(Michael van Laack) Zwar wäre ohnehin nur eine kleine Schar von 5000 oder ein wenig mehr Teilnehmern auf der Reichstagswiese angemeldet oder erlaubt gewesen. Auch hätte Abstand und Maskenpflicht eingehalten werden müssen. Dennoch wäre es wichtig gewesen, ein Zeichen zu setzen. Aber kluge Vorsicht – das muss man anerkennen – hat den Veranstalter nach langen internen Diskussionen zu der Entscheidung geführt, die Demo abzusagen.

ANTIFA hatte sich bereits in Stellung gebracht

Zweifellos hätte sich der Veranstalter, das „Netzwerk Impfentscheid Deutschland“ von den obligatorischen ebenfalls angemeldeten Gegendemos nicht einschüchtern lassen. Doch in den (a)sozialen Netzwerken, auf Twitter, FB, in WhatsApp- und Telegram-Gruppen rüsteten diesmal die ANTIFA und andere linksradikale Gruppierung verbal noch einmal deutlich auf. Die Androhung gewalttätiger Aktionen war sowohl massiv als auch glaubhaft. Daraufhin ließen sich selbstverständlich auch rechtextremistische Gruppen nicht lumpen. Aus ihren Kreisen verlautete, man wolle die Demo „schützen“ und die ANTIFA hinwegfegen. Diese zu erwartende Lage hätte schon ausgereicht, um eine Absage zum Schutz der friedlichen regierungskritischen Demonstranten zu erwägen. Es kam allerdings erschwerend etwas anders hinzu.

Berliner Polizei Seit an Seit mit der Antifa?

Wir wissen schon seit langem, dass die Berliner Regierung – an der Spitze der regierende Bürgermeister Müller – gern im Stil der DDR-Volkspolizei gegen „Corona-Leugner“ vorgehen würde, wenn diese ihm eine Angriffsfläche böten. Bisher ist dies noch nicht geschehen. Am morgigen Mittwoch hätte sich nun für seine „antifaschistische Landesregierung“ die Möglichkeit ergeben, eskortiert von der ANTIFA Vollgas zu geben.

Gestern hatte dann die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik angekündigt, mit „deutlichen Maßnahmen“ Maskenpflicht und Abstandsreglung durchzusetzen. Man wolle „bei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Regeln die Hygienebestimmungen mit allen zulässigen Mitteln durchsetzen.“ Bilder wie vor einer Woche in Leipzig oder im August vor dem Reichstag wolle man unbedingt vermeiden. „Wir werden und müssen über andere Maßnahmen als üblich nachdenken.“

Was allerdings überrascht

Da zuvor Innensenator Geisel (SPD) den Einsatz von Wasserwerfern abgelehnt hat (die Wasserpreise in Berlin sind ja auch nicht sonderlich tief und die Stadt zwar sexy, aber arm), bleiben eigentlich nur Schlagstöcke, Gummigeschoße und Tränengas. was auch schmerzlich vermisst wurde: Hinweise des Staatsschutzes an den Veranstaltungsteilnehmer.

Sehr oft werden entsprechende Ansprachen an gefährdete Einzelpersonen oder Gruppemn gehalten, wenn zum Beispiel vom BfV oder dem BKA Hinweise auf mögliche gewalttätige Eskalation gesammelt wurden. Erkenntnisse hatten die Dienste zweifellos genug. Denn wie wir Otto-Normal-User sind auch sie in vielen Netzwerken unterwegs. Wie auch immer: Die Ankündigung der Polizei, die klaren Ansagen der ANTIFA und diverser Rechtsextremisten… Eine zu explosive Mischung für den Veranstalter.

Wir sagen ab, aber kommt bitte trotzdem! Wie bitte?

Was ebenso überrascht, ist der dieser Absage beigegebene Text, den wir hier im Wortlaut wiedergeben [Textverstärkung vom Autor): „Als Verantwortlicher für die Veranstaltung auf der Reichstagswiese hat sich das Netzwerk Impfentscheid Deutschland entschieden, die Kundgebung abzusagen. Der Grund ist das Risiko gewalttätiger Auseinandersetzungen nach einer massiven Mobilisierung links- und rechtsextremistischer Gruppen. Den Teilnehmern gegenüber, die mehrheitlich aus der bürgerlichen Mitte kommen, darunter viele Frauen, ältere Menschen und Kinder, sehen wir uns zu unserem großen Bedauern nicht in der Lage, eine sichere Veranstaltung zu gewährleisten. Wir stehen weiterhin zu 100 % hinter der Forderung das Infektionsschutzgesetz so nicht zu verabschieden! Am Mittwoch, den 18.11.2020, fordern wir alle auf, friedlich und gewaltfrei zu demonstrieren. Das Orga-Team wird unorganisiert als Menschen an anderen friedlichen Kundgebungen teilnehmen. Der Erhalt des Rechtsstaats ist nur mit friedlichen Mitteln möglich!“

Familien sollten zuhause bleiben – Senioren auch!

Ich halte es nicht für klug, zunächst eine Demo abzusagen, um dann zum unorganisierten Erscheinen am ursprünglichen Demonstrationsort aufzurufen Denn die Gegendemos sind nicht abgesagt und die Stellungnahme der Polizei Berlins hierzu ebenfalls unzweideutig. deren Sprecherin verwies auf ein zu erwartendes „sehr komplexes Versammlungsgeschehen“, das erwarten lasse, dass die Polizeitaktik noch einmal umgestellt werden müsse, um gezielt gegen Kleingruppen vorgehen zu können.

Es gälte z.B., demonstrierende junge Familien von radikalen Reichsbürgern oder anderen Gefährder-Gruppen zu trennen. Ich will mir gar nicht ausmalen, was das bedeutet und kann deshalb nur dringend empfehlen, auf die Teilnahme an der Veranstaltung zu verzichten. Mit Kindern dorthin zugehen, ist definitiv unverantwortlich bei einer Gemengelage, die  den Veranstalter zu einer Absage nötigt!

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Jahrgang 1965 – Wohnsitze in Bayern und NRW - Deutscher und US-amerikanischer Staatsbürger – Zunächst Berufsausbildung zum Industriekaufmann/Wirtschaftsassistent – Danach Diplomstudiengänge (Katholische Theologie, Philosophie, Geschichte und Erziehungswissenschaften) u.a. in Bochum und Passau. – Einige Jahre Erzieher in privaten Internaten (u.a. Schloss Neubeuern und St. Ottilien) – In kirchlichen und politischen Milieus je nach Betrachtungsweise mehr oder weniger gut vernetzt – Aktuell im politischen Betrieb als „Ghost“ Reden- und Vortragsschreiber sowie Mitautor und Korrektor. Zudem strategischer und konzeptioneller Berater bei diversen Wahlkampagnen außerhalb Deutschlands. Bis zu meinem Engagement für den Blog eher öffentlichkeitscheu. Das bin ich in gewisser Weise auch heute noch. Persönliche Kontakte pflege ich am liebsten nur beruflich oder in der Familie. Aktuelle Fotos von mir oder Fotos im Zusammenhang mit dem ein oder anderen Projekt vermeide ich, so gut es geht. Ein guter Freund nannte mich einmal einen Semi-Soziopathen. Auch wenn das ein hartes Wort ist: es beschreibt keine psychische Erkrankung, wie man vermuten dürfte und trifft deshalb sehr gut! Zwar bin ich prinzipiell sehr empathisch, doch schätze ich nicht die Nähe von Hinz und Kunz, lasse also ungern Menschen an mich heran. Ich spiele gern und hin und wieder auch erfolgreich mit Sprache, schotte meine Familie so weit es geht von der Öffentlichkeit ab und mache auch immer wieder mal – so auch hier - ein Geheimnis aus meinem vollständigen Lebenslauf. Diese Geheimniskrämerei hat schon manchen dazu verleitet, Legenden über mich zu verbreiten. Aber das ist OK. Ich habe ein sehr dickes Fell und Desinformation ist ja auch ein gern genommenes Tool im politischen Betrieb.