Lockdown: Ist Merkels Rücktritt überfällig? Nicht in der Bananenrepublik Deutschland!

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Youtube Screenshot - Pressekonferenz 05.01.21

(Michael van Laack) Gestern Abend wurde einmal mehr klar: Die Bundesregierung sagt selbst, dass sie den richtigen Weg nicht kennt. Weil niemand ihn kenne! Sie geht den von ihr eingeschlagenen allerdings unermüdlich weiter. Merkel verteidigt zusammen mit den Ministerpräsidenten eine Politik, die wirtschaftlichen und psychologischen Schaden anrichtet, zudem rechtlich über ganz dünnem Eis errichtet ist.

Es gilt, den Nimbus der Unfehlbarkeit mit Blick auf die Bundestagswahl um jeden Preis aufrecht zu erhalten. Deshalb bleiben Bundestag und Landtage auch weiterhin bestenfalls abnickende Randfiguren. Einen „Aufstand der Anständigen“ muss Merkel nicht befürchten. Und einen Aufstand der Bürgerlichen würden ARD, ZDF und andere rasch als Versuch der Rechten brandmarken, „unsere Demokratie“ zu zersetzen, sodass er rasch in sich zusammenbrechen wüdre. Denn wer will schon zu den „Nazis“ gehören.

Was man nicht kontrollieren kann, sollte man nicht einfordern

Ganz egal ob das Treffen mit nur einer Person aus einem anderen Haushalt in den eigenen vier Wänden oder den 15 km-Radius rund um den Wohnort, der sich übrigens in Großstädten wie Berlin, München, Frankfurt oder Köln auf einen 50 km-Radius auswachsen könnte, weil „Wohnort“ nichts mit Postleitzahl zu tun hat: Beides ist kaum zu kontrollieren und auch rechtlich mehr als fragwürdig.

Nach Auskunft der Kanzlerin ist Berlin und Hintertupfingen Hintertupfingen. Schon deshalb wird diese Regelung – sollte sie tatsächlich in einigen Kreisen zur Anwendung kommen – rechtlich keinen Bestand haben. Denn hier wir mit zweierlei Radius-Maß gemessen. Wer irgendwo in einem Dorf lebt, wo der nächste Supermarkt ohnehin schon 5 km entfernt liegt, bekommt den echten15 km-Radius. Wer das Glück (aus meiner Sich eher das Pech) hat, in einer Großstadt zu leben, dem stehen vielleicht in die eine Richtung 20, in die andere 30 km zur Verfügung.

Wird Opa aus der Wohnung gezerrt, wenn Oma auch da ist!

Wie stellt sich die Kanzlerin das vor? Ein Nachbar sieht, dass bei den Müllers nebenan Oma und Opa zum Geburtstag ihres Enkels erscheinen, ruft bei der Polizei oder dem Ordnungsamt an und sofort erscheinen die Corona-Abwehr-Truppen, um die Lage zu bereinigen. Sie sprechen dann ein Platzverbot aus, verteilen Knöllchen und führen bei Widerstand auch eine Verhaftung durch? Mag sein, dass Frau Merkel und einige ihrer Minister kein Problem damit hätten, solche Szenarien ablaufen zu sehen.

Das Versagen der Regierung in der Corona-Politik (nicht nur in Deutschland, aber andere Länder interessieren mich hier nicht) ist eklatant. Dass es nicht schon vor Monaten aufgedeckt wurde, liegt ausschließlich daran, dass die Journalisten der führenden Häuser sich willig gleichschalten ließen. Sie sahen Schwachpunkte, tasteten sich manchmal auch kurz kritisch vor, wurden dann aber wieder ins Glied zurückgepfiffen. Aktuell jedoch scheren BILD und „Welt“ aus der Koalition der willigen Journalisten aus. Das bringt ein wenig Hoffnung, aber das kann sich auch rasch wieder ändern.

Lockdown statt Schutz vulnerabler Gruppen

Schon von Beginn der ersten Lockdown-Phase im Frühjahr letzten Jahres an hatten sowohl AfD als auch FDP gefordert, ein verstärktes Augenmerk auf den Schutz vulnerabler Gruppen zu lenken. Also alte, hochalte, schwangere und vorerkrankte Menschen. Absichtserklärungen dazu folgten immer wieder, aber es geschah nichts. Auch wurden weder Krankenhäuser noch Senioreneinrichtung ausreichend mit Material und Personal ausgestattet, um neben dem medizinischen Aspekt auch mehr Zeit für die Zuwendung zu alten uns einsamen Menschen zu haben. Auch die Kirchen haben hier weitgehend verschlafen und sich auf andere Kerngruppen konzentriert. Statt gezielter Quarantäne gab es Lockdown für alle.

Gastronomie als Bauernopfer

Nachdem man erkannt hatte, dass die Impfstoffzulassung noch auf sich würde warten lassen und die Bevölkerung aus Sicht der Bundesrgierung Aktivität erwartete, wurde die Gastronomie geschlossen. Und bleibt das nun für mindestens drei Monate. Der Erfolg war marginal, weshalb weitere ebenfalls nicht wirksame Schließungen folgten. Statt eines gezielten Schutzkonzepts für vulnerable Gruppen gab es nur Schließungen. Schäden für die Wirtschaft werden erst in einigen Monaten absehbar sein. Die Regierung wird auch alles dafür tun, dass Schäden erst offenbar werden, wenn die Bundestagswahl vorbei ist, um in Ruhe das Land weiter zugrunde richten zu können.

Von der bevorstehenden Bildungskatastrophe und dem Leid in Kinderseelen und die Zerrüttung mancher Familie durch finanzielle Not muss ich hier nicht mehr schreiben, Das haben wir auf PP schon in manchem Artikel ausführlich getan.

Die Impfreihenfolge und andere Desaster

Nachdem „dankenswerterweise“ von der EU der erste Impfstoff genehmigt war, hätte es nun endlich ernst werden können mit dem Schutz vulnerabler Gruppen. Aber auch hier mutet manches irrational an: Warum durchimpft man nicht zuerst die Bewohner in den Heimen, sondern deren Pfleger und Betreuer? Warum werden schwer Lungen- und Herzkranke erst in der dritten Gruppe geimpft gemeinsam mit den unter 70jährigen, obwohl bei ihnen die Wahrscheinlichkeit eines tödlichen Verlaufs am größten ist? Z. B. für COPD-Patienten (Stufe 3 und 4), Asthmatiker, erfolgreich an Lungenkrebs operierte mit nur noch einem Lungenflügel usw.

Gestern hat Frau Merkel die Beschaffung von Impfstoffen zur Chefsache erklärt. Sie, die zuvor dafür gesorgt hatte, dass sowohl die Genehmigungsverfahren als auch Bestellung aus der Hand der einzelnen Staaten genommen wurde. Sie die damit mitverantwortlich ist, wenn in den nächsten Monaten noch mehr alte Menschen sterben, weil sie nicht rechtzeitig die erste Dosis oder die zweite zum vollständigen Schutz bekommen haben. Und die Chefin hat zudem entschieden: Entgegen der Empfehlung des Impfstoffproduzenten soll der Zeitraum von der ersten zur zweiten Impfung von drei auf zwölf Wochen verlängert werden. So hofft man „über den Winter zu kommen“. Und: Trump. Johnson, Netanjahu und andere bleiben selbstverständlich Feindbilder erster Güte – Denn diese Impfstoffnationalisten und Corona-Nazis haben zigfaches bestellt, geliefert bekommen und zur Verimpfung freigegeben. Und das noch dazu in einer sinnvolleren Reihenfolge mit Blick auf Vorerkrankte.

In dieser Lage Steuern erhöhen?

Vielen Menschen in Deutschland ging es schon vor Corona finanziell schlecht. Viele Arbeitslose und Kurzarbeiter sind hinzugekommen. Aber: Gnadenlos erhöht man nun die CO2-Steuer und denkt offen über die Erhöhung diverser Sozialversicherungen und der Mehrwertsteuer nach, um die „von der Bevölkerung zu 80 % mitgetragene harte Lockdown-Politik“ der Regierung gegenzufinanzieren.

Die Lebensmittelpreise werden durch Weitergabe der Co2-Gebühren steigen, der Benzinpreis bis Ende des Jahres vermutlich um mindestens 15 Cent pro Liter. Deutschlands energieintensive Stahl- und Aluminium-Industrie mit zigtausend Zulieferern geht den Bach runter. Nur noch ein deutsches Unternehmen – nämlich SAP gehört in diesem Jahr noch zu den 100 weltweit wertvollsten börsennotierten Konzernen.

Hinzu kommen unkalkulierbare Kosten für aktuelle und zukünftige Migration, Haushaltsrisiken aus Bürgschaften für Griechenland und Italien und eine Beteiligung mit mehr als 300 Milliarden Euro am Green Deal der EU. in deren Hände man das Schicksal Deutschlands – ohne dafür ein Mandat zu haben – in immer mehr Bereichen legt.

Rücktritt sofort?

In einer Bundesrepublik hätte Merke schon zurücktreten müssen, nachdem offenbar wurde, wir krass sie gegen Rechtsvorschriften bei der unkontrollierten Einwanderung verstoßen hat. Vielleicht sogar schon, als sie mit der von ihr ohne Mandat verkündete Abschaffung der Atomenergie Deutschland in die beginnende Krise führte. Nun wird sie vermutlich durch ihre Entscheidung, nicht für ausreichende Impfstoffdosen binnen kurzer Frist gesorgt zu gaben, mitverantwortlich dafür sein, dass noch tausende vor allem alte Menschen und Vorerkrankte in den nächsten Monaten sterben. Na und, wen interessiert das schon!

Die Hauptstadtjournalisten werden sie bis zum letzten Atemzug verteidigen. Und jetzt sind es ohnehin nur noch acht bis zwölf Monate (Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen Schwarz und Grün). So lange werden sich die Bürger der Bananenrepublik Deutschland gern gedulden, bis ein neuer Führer uns in eine an diesen Südfrüchten noch reichere Republik geleiten wird. Und Merkel? Die wird als Entschädigung für den erlittenen Machtverlust schon was Neues finden. – Vielleicht als kommende UNO-Generalsekretärin. Damit Deutschland sich auch ganz sicher an die Übererfüllung des rechtlich angeblich nicht bindenden Migrationspakt hält.

O HERR, WIE LANGE NOCH?

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Jahrgang 1965 – Wohnsitze in Bayern und NRW - Deutscher und US-amerikanischer Staatsbürger – Zunächst Berufsausbildung zum Industriekaufmann/Wirtschaftsassistent – Danach Diplomstudiengänge (Katholische Theologie, Philosophie, Geschichte und Erziehungswissenschaften) u.a. in Bochum und Passau. – Einige Jahre Erzieher in privaten Internaten (u.a. Schloss Neubeuern und St. Ottilien) – In kirchlichen und politischen Milieus je nach Betrachtungsweise mehr oder weniger gut vernetzt – Aktuell im politischen Betrieb als „Ghost“ Reden- und Vortragsschreiber sowie Mitautor und Korrektor. Zudem strategischer und konzeptioneller Berater bei diversen Wahlkampagnen außerhalb Deutschlands. Bis zu meinem Engagement für den Blog eher öffentlichkeitscheu. Das bin ich in gewisser Weise auch heute noch. Persönliche Kontakte pflege ich am liebsten nur beruflich oder in der Familie. Aktuelle Fotos von mir oder Fotos im Zusammenhang mit dem ein oder anderen Projekt vermeide ich, so gut es geht. Ein guter Freund nannte mich einmal einen Semi-Soziopathen. Auch wenn das ein hartes Wort ist: es beschreibt keine psychische Erkrankung, wie man vermuten dürfte und trifft deshalb sehr gut! Zwar bin ich prinzipiell sehr empathisch, doch schätze ich nicht die Nähe von Hinz und Kunz, lasse also ungern Menschen an mich heran. Ich spiele gern und hin und wieder auch erfolgreich mit Sprache, schotte meine Familie so weit es geht von der Öffentlichkeit ab und mache auch immer wieder mal – so auch hier - ein Geheimnis aus meinem vollständigen Lebenslauf. Diese Geheimniskrämerei hat schon manchen dazu verleitet, Legenden über mich zu verbreiten. Aber das ist OK. Ich habe ein sehr dickes Fell und Desinformation ist ja auch ein gern genommenes Tool im politischen Betrieb.