(David Berger) Martin Sellners Youtube-Kanal ist wieder freigeschaltet. Und darüber freue ich mich und beglückwünsche ihn zu diesem Erfolg. Auch wenn mich seine Anhänger für die Motive dieser Freude weiter verachten.

Ihm war meine politische Ausrichtung egal, weil ihm das Recht auf Meinungsfreiheit an sich am Herzen liegt (Martin Sellner)

Gestern Abend meldete Oliver Flesch die Nachricht als erstes: Der Youtube-Kanal von Martin Sellner ist wieder online – freilich nicht ohne nachzufragen, was dieses Theater von Yotube generell soll. Sellner selbst hat nun Näheres zu den Vorgängen mitgeteilt. Auf Twitter schreibt er:

„Ich danke dem Grazer Medienrechtsanwalt Dr. Stefan Schoeller für sein rasches und professionelles Eingreifen in der Sache! Ihm war meine politische Ausrichtung egal, weil ihm das Recht auf Meinungsfreiheit an sich am Herzen liegt – wie es sich für einen Anwalt gehört!“

…wie es sich für jeden Demokraten und Verteidiger der Menschenrechte gehört, möchte man erweiternd hinzufügen.

Für alle, die sich nun Sorgen um mein Seelenheil machen: Nein, ich bin kein Fan von Martin Sellner geworden, aber ein ebenso überzeugter Liberaler wie Konservativer – und genau deshalb, weil ich so einer bin, den man in weiten Kreisen der „Identitären Bewegung“ genau dafür verachtet, habe ich mich ebenso dafür eingesetzt, wie die Anhänger Sellners, dass der Kanal wieder freigeschaltet wird.

Der Begriff Hassrede als Superwaffe gegen die Meinungsfreiheit

Gesperrt wurde er nämlich nicht, weil Sellner etwas Widerrechtliches auf seinem Kanal veranstaltet hätte, sondern mit Berufung auf den juristisch völlig untauglichen, aber die Meinungsfreiheit in der Realität krass beschneidenden Begriff der Hassrede. 

Sellner befindet sich derzeit zusammen mit seiner Frau in Flitterwochen, er meldete sich heute von Rom aus zur der Sperrung zu Wort. Zur Schließung des Kanals soll es keine Vorwarnung gegeben haben. Sellners Fall erinnert die Schließung des Kanals des Youtubers Neverforgetniki vergangene Woche, die allerdings ebenfalls nach wenigen Tagen rückgängig gemacht wurde.

Meine Glückwünsche zur Wiedereröffnung des Kanals, auf die sich links-linkische Inquisitoren und anonyme Accounts bei Twitter mit eindeutig rechtsextremer Gesinnung sofort voll Wut gestürzt haben, sind ebenso gegründet in der festen Überzeugung, die ich bereits bei meinem Protest gegen die Schließung formuliert hatte:

Wer für die Meinungsfreiheit kämpft muss v.a. für die der Andersdenkenden kämpfen

Meinungsfreiheit ist zuerst immer die Freiheit der Andersdenkenden

Solange Sellner nichts Widerrechtliches mit seinem Youtube-Kanal getan oder dort gesagt hat, fallen seine Kommentare dort unter die Meinungs- und Pressefreiheit.

Das ist letztlich das Entscheidende und nicht, ob ich mit allem einverstanden war oder bin, was Sellner von sich gibt. Es geht hier um ein höheres Gut, das es zu verteidigen gilt: Die Meinungsfreiheit, die unsere Demokratie genauso benötigt wie unser Körper die Luft zum Atmen.

Ich protestiere hiermit ganz entschieden gegen die Löschung des Youtube-Kanals von Martin Sellner

Wer die Meinungsfreiheit wirklich hochschätzt, wird sie gerade dort verteidigen, wo die zensierten Personen ihm vielleicht unsympathisch, ihre Positionen nicht mit den eigenen kompatibel sind.

In diesem Sinne legte ich heftigen Protest gegen die Löschung des Youtube-Kanals von Martin Sellner ein und gratuliere ihm nun, dass er wieder bei Youtube sagen kann, was ich sicher teilweise weiter hart kritisieren werde. Ob ich dabei Hoffnung haben kann, dass er bei restriktiven Maßnahmen gegen mich, genauso verfahren wird, weiß ich nicht. Aber nicht einmal das ist von Bedeutung, wenn es um den Kampf für das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit geht.

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