(Michael van Laack) Schlimmer als das Lockdown-Chaos sind dessen Früchte: Merkel treibt die Bevölkerung in die Arne der grün-roten Opposition. Selbst Horst Seehofer – der Migrationswendehals – gerät in Panik, wenn er auf die Umfragen der letzten drei Wochen schaut. Zweifellos ahnt er. das ist noch nicht das Ende des Abwärtstrends. Wohl das dürfte der Hauptgrund dafür sein, dass er sich nun mit den Kirchen solidarisiert und sich gegen die „Bitte“ der Kanzlerin stellt, Ostern komplett auf virtuelle Gottesdienste umzustellen.
Linksruck der Unionsparteien wirkt nun verheerend
Über viele Jahre hat man Angela Merkel gewähren lassen. Denn der Linksruck vor allem der CDU (in Bayern erst unter Söder zaghaft begonnen), zeigt nun Wirkung. Viele Nicht-Stammwähler der SPD und Grünen sahen in Merkel eine Chance, mit der einzigen noch verbliebenen Volkspartei die Gesellschaft schneller zunächst in die Linksliberalität und dann in den Sozialismus zu führen. Deshalb wählten sie nicht mehr die Grünen, die zu offen für Restriktionen und Verbote auf vielerlei politischen Feldern eingetreten war.
Merkel machte das über Jahre deutlich „klüger“. Hier mal ein Scheibchen „Ehe für alle“, dort ein wenig kuscheln mit dem Islam, hier die Energiewende, dort der Kampf gegen den gemeinsamen Feind rechts ihrer Mitte. Und dabei immer der Stimmung der Medienmacher folgend, um diese für sich so sehr einzunehmen, dass sie über Jahre als „untouchable“ galt. Seit Gretas Auftreten jedoch ging es abwärts. Denn dieses psychisch auffällige Mädchen eignete sich nicht als Zugpferd oder gar Galionsfigur für eine Partei, die zwar äußerlich geeint auftrat, aber innerlich (nicht nur) in der Frage der Energiewende zerrissen war.
Gretas „Gift“ durch Corona abgewehrt
Der tiefe Fall der Unionsparteien ab dem zweiten Halbjahr 2019 und bis in die ersten Monate des Jahres 1 des Corona-Zeitalters wäre zweifellos unablässig weiter gegangen. Hätte der Virus-Gott nicht seine Kohorten geschickt, mit denen er dem Klima-Gott eine kurzfristige Niederlage zufügte. Wie es in Krisen immer ist, scharte sich der große Teil der Bevölkerung hinter die Regierung, besonders aber hinter die Partei der Bundeskanzlerin. Zunehmend wurde die Opposition bedeutungslos.
Man hörte sie auch deshalb kaum noch, weil sie zunächst vollständig (zu Beginn auch mit der AfD), bald aber ohne sie die Selbstentmachtung des Parlaments zuließ. Tatenlos ließ man ein Gremium – bestehend aus Bundesregierung und Ministerpräsidenten – gewähren, das in der Verfassung so nicht vorgesehen ist.
Zunächst lief alles gut. Selbst die Tatsache, dass zu wenig Masken vorhanden waren, nahm die Bevölkerung der Regierung nicht übel. Denn sie konnte – hieß es allgemein – ja nicht ahnen, dass eine solche Krise über uns hereinbrechen würde. Deshalb schadete auch der erste Lockdown der Regierung nicht, zumal es danach ja wieder aufwärtszugehen schien im Sommer. Und selbst, als der zweite Lockdown angekündigt wurde, blieben die Regierungswerte einigermaßen stabil, denn die Medien zeigten die dramatische Entwicklung im Ausland. „So wollen wir doch nicht enden, also folgt der Kanzlerin“, lautete die erfolgreiche Botschaft der MSM.
Niedergang trifft Merkel unerwartet
Dann aber traten wir in die Phase ein, die vielleicht bald der Union politisch das Genick brechen wird. Versprechen wurden ein ums andere Mal gebrochen. Wirre Maßnahmenkataloge, die manche Ministerpräsidenten am Tag nach den Konferenzen wieder zur Makulatur machten, irritierten die Bürger. Kurz darauf wurden die handwerklichen Fehler bekannt: Die falsche Bestellstrategie (Impfnationalismus vermeiden), Streit um die Impfstrategie (vulnerable Gruppen), langsame Impfungen, Schnelltest-Fiasko.
Obendrauf dann die Korruptionsskandale im Bundestag um Maskenvermittlung und Aserbaidschan, die fragwürdigen Geschäfte, von laschet, und Söder. Diese Gemengelage war Gift für die Union, vor allem aber für die gottgleiche Kanzlerin, die bisher nie sehen konnte, dass sie Fehler gemacht habe und immer darauf beharrte, dass im Großen und Ganzen alles prächtig laufe.
Zu allem Überfluss stellte sich dann auch vor ca. sechs Wochen – zunächst zart, aber seitdem mit sich fast täglich steigernder Heftigkeit – Springer gegen die Politik der Bundesregierung. Haufenweise kritische Artikel in BILD und WELT. Das kam für Merkel vollkommen unerwartet. Ein Teil ihrer stets gut gehegten und gepflegten Medien-Höflinge hatte sie verraten.
Angriff auf die AfD und Querdenker für die Union fatal
Der „Kampf gegen Rechts“ war für Merkel ein probates Mittel, die AfD kleinzuhalten. Das lag selbstverständlich auch im Sinn der FDP (ebenfalls ein direkter Konkurrent zur AfD) und den linken Parteien im Parlament, für die bekanntlich jeder ein Nazi ist, der Kritik am Sozialismus übt. Diese Allianz hat der Union über einige Jahre geholfen, die Wähler, die aus dem roten und grünen Lager gewonnen waren, bei sich zu behalten. Denn die CDU war plötzlich nicht nur eine, migrantenbegierige und ökosoziale Partei, sondern eine antifaschistische Partei nach dem Herzen Ulbrichts und Honeckers.
Nun aber, in der Krise, während der viele Wähler die CDU wieder verlassen, die sie aus diesen Milieus einst gewann, weil man als Opposition stets leicht Reden hat, wie alles besser werden kann, hat die CDU kein Potenzial mehr, die Verluste aus anderen Töpfen wieder gut zu machen. Die Liberalen zürnen Merkel schon seit Langem, weshalb auch an die FDP ein oder zwei Prozente verloren gingen. Und von den Stammwähler der AfD würde Merkel auch dann nicht einen einzigen zurückgewinnen, wenn sie Morgen den Migrationspakt aufkündigen, alle Illegalen abschieben und überall „Der Islam gehört nicht zu Deutschland – Eure CDU“ plakatieren ließe. Zu groß sind die Verletzungen dieser Wählergruppe, zu sehr schmerzen all die Ausgrenzungen und Diskursausschlüsse, zuletzt auch der Trick mit dem Verfassungsschutz.
Nach Merkel kommt das große schwarze Loch
Es gibt nicht wenige, die sagen – sogar in unseren Kreisen – der Union täte eine Legislatur Opposition ganz gut, um die Merkel-Ära auszuschwitzen. Mag sein, aber Deutschland wird in einer Phase massiver Überschuldung und einer drohenden Weltwirtschaftskrise, eine ökosozialistische Regierung den Todesstoß geben. Im Herbst könnten für Deutschland und wohl auch Teile Westeuropas dunkle Zeiten anbrechen, wenn es tatsächlich zu einem grün-rot-roten Bündnis kommt.
Weitere Staatsverschuldung, Energienotstand, Zerstörung verschiedener Branchen und Industrien (Fahrzeuge, Fleisch usw.). Dazu die fortschreitende Entmündigung vieler Bürger, die Zerstörung alles Konservativen und echt Liberalen im erweiterten „Kampf gegen Rechts“, eine künstlich erschaffene Regenbogengesellschaft, erweiterte Hoheit über die Kinderbetten usw.
Die einzige Alternative dagegen wäre ein Dreierbündnis aus Union, FDP und AfD. Doch den Weg dahin haben sich beide Parteien selbst verstellt, indem sie liberalkonservatives Denken und bürgerliche Position zur Staatsfeindideologie Nr. 1 erklären. Zudem müssten dafür entweder FDP oder auf AfD auf+ wachsen, um die Verluste der Union wieder aufzufangen. Deshalb wird es wohl die Opposition. Und auch nicht nur für eine Legislatur. Denn die linksgrünen Staatsmedien werden die Jahre nutzen, um die AfD zu zerstören und von der CDU ein Zerrbild zu zeichnen, dass sie zu einer 10 %-Partei macht. An all dem hier Beschrieben könnte übrigens auch ein sofortiger Rücktritt der Kanzlerin nichts ändern. Das würde eher noch mehr Verwirrung schaffen in der Pandemie. Große Zeiten…
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