Schwarz-Grün könnte es schnell gehen, falls die Merkelianer und nicht die Konservativen die Mehrzahl der gewählten Unionsabgeordneten stellen. Bei allen anderen Konstellationen – vor allem solchen mit der FDP – wird es wohl keinen raschen Rundumschlag geben.

Keine Unterstützung für nationale Sozialisten und Ethnopluralisten

Zwischen PP und PI bestehen aber noch andere erhebliche Unterschiede: So ist zum einen die Reichweite von PI vor allem im Video-Bereich (Youtube usw.) deutlich höher als unsere. Auch haben wir keine Gallionsfiguren der fundamentalen Islamkritiker-Szene wie z. B. Michael Stürzenberger in unseren Reihen. Zudem nahmen wir sehr früh eine kritische Haltung zur Entwicklung von Pegida und ihren Tochtergruppen ein.

Zwar wurde 2020 durch eine Kleine Anfrage der Grünen bekannt, dass PP für die Bundesregierung zu zwölf Blogs gehört, die ihr bekannt seien als massive Kritiker der Gender-, Migrations- und Klimapolitik. Jedoch richtete die Beantwortung der Kleinen Anfrage schon damals ihren Focus auf PI und  – mich ein wenig überraschend – Sciencefiles.

Uns in die Rubrik rechtsradikal einzuordnen, nur weil wir hin und wieder islamkritische Artikel publizieren, dürfte dem BfV kaum gelingen. Gleiches gilt für unsere Beiträge zur Migrationskritik. Sowohl für solche, die wir in den vergangenen zwölf Monaten verfassten als auch für jene, die wir auf dem Höhepunkt der Migrationskrise veröffentlichten. Zudem haben wir uns glaubwürdig und redundant vom rechten Rand – sei es der Flügel innerhalb der AfD, seien es die Ethnopluralisten aus Schnellroda – distanziert. Und dafür auch Schläge aus den eigenen Reihen bekommen, die bis zu Morddrohungen reichten.

Neue Rubrik „Delegitimierung des Staates“

Eigens zur Rechtfertigung der Beobachtung der Querdenkenbewegung hat das Bundesamt bekanntlich eine neue Rubrik geschaffen, da eine klare Zuordnung zu „Links“ oder „Rechts“ nicht infrage kam und „Islamismus“ von vorneherein ausschied. So kann man selbstverständlich fragen, ob unsere Artikel zu Corona-Politik der Bundesregierung dieser Kategorie zugeordnet werden könnten.

Wer jedoch aufmerksam in den vergangenen 14 Monaten unsere Artikel zu diesem Thema gelesen hat, dem wird aufgefallen sein, dass wir immer wieder kontrovers diskutiert und teilweise sogar die Maßnahmen der Bundesregierung verteidigt haben. Zudem vermeiden wir stets – das gilt für das Thema Corona ebenso wie für Gender, Klimawandel, Migration und Islam – diskreditierende oder beleidigende Formulierungen in unseren Texten und verwenden die so genannte Fäkalsprache – wenn überhaupt – nur in (Real-)Satirebeiträgen und auch dort nur in ihren mildesten Begrifflichkeiten.

Dennoch sind wir sehr beunruhigt

Selbstverständlich sind wir damit nicht auf der sicheren Seite. Denn zuletzt auch wieder am Beispiel von Jan-Josef Liefers und #allesdichtmachen lässt sich erkennen, dass Begriffe wie „Rechtsradikalität“, „Regierungsfeindlichkeit“, „Corona-Leugnung“ oder „Gender-Kritik“ immer weiter ausgedehnt werden.

Es besteht also die nicht geringe Gefahr, dass wir irgendwann in eine der beiden Rubriken „Rechtsextremismus“ oder „Delegitimierung des Staates“ passen, nachdem sie weit genug gefasst worden sind. Das wird aber wohl nur dann geschehen, wenn – wie Boris Palmer sie gestern im Anschluss an Sahra Wagenknecht bei Maybrit Illner nannte – die selbstgerechten Lifestyle-Linken, die keinen Diskus und Dialog sondern nur Ausgrenzung wollen, nicht nur Twitter und Facebook beherrschen, sondern ab September über die Bundesregierung auch die Institutionen.

Semper idem – Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Möglicherweise ist die Beobachtung von PI-News auch als Abschreckung für alle – die großen wie die kleinen – alternativen Medien angestoßen worden. Mag sein, dass man in Merlin und anderswo glaubt: Wenn wir den einen schlagen, werden sich die andern  freiwillig zum Schämen in die Ecke stellen und stillschweigen.

Was PP betrifft, so erneuere ich mein Versprechen, dass ich hier schon mehrfach an das Ende eines Artikels gesetzt habe: So lange man uns schreiben lässt, solange werden wir schreiben. Je dunkler die Welt um uns herum wird, umso größer ist die Verpflichtung derer, die die Möglichkeit und die Kraft haben, Licht ins Dunkel zu tragen, ihre kleine oder große Flamme nicht auszublasen und mit den anderen zu schlafen.

Ebenso werden wir uns niemals in den Chor jener einreihen, die ihre Dunkelheit als das neue Licht bezeichnen, um aus Deutschland wieder das zu machen, was die Mütter und Väter des Grundgesetzes geschworen haben, nie mehr zuzulassen: eine politische Religion als Zwischenstation auf dem Weg in einen totalitären Staat.

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Jahrgang 1965 – Wohnsitze in Bayern und NRW - Deutscher und US-amerikanischer Staatsbürger – Zunächst Berufsausbildung zum Industriekaufmann/Wirtschaftsassistent – Danach Diplomstudiengänge (Katholische Theologie, Philosophie, Geschichte und Erziehungswissenschaften) u.a. in Bochum und Passau. – Einige Jahre Erzieher in privaten Internaten (u.a. Schloss Neubeuern und St. Ottilien) – In kirchlichen und politischen Milieus je nach Betrachtungsweise mehr oder weniger gut vernetzt – Aktuell im politischen Betrieb als „Ghost“ Reden- und Vortragsschreiber sowie Mitautor und Korrektor. Zudem strategischer und konzeptioneller Berater bei diversen Wahlkampagnen außerhalb Deutschlands. Bis zu meinem Engagement für den Blog eher öffentlichkeitscheu. Das bin ich in gewisser Weise auch heute noch. Persönliche Kontakte pflege ich am liebsten nur beruflich oder in der Familie. Aktuelle Fotos von mir oder Fotos im Zusammenhang mit dem ein oder anderen Projekt vermeide ich, so gut es geht. Ein guter Freund nannte mich einmal einen Semi-Soziopathen. Auch wenn das ein hartes Wort ist: es beschreibt keine psychische Erkrankung, wie man vermuten dürfte und trifft deshalb sehr gut! Zwar bin ich prinzipiell sehr empathisch, doch schätze ich nicht die Nähe von Hinz und Kunz, lasse also ungern Menschen an mich heran. Ich spiele gern und hin und wieder auch erfolgreich mit Sprache, schotte meine Familie so weit es geht von der Öffentlichkeit ab und mache auch immer wieder mal – so auch hier - ein Geheimnis aus meinem vollständigen Lebenslauf. Diese Geheimniskrämerei hat schon manchen dazu verleitet, Legenden über mich zu verbreiten. Aber das ist OK. Ich habe ein sehr dickes Fell und Desinformation ist ja auch ein gern genommenes Tool im politischen Betrieb.