(Michael van Laack) „Meine Damen und Herren, es ist ernst und wir nehmen es ernst!“ Als Innenminister Horst Seehofer heute Vormittag diese Worte in Anwesenheit von Jens Spahn, Olaf Scholz und Peter Altmaier auf der eilig einberufenen Pressekonferenz ins Mikrofon sprach, ging ein Raunen durch die anwesende Presseschar. Gibt es also nun doch noch den totalen Lockdown vor Ostern?

Aber Nein! Den zu verkünden hätte Angela Merkel sich gewiss nicht nehmen lassen. Kurz darauf entschuldigte dann auch der Innenminister die Kanzlerin mit den Worten: „Die Frau Bundeskanzlerin kann heute leider nicht selbst zu ihnen sprechen, weil sie sich gegen den Rat ihres Leibarztes als Proband für Impftests mit Blick auf die Zweitimpfung nach AstraZeneca zur Verfügung gestellt hat. Aber morgen geht es ihr gewiss wieder besser! Nur ein wenig Kopf- und Nackenschmerzen.“

1. April: Eine Gefahr für „unsere Demokratie“

Dann kam Seehofer zum eigentlichen Anlass der heutigen Pressekonferenz: „Nicht nur Fake News bedrohen unsere Demokratie, sondern auch die für Fake News gehaltene Wahrheit, die von der Regierung und ihren Beratern seit über einem Jahr von den Qualitätsmedien an die Bürger transportiert werden. Die Kollegen Altmaier, Scholz, Spahn und auch die Frau Bundeskanzlerin haben seit März 2020 fast 1,4 Millionen E-Mails, WhatsApp- und Twitter-Nachrichten bekommen, in denen unsere Corona-Maßnahmen und Statements als äußerst schlechte Aprilscherze bezeichnet werden.

Möglich macht diese Schmähkritik die Tatsache, dass der 1. April traditionell genutzt wird, um Scherze auf Kosten anderer zu machen oder Baron Münchhausen-Geschichten zu erzählen. Da die Corona-Krise noch lange nicht an ihr Ende gekommen ist – denn dazu muss das Virus bekanntermaßen erst weltweit besiegt sein – und wir für die Jahre 2022 bis 2030 noch mindestens fünf neue pandemische Notlagen von nationaler Tragweite erwarten, die durch andere Viren ausgelöst werden, muss nun hart und final gegen diese Tendenz vorgegangen werden.“

Von der Leyen habe grünes Licht für deutsche Sonderreform gegeben!

Das Bundesjustizministerium habe deshalb parallel zur Problematik um Mallorca-Reisen auf Bitte der Bundeskanzlerin geprüft, wie sich das 1. April-Problem lösen lasse. Drei Vorschläge erreichten uns dazu: Um zu gewährleisten, dass das bürgerliche Jahr wie in den anderen EU-Staaten auch weiterhin 365 Tage hat, wird der 29. Februar zur Dauerinstitution. 2. Dem April wird ein 31. Tag hinzugefügt. 3. Die Uhr wird 24 mal im Jahr um eine Stunde vorgestellt.

Letzterer Vorschlag habe sich jedoch wie die Osterruhe als nicht praktikabel weil das  Problem durch den Wegfall des 1. Aprils als Kalendertag nur schrittweise lösend erwiesen. Man habe sich dann mit den Ministerpräsidenten in einer Schnellschalte darauf geeinigt, den 29. Februar als feste Größe zu installieren und in Schaltjahren einen 30. Februar einzuführen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigte sich begeistert. Ein weiterer Schritt auf dem erfolgreichen Weg im Kampf gegen rechten Hass und Fake News sei damit getan.

Spahn äußerst erleichtert

„Meine Damen und Herren, sie können sich gar nicht vorstellen, wie unbeschwert ich nun das Osterfest feiern und mich auf Eiersuche begeben kann. Denn nun ist eins sicher: Ab morgen gilt jeder Hinweis darauf, dass eine meiner Entscheidungen oder Reden einen schlechten Aprilscherz darstelle, der Vergangenheit an. Und sollten doch ein paar Nazis wagen, diese üble deutsche Tradition aufrecht zu erhalten, können wir endlich mit der ganzen Härte des deutschen Rechts gegen sie vorgehen.

Nie wieder wird man mich nun demütigen, nur weil die Anderen nicht die Hoffnungen erfüllt haben, die ich geweckt hatte. Deshalb erkläre ich ihnen schon heute: Egal ob Laschet, Söder, Baerbock oder Habeck. Gern bin ich bereit, auch unter der neuen Kanzlerschaft all meine Expertise und Professionalität als Bundesgesundheitsminister einzubringen.“

Altmaier: Sorgenfrei in die dritte Welle eintauchen

Bis heute habe ihn die Aussicht sehr bedrückt, in Zukunft zugesagte Hilfen pünktlich auszahlen zu müssen. Nun aber falle ihm ein Stein vom Herzen. Jede Kritik an der Bundesregierung würde nun als Verstoß gegen das  „Aprilhass-Gesetz“ gewertet. So könne er sich nun endlich auch mal wieder ein paar erholsame Stündchen gönnen, die er früher so gern am Grill und im Weinkeller verbracht habe und dann gelassen das Erworbene genießen, statt es nur noch freudlos herunterschlingen, wie das in den letzten Monaten der Fall gewesen sei.

Scholz: Ich mache jetzt noch einen Nachtragshaushalt zum Nachtragshaushalt

Denn nach Auffassung des Bundesfinanzministers könnte mit dem neuen Gesetz auch die Verweigerung zur Zustimmung zu neuen Einzelhaushalten als Kritik an der Regierung gewertet werden und als Versuch, seine Forderungen im Subtext als schlechten Aprilscherz zu bezeichnen. „Endlich haben wir ein Werkzeug in der Hand, mit dem wir bei Abstimmungen im Bundestag Zustimmungswerte erreichen, von denen man selbst in der Volkskammer der DDR geträumt hätte.“ Denn das „Aprilhass-Gesetz“ lasse zahlreiche Interpretationsspielräume.

Es sei nicht mehr nötig, dass ein Kritiker seine Politik als schlechten Aprilscherz bezeichne. Nun reiche es aus, dass sich die Kritik nach Aprilscherzpolemik anfühle. „So wie beim gefühlten Rassismus!„, lächelte Scholz in sich hinein. „Da muss es ja auch nicht zu einer Beleidigung kommen. Sondern eine Person muss lediglich das Gefühl haben, rassistisch beleidigt worden zu sein, damit das Netzwerkdurchsetzungsgesetz seinen Zweck erfüllen kann.“

Die Pressekonferenz endete mit stehenden Ovationen der Hauptstadt-Journalisten.

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Jahrgang 1965 – Wohnsitze in Bayern und NRW - Deutscher und US-amerikanischer Staatsbürger – Zunächst Berufsausbildung zum Industriekaufmann/Wirtschaftsassistent – Danach Diplomstudiengänge (Katholische Theologie, Philosophie, Geschichte und Erziehungswissenschaften) u.a. in Bochum und Passau. – Einige Jahre Erzieher in privaten Internaten (u.a. Schloss Neubeuern und St. Ottilien) – In kirchlichen und politischen Milieus je nach Betrachtungsweise mehr oder weniger gut vernetzt – Aktuell im politischen Betrieb als „Ghost“ Reden- und Vortragsschreiber sowie Mitautor und Korrektor. Zudem strategischer und konzeptioneller Berater bei diversen Wahlkampagnen außerhalb Deutschlands. Bis zu meinem Engagement für den Blog eher öffentlichkeitscheu. Das bin ich in gewisser Weise auch heute noch. Persönliche Kontakte pflege ich am liebsten nur beruflich oder in der Familie. Aktuelle Fotos von mir oder Fotos im Zusammenhang mit dem ein oder anderen Projekt vermeide ich, so gut es geht. Ein guter Freund nannte mich einmal einen Semi-Soziopathen. Auch wenn das ein hartes Wort ist: es beschreibt keine psychische Erkrankung, wie man vermuten dürfte und trifft deshalb sehr gut! Zwar bin ich prinzipiell sehr empathisch, doch schätze ich nicht die Nähe von Hinz und Kunz, lasse also ungern Menschen an mich heran. Ich spiele gern und hin und wieder auch erfolgreich mit Sprache, schotte meine Familie so weit es geht von der Öffentlichkeit ab und mache auch immer wieder mal – so auch hier - ein Geheimnis aus meinem vollständigen Lebenslauf. Diese Geheimniskrämerei hat schon manchen dazu verleitet, Legenden über mich zu verbreiten. Aber das ist OK. Ich habe ein sehr dickes Fell und Desinformation ist ja auch ein gern genommenes Tool im politischen Betrieb.