ARD verschärft nach Gerichtsurteil Propaganda-Feldzug gegen die AfD

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Screenshot Tagesthemen

(Michael van Laack) Man hat selbstverständlich nicht erwarten können, dass die Verantwortlichen der ARD in sich gehen und passend zur Fastenzeit in Sack und Asche hüllen würden. Was aber gestern Abend als „Meinung“ getarnt in den Tagesthemen in Abermillionen Haushalte „flatterte“, war neben Mimimi der Versuch, die AfD weiter zu beschädigen. Das ist in diesen Tagen besonders wichtig mit Blick auf zwei Landtagswahlen am 14. März.

Haldenwang und Seehofer werden nicht einmal erwähnt

Neben der Süddeutschen und dem Spiegel war die Information im „Verdachtsfall“ AfD auch an die ARD durchgestochen worden. Statt sich als einer der Hauptakteure in diesem schmutzigen Spiel nun für einige Wochen bis zum Urteil über den Eilantrag der Partei zurückzunehmen, wurde ein weiteres Großes Halali geblasen.

Konsequenzen für Haldenwang oder gar Seehofer forderte der Kommentator selbstverständlich nicht. Der Verfassungsschutz habe es einfach nur „verbockt“. Mit anderen Worten: Der Anschlag auf die Verfassung und die Demokratie war lediglich zu offensichtlich. Das sollte man beim nächsten Mal besser machen!

Teile der AfD bedient nur dunkle Diktatur-Metaphern

Deshalb ist es für den Kommentator auch nicht wirklich nachvollziehbar, wie das Verwaltungsgericht so entscheiden konnte, wie es entschieden hat. Denn es sollte doch eigentlich auch dem letzten Deppen klar sein, wie krass Nazi die Partei ist, weshalb das BfV in seinem Gutachten auch zu diesem einzig richtigen Ergebnis kommt.

Durch den Kommentar schillert auch die Behauptung, es müsse ja gar nicht das BfV gewesen sein, das die Einstufung der AfD durchgestochen hat. Ja wer denn dann? Sind vielleicht Watergate-like Journalisten in Haldenwangs Büro eingebrochen und haben sich geholt, was sie brauchten? Oder hat ein Investigativer sich in deren Computer gehackt? Wer hat das Gutachten druckfrisch an die Zeitungen verteilt? Wer hat die Klageerwiderung des Bundes im Eilverfahren zur Verfügung gestellt? Der Heilige Geist etwa? Oder vielleicht gar die AfD selbst, um so dieses Urteil zu erzwingen? Dies oder Ähnliches suggeriert Schmidt im Subtext seiner „Meinung“!

Einziger Fehler des Verfassungsschutzes: Taktik war zu plump

Soll heißen, er hätte sein verfassungsfeindliches Gesicht nicht der Öffentlichkeit zuwenden dürfen. Nicht in dieser Phase, in der die linksradikalen Parteien noch nicht vollends die Macht in Deutschland inne haben

Deser Einschätzung lässt Schmidt dann mehrere Lügen folgen: Die AfD bestreite, dass Religionsfreiheit auch für Muslime gelte, behauotet er. Tatsächlich aber mahnt die Partei lediglich o,,er woeder an, dass jede Religion auf dem Boden des Grundgesetzes stehen müsse.

Und selbstverständlich fehlt auch der Antisemitismusvorwurf gegen die AfD nicht. Ein Vorwurf, den niemand in der AfD auch nur leise gegen die Koran-Religion erheben würde, obwohl wir vor den Lockdowns muslimischen Israel- und Judenhass regelmäßig auf den Straßen iauf Demos und in Taten sahen.

Freu Dich nicht zu früh AfD – Denn gibt ja noch uns Medien

Denn wir leben in einem Rechtsstaat. Deshalb erging vom Kommentator auch gleich mal der Hinweis an die über die Zukunft der Partei entscheidenden Gerichte, Rechtsextremismus sei ein Teil der AfD. Ihre Verfassungsfeindlichkeit müsse auch dem letzten Provinzrichter einleuchten.

Deshalb: Schwamm drüber, die Angelegenheit schnell vergessen. Und weiter vorwärts im Kampf für die Anständigen und Aufrechten, die dankbar sind für solche parteiischen Kommentare und gern Rundfunkgebühren zahlen. In welcher Höhe auch immer. Zudem ohnehin feststeht: Wer sich gegen die Erhöhung und das Pampern des ÖRR ausspricht, ist ein Nazi. Das haben uns Gestalten wie Restle oder Böhmermann in den vergangenen Wochen mehrfach liebevoll, aufrichtig und unmissverständlich zugleich klar gemacht.

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Jahrgang 1965 – Wohnsitze in Bayern und NRW - Deutscher und US-amerikanischer Staatsbürger – Zunächst Berufsausbildung zum Industriekaufmann/Wirtschaftsassistent – Danach Diplomstudiengänge (Katholische Theologie, Philosophie, Geschichte und Erziehungswissenschaften) u.a. in Bochum und Passau. – Einige Jahre Erzieher in privaten Internaten (u.a. Schloss Neubeuern und St. Ottilien) – In kirchlichen und politischen Milieus je nach Betrachtungsweise mehr oder weniger gut vernetzt – Aktuell im politischen Betrieb als „Ghost“ Reden- und Vortragsschreiber sowie Mitautor und Korrektor. Zudem strategischer und konzeptioneller Berater bei diversen Wahlkampagnen außerhalb Deutschlands. Bis zu meinem Engagement für den Blog eher öffentlichkeitscheu. Das bin ich in gewisser Weise auch heute noch. Persönliche Kontakte pflege ich am liebsten nur beruflich oder in der Familie. Aktuelle Fotos von mir oder Fotos im Zusammenhang mit dem ein oder anderen Projekt vermeide ich, so gut es geht. Ein guter Freund nannte mich einmal einen Semi-Soziopathen. Auch wenn das ein hartes Wort ist: es beschreibt keine psychische Erkrankung, wie man vermuten dürfte und trifft deshalb sehr gut! Zwar bin ich prinzipiell sehr empathisch, doch schätze ich nicht die Nähe von Hinz und Kunz, lasse also ungern Menschen an mich heran. Ich spiele gern und hin und wieder auch erfolgreich mit Sprache, schotte meine Familie so weit es geht von der Öffentlichkeit ab und mache auch immer wieder mal – so auch hier - ein Geheimnis aus meinem vollständigen Lebenslauf. Diese Geheimniskrämerei hat schon manchen dazu verleitet, Legenden über mich zu verbreiten. Aber das ist OK. Ich habe ein sehr dickes Fell und Desinformation ist ja auch ein gern genommenes Tool im politischen Betrieb.