Heute wurden alle 17 Aktivisten der IBÖ vom Landesgericht Graz vom Vorwurf der Verhetzung und der Bildung einer kriminellen Vereinigung freigesprochen. Das erstinstanzliche Urteil ist nicht nur für die Freigesprochenen, für die das Verfahren eine große Belastung war, wichtig.

Das Urteil ist wichtig für ganz Österreich. Und darüber hinaus: Von Graz ging heute das eindeutige Signal aus:

Die Identitäre Bewegung ist keine kriminelle Vereinigung, der Vorwurf des Rechtsextremismus somit Verleumdung.

Martin Sellner dazu: „Ich danke allen Unterstützern in dieser schwierigen und harten Zeit und bitte die IB auch im erwartbaren zweitinstanzlichen Verfahren weiter zu unterstützen“

Und Patrick Lenart schreibt zu dem Ausgang des Prozesses:

„Heute fand der IB-Prozess in Graz sein vorläufiges Ende! Ich saß mit sechzehn weiteren Identitären auf der Anklagebank. Mir persönlich wurde Sachbeschädigung, Verhetzung und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.

„Wir üben legale Kritik an der Masseneinwanderung und Islamisierung“

Heute wurde ich allerdings von sämtlichen Vorwürfen der Staatsanwaltschaft freigesprochen. Entgegen vielen Medienberichten und „Experten“ stellte der Richter klar, dass wir bei unseren Aktionen eben nicht hetzten. Stattdessen übten wir legale Kritik an der Masseneinwanderung und Islamisierung, wie sie vom politischen und radikalen Islam vorangetrieben wird.

Eine legitime Kritik in einer Demokratie! Deshalb schäumen die genannten Medien und Experten. Denn sie wissen, dass wir schon damals Recht hatten, als sie alle noch im Multikulti-Taumel für Willkommenskultur klatschten.

„Es ist ein Etappensieg und noch ist die Gefahr nicht gebannt“

Dennoch sei gesagt: Es handelt sich um einen Freispruch in erster Instanz! Es ist ein Etappensieg und noch ist die Gefahr nicht gebannt. Insbesondere sind meine Konten und technischen Geräte noch immer beschlagnahmt.

Am Sonntag Abend werde ich mit Martin Sellner per Livestream auf YouTube (von Facebook wurde Martin ja gebannt) über den Prozess berichten. Also schaut vorbei auf meinem YouTube-Kanal:

https://www.youtube.com/patricklenart

84 Kommentare

  1. Die FPÖ-Abgeordnete Winter wurde, auch in Graz, schuldig gesprochen weil sie öffentlich die nachlesbare Tatsache erwähnte, daß Mohammed ein Kinderschänder war. Mohammed hat Aisha im Alter von 6 ! Jahren geheiratet. Also handelte es sich um ein völlig willkürliches politisches Urteil. In justizinternen Kreisen nennt man Richter die bei solchen Prozessen eingesetzt werden „Springer“.

  2. Tut Gutes und redet darüber: Kauft Martin Sellners Buch „IDENTITÄR! Geschichte eines Aufbruchs“ und sorgt für eine flächendekende Verbreitung!

  3. Ein Lob den österreichischen Medien:
    „Talk im Hanger“ und Co! sind sicherlich keine Rechts-Symphatisanten – genau das macht sie aber aus: Der Unterschied zu Illner und Co, ist eine (fast) Neutralität!
    DARUM; und nur darum, wählen die Ösels anders!!!!!!! Die MASSENmedien dort, sind noch im Ansatz fair!

    • Das stimmt so nicht – denn die Massenmedien sind in Österreich z.T. linkslastig und tlw. unfair.

      Servus TV – wo Talk im Hangar läuft, ist keines der Massenmedien, sondern ein rein privater Sender . Zu empfehlen ist auch auf Servus TV die Sendung „Der Wegscheider“ – wobei dann manche Extrem Linke dabei Schnappatmung bekommen und dem Wegscheider „rechtslastigkeit“ unterstellen

  4. Teil 6: @Peter Hofmüller: ich mir noch, aus passendem Anlass ein wenig Eigenwerbung für mein jüngstes Buch (noch in Arbeit) zu betreiben:
    „Agenten der Gegenaufklärung: Political Correctness, der Islam und die Linke“.

  5. Begriffe gehören nicht deswegen für immer den Nazis, weil sie sie mal verwendet bzw. MISSBRAUCHT haben. Man kann Begriffe auch selber besetzen.

    Beispiel: Homosexuelle („Schwule“) und Behinderte („Krüppel“) haben diese negativ konnotierten Wörter affirmativ gewendet und den Umgang damit selber neu geprägt.

    Wir sollten uns nicht von Nazis oder den Linken unsere Sprache verbieten lassen.

  6. Teil 1: @Peter Hofmüller: Der Teufel steckt auch bei der Sprache im Detail. Selbstverständlich können Sie den Begriff „Umvolkung“ verwenden, ohne von irgendeiner Sprachpolizei angezeigt zu werden. Aber Sie deklarieren sich damit eben, und es stört Sie nicht, dass dieser Begriff hochgradig NS-kontaminiert ist (an anderer Stelle erläutert, der wichtigste Teil leider im virtuellen Nirwana verschwund

  7. Wenn man sich die Urteile in Deutschland anschaut (Gelsenkirchen), weiß man, hier wäre so ein Urteil nicht möglich. Man hat sich so verbohrt in Menschenrechte für alle und Kampf gegen rechts, dass man die Realität nicht mehr wahrnehmen kann, sondern nur noch aus Sicht einer braunversifften Brille alles beurteilt. Liegt auch am Bundestag und an der Gesetzeslage, die man auch anders auslegen könnte.

  8. Ich denke, die Staatsanwaltschaft wusste von vornherein, dass ein Freispruch rausspringt. Aber darum geht’s nicht. Es geht um die Einschüchterung der Bevölkerung. Beschlagnahmung von Eigentum, Anwaltskosten, das alles kann eine Existenz vernichten, auch wenn man vor Gericht gewinnt. Dazu kommt noch die soziale Ächtung, weil irgendwas bleibt ja immer hängen.

    • Jetzt hat der Staatsanwalt gegen das Urteil Berufung eingelegt! Man will die Angelegenheit noch weiter politisch mißbrauchen und die Sache am Köcheln erhalten.

      • Vor allem will man die aufsässige und kreative Energie der IB binden, indem man sie dazu zwingt, sich mit UNWICHTIGEM zu beschäftigen.

  9. Leute wie M.Sellner sollte es noch viel mehr geben. In Deutschland wird man mit seinem ganz öffentlichen patriotischen Einsatz allerdings noch mehr gehasst, als krit.Mensch diffamiert als in Österreich. Man hat selbst als AFD Sympatisant vorsorglich nur die Faust in der Tasche. Selbst wenn man v.d.AFD persönlich für eine Veranstaltung eingeladen wird. Die Freiheit und Sicherheit ist in Gefahr!

    • „Noch mehr gehasst…als in Östereich“. Ja, das stimmt. Selbst etliche linke Journalisten haben im Vorfeld des Prozesses die Anklage heftig kritisiert. Falls das wen interessiert, gerne nähere Auskünfte.

  10. Ein wenig Glück war sicher auch dabei, weil sich der politische Wind in Ö. ein wenig nach rechts gedreht hat. Ansonsten hätten die Jungs und Mädels der IB sicher drakonische Strafen erhalten, so wie neulichst in Frankreich.

    Gerade nochmal gut gegangen!

  11. Endlich mal ein klares Signal in Richtung Meinungsfreiheit und Heimatliebe. Großartig und Danke an Martin Sellner und alle Identitären. Ihr seid großartig. Weiter so !

  12. In Österreich ticken die Uhren noch etwas anders. Wenn man Gerichtsurteile aus Deutschland mit jenen aus Österreich vergleicht, weiß man nicht ob man lachen oder weinen soll. Deutschland steht kurz davor, sich in ein totalitären Regime zu verwandeln, in dem Linksfaschisten, Moslems und Asylanten das sagen haben, aber nicht das arbeitende deutsche Volk. Dieses Volk hat diese Zustände erst ermöglich

  13. Regierungen und Parteien die die Justiz für ihre politischen Zwecke instrumentalisieren wollen sorgen für die Unterwanderung der Gerichte mit ihren Parteigängern.Neue Regierungen die die Unabhängigkeit der Justiz wahren wollen müssen danach trachten solche Richterstellen unter dem Verhetzungsgeschrei z.B. der linken Parteien diese Richterstellen umzubesetzen. Das ist die Situation in Pl, U, A….

  14. Solche Prozesse sind reine Politschauprozesse die die Meinungsfreiheit bedrohen weil sie nur aus einem einzigen Grund losgetreten werden nämlich um die Bevölkerung zu bedrohen. Die Erhebung der Anklage stand von vornherein unter dem Verdacht einer groben Ermessensüberschreitung. Die vormals überaus liebenswerte Stadt Graz hat unter dem Erstarken von Rotgrünkommunisten stark gelitten.

  15. 2) Umvolkung ist vor diesem Hintergrund sogar noch ein harmloser Ausdruck – gemessen an dem, was die konzertierte Aktion von Globalisten, Sozialisten und Moslems für die europäischen Völker bedeutet.
    Tatsächlich wäre VÖLKERMORD der noch passendere, weil präzisere Ausdruck.

    • Betrachtet man sich die direkten Auswirkungen der NWO auf die europäische Bevölkerungsstruktur, sowie den im Rahmen der PR dieses genozidalen Projekts immer wieder aufkeimende Hass gegen „alte weiße Männer“, landet man automatisch bei Artikel II der UN Völkermordkonvention.
      Dass die UN das Spiel mittels „Replacement Migration“ selbst fördert, belegt den völligen Verlust ihrer Legitimation.

      • Die UNO ist ja auch von der OIC (Organisation der islamischen Staaten) unterwandert, und die Entwicklungsländer – da, wo die Migranten herkommen – haben die Mehrheit in der UNO.

      • @maru
        Exakt. Wobei ich nicht mal sagen würde unterwandert. Die sind einfach dabei und gestalten den Laden nach ihren Vorstellungen. Und diese sind nicht in unserem Interesse. Der Rest erklärt sich von selbst.

  16. 1) @ Hans Schafranek: Welcher Begriff sollte denn verwendet werden wenn „Umvolkung“ historisch vom Faschismus zu kontaminiert ist?

    MMn ist er gerade deswegen passend. Denn Replacement, Resettlement, Relocation ist faschistische Bevölkerungspolitik, die sogar „Verwerfungen“, also Bürgerkriege und sogar den Genozid an den europ. Völkern anstrebt oder zumindest billigend in Kauf nimmt.

    • Angeblich darf man in unserem „Gutmenschen“ Staat nicht „Umvolkung“ sagen ,bzw.,schreiben ,schon kann ,könnte man von der „Sprachpolizei“ angezeigt werden!

  17. Obwohl ich nach anfänglicher Sympathie für die Identitären, diese Gruppierung nach so einigen Videos und anderen öffentlichen Stellungnahmen mit sehr großer Skepsis und tiefstem Mißtrauen betrachte, war das Urteil heute eine Konsequenz einer nicht gerechtfertigten Anklage. Gewonnen hat die Rede-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Österreich, nicht mehr und nicht weniger.

  18. Auch wenn ich etwas kritisch gegenüber der IB bin: Glückwunsch! Die IB hat das RECHT ihre Meinung zu sagen. Punkt!

  19. Teil 4 an Maru: (siehe Ruanda 1994, Jugoslawien 1991 – 1995). Ein weiterer, m.E. äußerst fragwürdiger und eng verwandter Aspekt ist das Konzept des sog. Ethnopluralismus, aber das würde jetzt zu weit führen. — Das Bsp. mit den Äpfeln ist mir zu jenseitig, nichts für ungut.
    Trotz alledem – freundliche Grüße!

    • Die Parallelgesellschaften in den Einwanderungsgesellschaften sprechen doch eine eindeutige Sprache, die Leute wollen unter sich bleiben, sie fühlen sich wohl dort, wo man gleich ist. Deshalb muss man eigentlich die ganze Sache infragestellen und sich fragen, was Soros mit dem Engagement will, (Neubevolkung). Zumal es kein Politiker ist, sondern Kapitalist.

    • Man muss den Ethnopluralismus nicht auf 100% fahren. Nur soweit, bis Streithähne getrennt sind und Ruhe einkehrt. Nach Zerfall des Ostblocks/ Jugoslawiens waren wir fast soweit. Die 90er waren vergleichsweise friedlich. Genau deshalb. Bis jemand auf die dumme Idee kam, nicht nur alle Europäer, sondern auch noch Araber und Afrikaner wieder durcheinander zu rühren. Das Resultat ist spricht Bände.

  20. Teil 3 an Maru: Fall ein völlig unrealist. „Projekt“ von durchgeknallten Spinnern. Wenn es aber Wirkmächtigkeit erlangt, ist es die gezielte und geplante Voraussetzung von „ethnischen Säuberungen“, die (nicht nur) Europa im 20.Jhd. in so verheerender Weise heimgesucht haben.Das politische Banner, unter dem sie durchgeführt werden, ist nicht zwangsläufig ein „rechtsextremes“ oder „faschistisches“

    • Wer hat da wen heimgesucht und warum? Und versucht nicht jeder Religion mit rigiden Regeln, Auschließlichkeitsformen und ethnische Gruppen dasselbe? Man sollte das Thema grundlegend erörtern und nicht nur rein gesinnungspolitisch.
      Rassentheorie gab es überall, Diskriminierung auch, Fremdenfeindlichkeit bei zu viel Überfremdung auch. Es ist eine Frage der Menge und Art und Weise, glaube ich.

  21. Teil 2 an Maru: teils gewaltsamen Bevölkerungstransfer, Deportationen und „Eindeutschungen“ nach rassistischen Kriterien. Natürlich beziehen sich IB nicht auf die praktizierte Umsetzung dieser „Umvolkung“, aber a) ist kaum ein Begriff so NS-kontaminiert (und zwar fast exklusiv) wie „U.“, und b) gibt es ja auch eine ideolog.polit. Klammer, nämlich die „ethnische Homogenisierung“. Im günstigsten

  22. Gewaltfreier politischer Aktivismus wurde in mit diesem Urteil in Österreich gestärkt. das ist bzu begrüßen, unabhängig von der eigenen politischen Position.
    Im Gegensatz zu Antifa & Co. hat die IB gezeigt, dass sie ihre Überzeugungen gewaltfrei und trotzdem öffentlichkeitswirksam vortragen kann.

  23. Freut mich riesig für den sympathischen und tapferen Kämpfer und seine Mitstreiter.

    Wenn dann die Berufung ebenso positiv für die IBÖ gelaufen sein wird, wird es Zeit, einmal die offensichtliche Rechtsbeugung etc. in den Focus zu rücken. Denn wenn wirklich feststeht, dass all die hammerharten Repressalien gegen die IB wegen NICHTS stattgefunden haben, müssen Köpfe rollen (im übertragenen Sinn).

  24. Freut mich,dass der Name desRichters nicht genannt wird, lässt vermuten,dass diese linken Schlagertruppen aktiv werden könnten.

  25. Ich kenne zwar keinen Identitären persönlich, habe aber die ganze Zeit den Eindruck, dass das weder Rechtsextremisten noch Kriminelle sind.

    Es sind meinem Eindruck nach im Großen und Ganzen selbstständig denkende, engagierte junge Leute, die eben eine eigene Meinung haben, und vorgegebene Meinungen in Frage stellen.

    Und das darf man ja schließlich nicht mehr.

  26. Teil 4: Und zum Schluss noch eine Perle. Der Uni-Rektor (bei der kurzen Störung einer Vorlesung geschubst bzw. angerempelt) fühlte sich bei seiner Zeugenaussage an die „frühe SA“ erinnert. Der Mann sollte sich etwas mit österr.Geschichte beschäftigen, dann wüsste er,dass österr.Nazis schon 1923 mit Stahlruten Juden und polit.Gegner tw. schwer verletzten und 1925 den ersten Mord begingen.

  27. Teil 3: Wichtig als Präzedenzfall in Österreich (wenn das Urteil rechtskräftig wird): „Islamierung ist tödlich“ (stand auf einem 16Meter breiten Transparent, das die Ident. am Gebäude der grünen Parteizentrale in Graz aufgehängt hatten) gilt NICHT als Hetze, sondern ist durch Meinungsfreiheit gedeckt.

  28. Teil 2: Der Vorwurf „kriminelle Vereingung“ (Gruppe, Vernetzung, hierarch. Strukturen, Verteilen von Aufklebern) war dermaßen lächerlich (und potenziell auch für viele andere Gruppen gefährlich), dass auch einige vernünftige linke Journalisten (pol.scharfe Gegner der Ident.!) schon vor Monaten den Kopf geschüttelt oder sogar gewarnt haben.

    • Hauptsache es bleibt beim kleinen Bürger etwas hängen, auch wenn es anders ausgeht als man denkt. Schon allein, dass man sie “ erschreckt“ mit einer Anzeige soll wohl „abschrecken“.

  29. Teil 1: Obwohl mir die Identitären politisch-ideologisch („Umvolkung“ etc.- das ist NS-Terminologie) zutiefst unsympathisch sind, begrüße ich dieses allerdings schon vorhersehbare Urteil, bei dem es im wesentlichen um eine recht simple Sachbeschädigung ging.

    • Umvolkung trifft´s aber doch genau. Welche Terminologie schlagen Sie vor?
      Nur weil Hitler gerne Äpfel aß, gehört sich das für mich nicht mehr?

      Was ist denn an den IB´s so unsympathisch? Sie gehen genauso entschlossen vor wie früher Greenpeace.

      • Teil1: S.g.Maru. Das Problem bei IB und vielen anderen Rechten ist u.a., dass radikale Islamkritik (legitim und notwendig) fast zwangsläufig mit einer profunden Fremdenfeindlichkeit (oft, wenn auch nicht automatisch Rassismus) einhergeht, was den so dringlichen Kampf gegen den I. kompromittiert. Bei der „Umvolkung“ ging es vor allem 1939-1941 (also während des Stalin-Paktes) um teils freiwilligen

      • Was ist daran fremdenfeindlich, wenn man sich für´s eigene Volk einsetzt?
        Das gestehen wir schließlich jedem anderen Volk und jedem Indianerstamm zu.

        Wenn man sich FÜR sich selbst entscheidet ist man nicht automatisch gegen andere. Es ist nur ganz normaler gesunder Egoismus.

    • Deren Aktionen waren immer sehr geistreich im Gegensatz zur Antifa. Umvolkung: Resettlement-Relocation-Programm der UN = übersetzt: Umvolkung. Mir sind die manches Mal ein bisschen altfränkisch, im guten Sinne, aber ich freue mich über das Urteil. Es ist richtig, die Stimme der IB ist wichtig.

    • Der Begriff wurde von Andreas Mölzer 1992 für die Masseneinwanderung wieder benutzt, der von dem Historiker Albert Brackmann stammt und den Austausch einer Ethnie durch eine andere bezeichnet. Das passiert real hundertfach in der Geschichte, das ist vielleicht zu beklagen, wenn es aber geplant wird, ist es eine andere Sache, nur ist die Frage ist es oder nicht?

    • Wer arbeitet und keine Zeit hat, diese Verteidiger der Freiheit in Europa bei Aktionen zu unterstützen, kann spenden (Konto bei einer Bank in D) Freunde von mir haben das schon getan.
      Die Linken, ANGEBLICH Liberalen + Merkel hassen sie wegen ihrer Liebe zur WAHRHEIT.

    • Wissen Sie alle nicht, was ein Schauprozess ist? Oder wollen Sie nur ein Schlagwort nachplappern? Lesen Sie meine Bücher, dann erhalten Sie eine plastische Vorstellung von Sch. in totalitären Regimen. Sorry, wenn das arrogant klingen mag, aber bei so viel Lernresistenz ist das verzeihlich, denke ich.

      • Ich möchte Ihre Bücher nicht lesen, Sie meine sicher auch nicht:)
        Diese oberlehrerhafte Attitüde führt nicht weiter.

      • Aber das ist doch nur eine trotzige Sandkasten-Reaktion. Nein,ich wäre an Ihren Büchern durchaus interessiert. Oder meinen Sie, ich lese nur Bücher, die genau meinen polit.“Geschmack“ treffen? Dazu bin ich a)zu neugierig, und b)könnte ich mir als Historiker eine solche Einseitigkeit gar nicht „leisten“.

  30. Kleine sachliche Korrektur ohne inhaltiche Wertung: „Keine kriminelle Vereinigung“ bedeutet nicht, dass der Vorwurf des Rechtsextremismus „somit“ eine Verleumdung wäre.

    • Anscheinend hat das von den rotblinkenden Usern keiner verstanden: „Rechtsextremismus“ per se ist in Ö. nicht strafbar, ebensowenig wie die Behauptung, jemand sei ein R. Das Gericht hat die „kriminelle V.“ verneint, aber kein Urteil darüber gefällt, ob die IB rechtsextrem sind oder nicht. Meine Korrektur war also völlig zutreffend, das (falsche) Schlüsselwort in dem Artikel ist „somit“.

    • Jetzt habe ich zweimal die jurist.Seite glasklar erklärt, vergebens. Für alle vergangenen und zukünftigen Rotblinker kann ich deshalb nur Albert Einstein zitieren: „Die menschliche Dummheit und das Universum sind unendlich, aber bei der Dummheit bin ich mir nicht mehr so sicher“.

    • Der Grad zwischen Benennen und Diffamieren ist sehr schmal, oft erreicht man mit dem „aggressiven“ Benennen oft nur eine Trotzreaktion und der Benannte wird zu dem, was man ihm vorwirft, so wie es bei den bekannten „Schwarzen Schafen“ in einer Familie/ Gruppe passiert. Respekt muss immer gegenseitig sein, auch gegenüber Gegnern nötig.

      • Grundsätzlich haben Sie recht,aber Sie zäumen das Pferd von hinten auf.Ich habe unaufgeregt und ohne eigene Wertung einen Fehler in dem Art. benannt, 25 Daumen nach unten, daraufhin neuerliche, detaillierte Erläuterung von mir. Wenn die Leute das nicht kapieren WOLLEN, liegt der Mangel an Respekt nicht bei mir. Bewusste Erkenntnisverweigerung bezeichne ich als Dummheit.

  31. Da hat sich der Rechtsstaat gerade nochmal durchgesetzt. Wer heute Österreicher oder Deutscher sein will und dies offen sagt, kommt in die rechtsextreme Ecke. Wer die Afrikanisierung, Balkanisierung oder Arabisierung ablehnt wird als Rassist bezeichnet.
    Die Stigmatisierung Andersdenkender ist üblich.

  32. Unfassbar.
    Eine Nicht-Kriminelle-Verhetzende und Pariotische Vereinigung muss sich ein Recht auf Unschuld durch rot-grün versifftes Denunziantentum vor Gericht erkåmpfen.
    Eine Roth unter“ Deutschland verrecke Flagge“ der Hochkriminellen-Deutschrassistischen-Europarassistischen-Volksverhetzender Antifa gesichtet ,sitzt im Bundestag als Präsidentin und überhaupt in der Politik!Ob in BRD o.Austria.

  33. Diese Helden kaempfen mit friedlichen Mitteln fuer unsere Identitaet und Freiheit….. im Gegensatz zu denen die den Meineid leisteten und sich Volkszetreter nennen. Denen sollte man den Prozess machen….. Recht heisst nicht Gerechtigkeit und erst recht nicht moralisch gut….. Aber bei diesem Urteil sind die Aspekte deckungsgleich. ..

  34. Gratulation an ID und Martin Sellner und Dank an das Landesgericht Graz. Endlich mal eine gute Nachricht und ein erfreuliches Urteil.

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