Das Phänomen Merkel oder „Es gibt keine Stauffenbergs mehr“!

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Ein Gastbeitrag von Michael van Laack

Nachdem ich die Überschrift zum Artikel gewählt hatte, schloss ich für einen Moment die Augen und stellte mir die Schnappatmung vor, die bei der einen oder dem anderen wohl in dem Moment einsetzen würde, in dem die Worte ins Bewusstsein gesackt wären.

Deshalb vorab für alle, die jetzt einen Nazi-Vergleich fürchten oder das Abarbeiten historischer Parallelen der zwischen 1933-1945 bzw. ab 2005 handelnden Akteure: Beides folgt hier nicht! Und der Name Adolf Hitler wird nach dieser einmaligen Nennung weder im Wort zu finden noch aus dem Subtext nicht herauslesbar sein. Ok, mit bösem Willen kann man Letzteres selbstverständlich immer tun.

Ist Widerstand zwecklos?

Als ich vor einigen Monaten mal wieder durch Duisburg-Marxloh lief – in den 60ern und 70ern auch im Winter von schwarzem Schnee bedeckt, dann Vorzeigestadtteil für ein sauberes Ruhrgebiet, Jahre später als „Wunder von Marxloh“ mit der bis dahin größten Moschee Deutschlands beliebtes Beispiel für „gelungene Integration“, heute ein durch Rumänen vermüllter und von libanesischen Clans ebenso wie vom Kopftuch im Straßenbild dominierter Ortsteil im Duisburger Norden – als ich also durch diesen Stadtteil lief, in dem ich viele Jahre seit Mitte der 90er ehrenamtlich in der Kinder- und Jugendarbeit unterwegs war, fand ich an einem langen verfallenen Mauerteil dreimal in großen Lettern und roter Farbe das Wort „Widerstand“ (mit Anarchie-A) aufgesprüht. Ebenso dreimal hatte ein anderer mit krakeliger Schrift in Weiß darunter ergänzt: „…ist zwecklos, solang das System Merkel lebt!“

Beim ersten Anblick war ich belustigt, dann aber heilfroh, dass der Unbekannte nicht einfach nur „solang Merkel lebt!“ ergänzt hat. Denn zum ersten wünscht man niemandem den Tod und zum zweiten löst dieser auch nur selten irgendwelche Probleme.

Merkel ist einzig, nicht artig

Kein Bundeskanzler hat bisher so sehr polarisiert wie Angela Merkel. Für die einen die letzte Verteidigerin der freien Welt“ (wobei zu klären wäre, mit welchen Inhalten die Verteidigerin und ihre Legionen den Begriff „Freiheit“ gefüllt sehen wollen), für die anderen Staatsfeindin Nr. 1, die einfach nur wegmüsse, und schon würde alles wieder gut.

Das dies nur ein „frommer“ Wunsch ist, hatte ich bereits neulich in meinem Artikel #merkelmussweg – Die „Stauffenberg-Theorie“ ist gescheitert“ ausgeführt.

Anlass zu diesen neuerlichen – den ersten Artikeln ergänzenden – Überlegungen ist die Platzierung Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin und Annegret Kramp-Karrenbauers als Bundesverteidigungsministerin. Fast widerstandlos und von nicht wenigen aus unterschiedlichsten Gründen positiv konnotiert.

Der Prototyp Stauffenberg

Und hier nun kommt der Prototyp (nicht die Person) Claus Philipp Maria Schenk Graf von Stauffenberg ins Spiel. Als Prototyp für einen Widerstandskämpfer im Stil jener vielen anderen Widerstand leistenden, die sowohl während der Non-Vogelschiss-Periode in Deutschland als auch zu anderen Zeiten und an anderen Orten – in der zweiten oder dritten Reihe stehend  – Widerstand effektiv ZU ORGANISIEREN vermochten.

Denn zur Durchführung welcher Pläne auch immer: vor dem nach außen sichtbar werdenden Widerstandsakt gegen Subjekte oder Objekte (sei der Widerstand nun militärisch, wie im Fall Stauffenbergs; oder „pazifistisch“, wie manche Aktion von Greenpeace), bedarf es Planer und eines Plans, bedarf es einer Führungsfigur, die Verantwortung zu tragen bereit ist, die steuert und die großen Linien vorgibt.

Solche Typen gab es in der Bundesrepublik Deutschland im politischen Alltagsgeschäft immer. Staatssekretäre und ihre Mitarbeiter, die über ihre Minister ins Kabinett hineinsprechen ließen und manchen unklugen bis schädlichen Plan der Kanzler von Adenauer bis Schröder zu Fall brachten. Stäbe in Polizei und Bundeswehr, die meinungsbildend contra diverse Pläne der Landes- Bundesregierung agierten, Informationen an Medien durchstechen ließen und so nicht weniges vereitelten. Minister, die sich auch parteiübergreifend zu Vier- bis Acht-Augen-Gesprächen trafen und am Kabinettstisch oft meinungsführend gegen den jeweiligen Kanzler standen. Parteivorstände in Land und Bund, die sich zusammenschlossen, um heraufziehendes durch die jeweiligen Vorsitzenden geplantes Ungemach vom Tisch zu nehmen, bevor es auf einem Bundesparteitag das Licht der Öffentlichkeit erblicken konnte. Redakteure in großen Medienhäusern, die Aufstände gegen die Chefredaktion wagten, wenn diese zu meinungsunfreie Redaktionsrichtlinien auf den Tisch legten. – All das sehen wir in den vergangenen knapp zehn Jahren kaum mehr.

Es gibt keine Stauffenbergs mehr

Es ist in diesen Tagen oft – von unseren ethnopluralistischen idealrechten Freunden befeuert – die Rede vom „Großen Austausch“. Über den möchte ich mich hier nicht verbreiten.

Ein anderer kleiner „großer Austausch“ hat unser Land in die Geiselhaft einer Bundeskanzlerin und ihrer Entourage genommen. Von diesem kleinen „großen Austausch“ bekommt die Öffentlichkeit nur die Spitze des Eisbergs mit. Wir sehen, dass sich die Kanzlerin zunehmend mit Ritter(inne)n ihrer handverlesenen linksliberalen Tafelrunde umgibt; wir sehen, dass sie persönlich nicht ihrer Linie treue Konkurrenz um Parteivorsitz und Kanzlernachfolge ausgeschaltet hat, wir sehen den Austausch der zweiten Reihe (so z.B. Bundesverfassungsschutz-Präsident Maaßen).

Was der Öffentlichkeit verborgen bleibt, was man nur – und auch da nur punktuell – in Erfahrung bringt, wenn man das Glück hat (oder auch die Last trägt), halbwegs gut vernetzt zu sein in den politischen Milieus: Der entscheidende Austausch fand und findet in der dritten Reihe statt (dort wo Beratung und Strategie gemacht wird, dort wo Vorlagen und Gesetze verfasst, Gutachten erstellt bzw. bewertet werden). Dort findet sich mittlerweile nahezu niemand mehr, der im übertragenen Sinn Sprengstoff in die Aktentasche packen und sie an einem Konferenzschreibtisch der Entscheider platzieren würde. Zu Stauffenbergs Zeiten brauchte man die dritten Reihen in Politik und Militär noch und nicht jeder, der in „der Partei“ war, stand treuer zu ihr als zu Deutschland.

Zuerst das Land, dann die Partei, dann die Person? Das war einmal!

Auch das hat sich in unseren Zeiten geändert. Ebenso wurden in Judikative, Legislative und Exekutive mittlerweile die dritten Reihen ganz und die zweiten in weiten Teilen abgeschaltet, so dass den ersten Reihen in ihrer Machtblase nur noch Wohlwollen und Ermutigung als Rückmeldung ins Ohr geflüstert wird.

Zu behaupten, die Kanzlerin allein habe das bewerkstelligt, wäre eine Verschwörungstheorie. Ihr Führungsstil und ihr Kurs und ihr kalter Umgang mit Menschen hat ausgestrahlt: Vom Kabinettstisch in die Ministerien, in die Staatssekretariate und von dort in die Hauptabteilungen. Nun sind 15 Jahre vorbei, nun ist die Saat aufgegangen und kommt von unten, um wie Efeu das gewünschte System blickdicht zu umschlingen.

Wie eine Dornröschen-Hecke

Deshalb sehen wir auch in diesen Tagen kaum Widerstand gegen ihre Personalentscheidungen. Merkel hat nicht irgendwelche Leute von sich abhängig gemacht, denen nun eben einfach das Hemd näher ist als die Hose. Da ist nicht ein Parlament gleichgeschaltet worden oder eine Partei.

Die Gleichschaltung erfolgte in den mittleren Ebenen, marschierte durch die Institutionen und nun ist eben der kleine „große Austausch“ soweit fortgeschritten, dass es keiner totalitären Maßnahmen bedarf! Die Akteure unterwerfen sich freiwillig aus der festesten Überzeugung, das Richtige zu tun.

Sie belügen uns nicht, sie sind überzeugt von ihrem Weg. Sie sehen sich – eben weil da keine Stauffenbergs mehr sind – als Idealdemokraten. Wer aber das Ideal abbildet, duldet keine Nicht-Idealen neben sich. Das sehen wir in den idealrechten Milieus bekanntlich auch.

Finis Germania? – Es liegt an uns!

Wer nun am Ende dieses Textes von mir ein versöhnliches Wort erwartet, den muss ich enttäuschen. Denn da ist aktuell keine Lösung in Sicht. Die Alternative für Deutschland – in sich zerstritten und ohnehin nirgendwo an zentralen Stellen in den Reihen Eins bis Drei vertreten – kann keine Stauffenbergs stellen. Andere haben keinen Bedarf oder sehen eben gar nicht die Notwendigkeit, es zu tun.

Nur an der Wahlurne gäbe es eine Chance, aber eben nur dann, wenn das „System Merkel“ abgewählt würde (Utopie) und selbst dann nicht sofort, weil man Strukturen nicht mal ebenso austauschen kann, sonst brechen die Apparate zusammen.

Die einzige Alternative: Viele kleine Stauffenbergs in der vierten oder fünften Reihe, die ganz von vorne anfangen, wie es die 68er taten. Ein konservativer Marsch durch die Institutionen. Klar, man kann einwenden, soviel Zeit bleibt uns nicht, es muss schneller gehen.

Aber ich bin mir nicht sicher, ob meinen rechtskonservativen Freunden klar ist, was das bedeuten würde: Eine „Konservative Revolution“.

Die bedürfte einer Bevölkerungsmehrheit oder doch einer Minorität auf Augenhöhe, sollte sie nicht blutig sein. Zudem: Auf Blut aufgebautes hatte in der Geschichte noch nie langen Bestand. Und bei allem nicht vorhandenen Respekt: Welche Hansel sollten so etwas durchziehen? Die IfS-Panzerdivisionen „Thüringen“ und „Sachsen-Anhalt“?

Folglich müssen wir alle kleine Stauffenbergs werden, Missionare des Konservativismus in unserem engeren und erweiterten Umfeld. Unaufdringlich, aber bestimmt und selbstbewusst. Unaufgeregt, gewaltfrei, intellektuell satisfaktionsfähig. Alles andere ist Utopie!

Es gibt nur noch diesen Weg: Alles auf Anfang! Es lebe das heilige Deutschland!

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