(Michael van Laack) Es war von vielen so erwartet worden, nachdem sogar ansonsten äußerst loyale Medien Kritik an dem Verbot geäußert hatten. Zudem waren fast 6000 Demo-Anmeldungen in den letzten 36 Stunden eingegangen. Eine Überforderung nicht nur für die Verwaltung: Das Verwaltungsgericht Berlin hat die SED-Verbotsverordnung zur Querdenken-Demo nun unter Auflagen aufgehoben. Zu diesen Auflagen wird Querdenken 711 gewiß in den nächsten Stunden ausführlichere Informationen liefern.

„Querdenken 711“, die für die Genehmigung zuständige Behörde und die Polizei haben bereits im Vorfeld erklärt, im Fall der Niederlage vor das Oberverwaltungsgericht ziehen zu wollen, ggf. auch noch vor das Bundesverfassungsgericht.

Allerdings wird die Zeit knapp, um das Verfahren per Eilantrag durch zwei weitere Instanzen zu treiben. Dass BVG würde – wenn überhaupt wohl erst wenige Stunden oder vielleicht sogar nur Minuten vor Demo-Beginn am Samstag seine Entscheidung fällen können. Eine zusätzliche Komplikation.

Es bleibt also „spannend“, um nicht zu sagen: Dramatisch! Denn wie die Polizei eine Lage von Tausenden Klein-Demonstrationen bewältigen soll, ist niemandem klar. Dem Berliner Regierenden Bürgermeister Müller dürfte das allerdings völlig egal sein. Seine Polizei verheizt er bekanntlich immer wieder mal sehr gern.

Sturm auf Berlin? Gewalt muss vermieden werden!

So oder so wird die Stimmung aufgeladen sein. Ob die Demo als Großdemo oder in vielen kleinen Gruppen stattfinden wird, ist noch völlig unklar. Grundsätzlich bleibt deshalb zu hoffen – und man kann nur an die Teilnehmer appellieren – dass die Demo seitens der Demonstranten morgen so friedlich bleiben wird wie am 1. August.

Sollte es zu Gewalt kommen, werden Politik und Medien mit den Kämpfern für die Grundrechte definitiv um ein vielfaches gnadenloser umgehen, als mit der „Party- und Eventszene“, deren „Feierfreude“ regelmäßig zu Randale und Zerstörung geführt hat.

Deshalb wird es besonders wichtig sein, kleine zu Randalen bereite Gruppen rasch einzuhegen und der Polizei in einem solchen Fall nicht aus falsch verstandener Solidarität den Zugriff zu verweigern, bevor ein Flächenbrand entsteht.

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Jahrgang 1965 – Wohnsitze in Bayern und NRW - Deutscher und US-amerikanischer Staatsbürger – Zunächst Berufsausbildung zum Industriekaufmann/Wirtschaftsassistent – Danach Diplomstudiengänge (Katholische Theologie, Philosophie, Geschichte und Erziehungswissenschaften) u.a. in Bochum und Passau. – Einige Jahre Erzieher in privaten Internaten (u.a. Schloss Neubeuern und St. Ottilien) – In kirchlichen und politischen Milieus je nach Betrachtungsweise mehr oder weniger gut vernetzt – Aktuell im politischen Betrieb als „Ghost“ Reden- und Vortragsschreiber sowie Mitautor und Korrektor. Zudem strategischer und konzeptioneller Berater bei diversen Wahlkampagnen außerhalb Deutschlands. Bis zu meinem Engagement für den Blog eher öffentlichkeitscheu. Das bin ich in gewisser Weise auch heute noch. Persönliche Kontakte pflege ich am liebsten nur beruflich oder in der Familie. Aktuelle Fotos von mir oder Fotos im Zusammenhang mit dem ein oder anderen Projekt vermeide ich, so gut es geht. Ein guter Freund nannte mich einmal einen Semi-Soziopathen. Auch wenn das ein hartes Wort ist: es beschreibt keine psychische Erkrankung, wie man vermuten dürfte und trifft deshalb sehr gut! Zwar bin ich prinzipiell sehr empathisch, doch schätze ich nicht die Nähe von Hinz und Kunz, lasse also ungern Menschen an mich heran. Ich spiele gern und hin und wieder auch erfolgreich mit Sprache, schotte meine Familie so weit es geht von der Öffentlichkeit ab und mache auch immer wieder mal – so auch hier - ein Geheimnis aus meinem vollständigen Lebenslauf. Diese Geheimniskrämerei hat schon manchen dazu verleitet, Legenden über mich zu verbreiten. Aber das ist OK. Ich habe ein sehr dickes Fell und Desinformation ist ja auch ein gern genommenes Tool im politischen Betrieb.