Philosophia Perennis

Jens Spahn: Zuerst „Covidiot“, dann Grundrechte-Killer, heute Impf-Versager!

Ausschnitt aus: Von Olaf Kosinsky - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0

(Michael van Laack) Es gab mal Zeiten, da mussten Minister und andere hochrangige Funktionäre Verantwortung übernehmen für ihre Fehler. Aber das liegt gefühlt eine Ewigkeit hinter uns. Heute übernehmen Politiker kaum mehr Verantwortung für Fehler, sondern delegieren sie an andere. Am liebsten an die Bürger. Oder aber sie übernehmen öffentlichkeitswirksam mit zerknirschter Miene Verantwortung, ziehen daraus aber keine Konsequenzen. Wer systemrelevant ist – also relevant für das System Merkel – darf bleiben.

Das gilt z. B. für Familienministerin Franziska Giffey, die im Gegensatz zu Guttenberg nicht ihren Hut nehmen musste, nachdem sie ihren Doktortitel zurückgegeben hatte. Das galt auch für Ursula von der Leyen, die zunächst das Familienministerium von den Füssen u auf den Kopf stellte und dann die Bundeswehr schwer beschädigte, bevor sie zur EU-Kommissionspräsidentin hochgelobt wurde. Einzige Qualifikation: Merkels Liebling!

Jens Spahns Rücktritt ist überfällig!

Nicht nur wegen dieser frühen Fehleinschätzung. Denn Spahn begründet alle seine Handlungen auf der Basis unvollständigen Wissens. „Nach allem, was wir heute wissen…“ ist eine seiner Lieblingseinleitungen. Das hat den ungemeinen Vorteil, dass er nie Konsequenzen aus seinen Fehlentscheidungen ziehen muss. Er kann sich immer zurückziehen auf: „Als ich dieses und jenes entschied, war die Wissenschaft noch nicht so weit..“

Spahns Rücktritt ist eigentlich zwingend, aber…

…Merkel „liebt“ ihn, Laschet „liebt“ ihn und Steinmeier auch. Das ist im besten Deutschland aller Zeiten ausreichendes Qualifikationsmerkmal. Auch wenn seine Entscheidungen zunächst zu spät, dann zu zögerlich, dann zu hart und zum Schluss nicht vom Ende her gedacht waren.

Zuerst die Fehleinschätzung, nichts zu tun, weil das ja maximal wie bei einem Masern-Ausbruch laufen wird. Diese Fehleinschätzung führte zu den Zahlen, die den ersten Lockdown notwendig machten. Der aber war nicht so hart, wie er hätte sein müssen und nutzlos, weil die Länder um uns herum nie an einem Strang zogen.

Dann kam der Sommer. Und alle wollten Urlaub machen. Auch Jens Spahn. Die Zahlen waren gleich null. Dieselben Wissenschaftler, die von Beginn an falsch berieten, ließen laufen, obwohl jedes Kind weiß, dass die Hochzeit jeder Atemwegserkrankung nicht im Frühjahr und Sommer liegt. Es war bisher immer so: Lag die Zahl der Grippeinfektionen im Sommer zwar tief aber deutlich über dem Durchschnitt der anderen Jahre, folgte eine massive Welle im Herbst und Winter.

Das „Ermächtigungs“-/Bevölkerungsschutz-Gesetz

Fast allein Jens Spahn ist dieses Gesetz zu „verdanken“, dass die Aussetzung von Grundrechten zum Kinderspiel macht. Zudem hatten die Kanzlerin und er fast gleichzeitig die Idee, ab dann alles nur noch über die verfassungsmäßig nicht legitimierte Ministerpräsidentenkonferenz plus „Experten“ laufen zu lassen. Natürlich ist es auch vielsagend, dass der Bundestag mehrheitlich der temporären Entrechtung der Bevölkerung zugestimmt und sich selbst aus der Entscheidungskette genommen hat. Aber das Gesetz, dass vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben dürfte, stammt aus Spahns Kopf und Feder.

Der sogenannte Impfnationalismus

Primär war es natürlich die Bundeskanzlerin, die zusammen mit Ursula von der Leyen den großartigen Plan entwickelt hat, so lange im eigenen Land die eigenen Leute sterben zu lassen, bis Impfstoffgerechtigkeit in der ganzen EU herrscht. Aber Jens Spahn war es, der diesen Plan verteidigte, ihm inhaltlich zustimmte. Der für sein Ressort nicht davor warnte, dass späte Bestellungen und schwache Verträge zu Verzögerungen führen würden.

Leben schützen? Eine Farce!

Man kann nicht auf der einen Seite vom Bürger verlangen, dass er monatelang auf Grundrechte verzichtet, um „Leben zu schützen“ und solche, die sich demonstrierend dagegen wehren, als Nazis beschimpfen und gleichzeitig einer EU-Triage zustimmen nach dem Motto: Lieber lassen wir unsere Bürger sterben, als dass wir vor den EU-Kollegen impfen oder uns selbst mehr Impfstoff besorgen.

Wie auch immer der Leser zur Corona-Frage steht: In einem dürfte Einigkeit herrschen. Jens Spahn hat sich als unfähig erwiesen, dass Amt des Bundesgesundheitsministers zu bekleiden, wird aber dennoch in selbigem bleiben, weil Merkel ihn noch braucht und Laschet ihn brauchen wird, um in einer schwarzgrünen Regierung Deutschland weiter zugrunde zu richten. Ökonomisch und vor allem sozial!

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