(Michael van Laack) Am heutigen Holocaust-Gedenktag, den Ex-Bundespräsident Roman Herzog vor 25 Jahren auf den Tag der Befreiung von Auschwitz am 27. Januar 1945 festgelegt hat, versichern uns wieder viele Politiker ihrer Solidarität mit den Juden weltweit und besonders dem Staat Israel. Hashtags wie #NieWieder oder #WeRemember haben Hochkonjunktur. Die zahlreichen Statements zum Thema enthalten aber einmal mehr nur Floskeln.

Antisemitismus ist rechts. Das ist die Kernbotschaft, die uns auch heute wieder ein vielkehliger Chor in die sozialen Netzwerke brüllt. Deshalb verknüpft man auch immer den Kampf gegen den Antisemitismus mit dem Begriff des Antifaschismus. Und Faschismus – so erklären es uns die Politiker und Medien links der Mitte immer wieder – hauptsächlich ein rechtes Phänomen.

Kommunisten und Muslime: natürliche Feinde Israels

Diese Sichtweise blendet nicht nur aus, dass Marx, Lenin und Stalin Antisemiten waren und die Juden auch in der Sowjetunion über viele Jahrzehnte verfolgt wurden. Sie sieht auch im Antizionismus der Linkspartei – vor allem ihrer kommunistischen Plattform – kein sonderliches Problem. Zwar weisen Politiker in Sonntagsreden immer wieder darauf hin, man bekämpfen den Antisemitismus und den mit ihm eng verwandten Antizionismus aufs Schärfste. In Wahrheit hat man dabei aber stets hauptsächlich die „Rechten“ im Blick.

Es sei, so lesen wir allenthalben, auch deshalb oberste Pflicht, die AfD zu bekämpfen, damit sich die Geschichte nicht wiederhole. Dass es sich hierbei um leere Phrasen handelt, wird schnell klar, wenn man betrachtet, wie gut sich die Bundeskanzlerin mit Erdogan versteht und wie weit man dem Iran entgegenzukommen bereit ist. Von den Waffengeschäften mit Saudi-Arabien ganz zu schweigen.

Leeres Versprechen der Ministerin

Dem Menschenhass will sie mutig und konsequent entgegentreten? Was bitte tut denn die Bundesregierung, damit das Netzwerkdurchsetzungsgesetz auch Christen vor muslimischem Hass oder dem Gespött der Kommunisten schützt? Nichts. Auch die Bundesjustizministerin schaut nur auf Hass, der von den „Richtigen“ ausgeht. Wenn irgendwelche echten Nazis ihren Hass durchs Netz streuen, schreckt auch sie nicht vor dem hinterhältigen Gebaren zurück, all das in die Letztverantwortung der AfD zu verweisen.

In Berlin und anderen Großstädten sind es zumeist Muslime, die Juden bedrohen, sie schlagen oder ihnen die Kippa vom Kopf reißen. Und die Mehrheit der in Deutschland lebenden Muslime hätte kein Problem damit, wenn der Staat Israel ausgelöscht würde, wie es nicht nur die Iraner in ihrer Verfassung fordern.

Mit Hass „unsere Demokratie“ verteidigen?

Darüber hinaus offenbart sich täglich im Netz und auf der Straße der Menschenhass der Linken gegen AfD-Mitglieder und Sympathisanten. Dafür hat die Ministerin noch nie ein Wort der Empörung gefunden. Denn alles Antisemitische, alles Menschenhassende und -verachtende kommt nur von rechts.

Alles andere ist Selbstverteidigung von Minderheiten gegen die biodeutsche Mehrheit, lesen wir. Deshalb dürfen Neger, die wir seit Neuestem nicht einmal mehr Schwarze nennen sollen, ungehemmt im Netz „alte weiße Menschen“ beleidigen. Wer rassistische Beleidigungen auf FB und Twitter meldet, sollte sich vorher vergewissern, dass der Autor kein PoC ist. Sonst gibt es schnell auch mal eine Sperre wegen falscher Verdächtigung. Deshalb dürfen z.B.  Lebensschützer als „rechte dreckige Frauenhasser“ verunglimpft werden. Das fällt unter Meinungsfreiheit, während „linke dreckige Abtreibungsbefürworter“ selbstverständlich eine Beleidigung darstellt.

Scheinheilige Beteuerungen

Deshalb ist das Hass- und Diskriminierungs-Wort „Covidioten“ nicht nur nicht justiziabel, sondern auch im Wortschatz der Bundesjustizministerin enthalten. Oft habe ich auf diesem Blog schon den Unterschied zwischen „der Demokratie“ und „unserer Demokratie“ gesprochen, die auch Frau Lambrecht zusammen mit der „Zivilgesellschaft zu verteidigen bereit ist. Nirgendwo wird es jedoch so deutlich sichtbar wie in der scheinheiligen und pseudointellektuellen halbherzigen Bekämpfung des Antisemitismus in unserem Vaterland.

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Jahrgang 1965 – Wohnsitze in Bayern und NRW - Deutscher und US-amerikanischer Staatsbürger – Zunächst Berufsausbildung zum Industriekaufmann/Wirtschaftsassistent – Danach Diplomstudiengänge (Katholische Theologie, Philosophie, Geschichte und Erziehungswissenschaften) u.a. in Bochum und Passau. – Einige Jahre Erzieher in privaten Internaten (u.a. Schloss Neubeuern und St. Ottilien) – In kirchlichen und politischen Milieus je nach Betrachtungsweise mehr oder weniger gut vernetzt – Aktuell im politischen Betrieb als „Ghost“ Reden- und Vortragsschreiber sowie Mitautor und Korrektor. Zudem strategischer und konzeptioneller Berater bei diversen Wahlkampagnen außerhalb Deutschlands. Bis zu meinem Engagement für den Blog eher öffentlichkeitscheu. Das bin ich in gewisser Weise auch heute noch. Persönliche Kontakte pflege ich am liebsten nur beruflich oder in der Familie. Aktuelle Fotos von mir oder Fotos im Zusammenhang mit dem ein oder anderen Projekt vermeide ich, so gut es geht. Ein guter Freund nannte mich einmal einen Semi-Soziopathen. Auch wenn das ein hartes Wort ist: es beschreibt keine psychische Erkrankung, wie man vermuten dürfte und trifft deshalb sehr gut! Zwar bin ich prinzipiell sehr empathisch, doch schätze ich nicht die Nähe von Hinz und Kunz, lasse also ungern Menschen an mich heran. Ich spiele gern und hin und wieder auch erfolgreich mit Sprache, schotte meine Familie so weit es geht von der Öffentlichkeit ab und mache auch immer wieder mal – so auch hier - ein Geheimnis aus meinem vollständigen Lebenslauf. Diese Geheimniskrämerei hat schon manchen dazu verleitet, Legenden über mich zu verbreiten. Aber das ist OK. Ich habe ein sehr dickes Fell und Desinformation ist ja auch ein gern genommenes Tool im politischen Betrieb.