Freitag, 19. April 2024

AfD-Mitgliederparteitag verfehlt das Quorum

Nur 12.239 der 34.023 Parteimitglieder hatten sich bis Freitag am Mitgliederentscheid der AfD beteiligt. Sie stimmten mit 37,5 Prozent (3.753 Stimmen) dagegen, einen Mitgliederparteitag abzuhalten, wie die Auszählung am Wochenende ergab.

62,8 Prozent (6.349 Stimmen) votierten für den Mitgliederparteitag. Die übrigen Stimmen waren ungültig. Damit wurde das notwendige Quorum von 20 Prozent Ja-Stimmen aller Mitglieder (6.805 Stimmen) für einen Mitgliederparteitag verfehlt.

Delegierten-Prinzip wird nicht abgeschafft

Zu dem Anliegen der gescheiterten Initiative schreibt die JF: „AfD-Mitglieder konnten bis zum Freitag über die Frage abstimmen. Der Antrag sah vor, noch in diesem Jahr einen Mitgliederparteitag auf Bundesebene zu veranstalten. Dort sollte dann beschlossen werden, daß das Delegierten-Prinzip abgeschafft und auf allen Ebenen Mitgliederparteitag verpflichtend werden.

Den Vorstoß maßgeblich initiiert hatte der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende bayerische Landesvorsitzende Hansjörg Müller. Er und seine Mitstreiter kritisierten eine zunehmende „Oligarchisierung“ und fordern eine Rückkehr zur „basisdemokratischen Bewegung besorgter Bürger“.

Hohe Kosten entstanden

AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs hat dieses Ergebnis bereits kommentiert: „Wir haben das erste Mal in der Geschichte der AfD einen Mitgliederentscheid durchgeführt. Dazu ist ein sehr großer Aufwand mit hohen Kosten notwendig gewesen.

Dank der tatkräftigen Hilfe von über 50 Mitgliedern, die ehrenamtlich tätig waren, konnten wir die über 12.000 abgegebenen Stimmen innerhalb von zwei Tagen auszählen. Der Bundesvorstand hat diesen Mitgliederentscheid sehr ernst genommen und alles getan, um eine ordnungsgemäße Durchführung zu gewährleisten.“

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David Berger
David Bergerhttps://philosophia-perennis.com/
David Berger (Jg. 1968) war nach Promotion (Dr. phil.) und Habilitation (Dr. theol.) viele Jahre Professor im Vatikan. 2010 Outing: Es erscheint das zum Besteller werdende Buch "Der heilige Schein". Anschließend zwei Jahre Chefredakteur eines Gay-Magazins, Rauswurf wegen zu offener Islamkritik. Seit 2016 Blogger (philosophia-perennis) und freier Journalist (u.a. für die Die Zeit, Junge Freiheit, The European).

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