Heute wurden alle 17 Aktivisten der IBÖ vom Landesgericht Graz vom Vorwurf der Verhetzung und der Bildung einer kriminellen Vereinigung freigesprochen. Das erstinstanzliche Urteil ist nicht nur für die Freigesprochenen, für die das Verfahren eine große Belastung war, wichtig.

Das Urteil ist wichtig für ganz Österreich. Und darüber hinaus: Von Graz ging heute das eindeutige Signal aus:

Die Identitäre Bewegung ist keine kriminelle Vereinigung, der Vorwurf des Rechtsextremismus somit Verleumdung.

Martin Sellner dazu: „Ich danke allen Unterstützern in dieser schwierigen und harten Zeit und bitte die IB auch im erwartbaren zweitinstanzlichen Verfahren weiter zu unterstützen“

Und Patrick Lenart schreibt zu dem Ausgang des Prozesses:

„Heute fand der IB-Prozess in Graz sein vorläufiges Ende! Ich saß mit sechzehn weiteren Identitären auf der Anklagebank. Mir persönlich wurde Sachbeschädigung, Verhetzung und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.

„Wir üben legale Kritik an der Masseneinwanderung und Islamisierung“

Heute wurde ich allerdings von sämtlichen Vorwürfen der Staatsanwaltschaft freigesprochen. Entgegen vielen Medienberichten und „Experten“ stellte der Richter klar, dass wir bei unseren Aktionen eben nicht hetzten. Stattdessen übten wir legale Kritik an der Masseneinwanderung und Islamisierung, wie sie vom politischen und radikalen Islam vorangetrieben wird.

Eine legitime Kritik in einer Demokratie! Deshalb schäumen die genannten Medien und Experten. Denn sie wissen, dass wir schon damals Recht hatten, als sie alle noch im Multikulti-Taumel für Willkommenskultur klatschten.

„Es ist ein Etappensieg und noch ist die Gefahr nicht gebannt“

Dennoch sei gesagt: Es handelt sich um einen Freispruch in erster Instanz! Es ist ein Etappensieg und noch ist die Gefahr nicht gebannt. Insbesondere sind meine Konten und technischen Geräte noch immer beschlagnahmt.

Am Sonntag Abend werde ich mit Martin Sellner per Livestream auf YouTube (von Facebook wurde Martin ja gebannt) über den Prozess berichten. Also schaut vorbei auf meinem YouTube-Kanal:

https://www.youtube.com/patricklenart

Meine Artikelbewertung ist (4.92 / 13)

84
Hinterlassen Sie einen Kommentar

avatar
400
52 Comment threads
32 Thread replies
0 Followers
 
Most reacted comment
Hottest comment thread
39 Comment authors
LümrodDenkerGerd PetermaruHans Schafranek Recent comment authors
  Abonnieren (alle Kommentare oder nur meine Kommentare)  
neueste älteste beste Bewertung
Ich möchte benachrichtigt werden zu:
Lümrod
Gast
Lümrod

Die FPÖ-Abgeordnete Winter wurde, auch in Graz, schuldig gesprochen weil sie öffentlich die nachlesbare Tatsache erwähnte, daß Mohammed ein Kinderschänder war. Mohammed hat Aisha im Alter von 6 ! Jahren geheiratet. Also handelte es sich um ein völlig willkürliches politisches Urteil. In justizinternen Kreisen nennt man Richter die bei solchen Prozessen eingesetzt werden „Springer“.

Lümrod
Gast
Lümrod

Auf der Strache fb-Seite findet sich dazu eine Stellungnahme von ihm!

Gerd Peter
Gast
Gerd Peter
Meine Artikelbewertung ist :
     

Tut Gutes und redet darüber: Kauft Martin Sellners Buch „IDENTITÄR! Geschichte eines Aufbruchs“ und sorgt für eine flächendekende Verbreitung!

Das Linke Paradox
Gast
Das Linke Paradox

Ein Lob den österreichischen Medien:
„Talk im Hanger“ und Co! sind sicherlich keine Rechts-Symphatisanten – genau das macht sie aber aus: Der Unterschied zu Illner und Co, ist eine (fast) Neutralität!
DARUM; und nur darum, wählen die Ösels anders!!!!!!! Die MASSENmedien dort, sind noch im Ansatz fair!

Hans Schafranek
Gast

Teil 6: @Peter Hofmüller: ich mir noch, aus passendem Anlass ein wenig Eigenwerbung für mein jüngstes Buch (noch in Arbeit) zu betreiben:
„Agenten der Gegenaufklärung: Political Correctness, der Islam und die Linke“.

maru
Gast
maru

Begriffe gehören nicht deswegen für immer den Nazis, weil sie sie mal verwendet bzw. MISSBRAUCHT haben. Man kann Begriffe auch selber besetzen.

Beispiel: Homosexuelle („Schwule“) und Behinderte („Krüppel“) haben diese negativ konnotierten Wörter affirmativ gewendet und den Umgang damit selber neu geprägt.

Wir sollten uns nicht von Nazis oder den Linken unsere Sprache verbieten lassen.

Hans Schafranek
Gast
Hans Schafranek

Teil 1: @Peter Hofmüller: Der Teufel steckt auch bei der Sprache im Detail. Selbstverständlich können Sie den Begriff „Umvolkung“ verwenden, ohne von irgendeiner Sprachpolizei angezeigt zu werden. Aber Sie deklarieren sich damit eben, und es stört Sie nicht, dass dieser Begriff hochgradig NS-kontaminiert ist (an anderer Stelle erläutert, der wichtigste Teil leider im virtuellen Nirwana verschwund

Jürgen Frankenberger
Gast
Meine Artikelbewertung ist :
     

Gegen die #G20 Gewalttäter, die paramilitärisch ganze Stadtteile in Schutt und Asche legen, Menschenleben gefährden, sind die Identitären fast Waisenknaben! https://www.polizei.hamburg/galerie-oefa-2-np/

LISA
Gast
LISA

Wenn man sich die Urteile in Deutschland anschaut (Gelsenkirchen), weiß man, hier wäre so ein Urteil nicht möglich. Man hat sich so verbohrt in Menschenrechte für alle und Kampf gegen rechts, dass man die Realität nicht mehr wahrnehmen kann, sondern nur noch aus Sicht einer braunversifften Brille alles beurteilt. Liegt auch am Bundestag und an der Gesetzeslage, die man auch anders auslegen könnte.

Horst
Gast
Horst

Ich denke, die Staatsanwaltschaft wusste von vornherein, dass ein Freispruch rausspringt. Aber darum geht’s nicht. Es geht um die Einschüchterung der Bevölkerung. Beschlagnahmung von Eigentum, Anwaltskosten, das alles kann eine Existenz vernichten, auch wenn man vor Gericht gewinnt. Dazu kommt noch die soziale Ächtung, weil irgendwas bleibt ja immer hängen.

RoBin von der Demo
Gast
RoBin von der Demo

Leute wie M.Sellner sollte es noch viel mehr geben. In Deutschland wird man mit seinem ganz öffentlichen patriotischen Einsatz allerdings noch mehr gehasst, als krit.Mensch diffamiert als in Österreich. Man hat selbst als AFD Sympatisant vorsorglich nur die Faust in der Tasche. Selbst wenn man v.d.AFD persönlich für eine Veranstaltung eingeladen wird. Die Freiheit und Sicherheit ist in Gefahr!

Asyl
Gast
Asyl

Ein wenig Glück war sicher auch dabei, weil sich der politische Wind in Ö. ein wenig nach rechts gedreht hat. Ansonsten hätten die Jungs und Mädels der IB sicher drakonische Strafen erhalten, so wie neulichst in Frankreich.

Gerade nochmal gut gegangen!

Freya
Gast
Freya
Meine Artikelbewertung ist :
     

Endlich mal ein klares Signal in Richtung Meinungsfreiheit und Heimatliebe. Großartig und Danke an Martin Sellner und alle Identitären. Ihr seid großartig. Weiter so !

Marie C.
Gast
Marie C.
Meine Artikelbewertung ist :
     

Das ist eine gute Nachricht. Man kann nur hoffen, dass es eine Signalwirkung für die deutsche Justiz geben wird.

Gerhard M.
Gast
Gerhard M.

In Österreich ticken die Uhren noch etwas anders. Wenn man Gerichtsurteile aus Deutschland mit jenen aus Österreich vergleicht, weiß man nicht ob man lachen oder weinen soll. Deutschland steht kurz davor, sich in ein totalitären Regime zu verwandeln, in dem Linksfaschisten, Moslems und Asylanten das sagen haben, aber nicht das arbeitende deutsche Volk. Dieses Volk hat diese Zustände erst ermöglich

Lümrod
Gast
Lümrod

Regierungen und Parteien die die Justiz für ihre politischen Zwecke instrumentalisieren wollen sorgen für die Unterwanderung der Gerichte mit ihren Parteigängern.Neue Regierungen die die Unabhängigkeit der Justiz wahren wollen müssen danach trachten solche Richterstellen unter dem Verhetzungsgeschrei z.B. der linken Parteien diese Richterstellen umzubesetzen. Das ist die Situation in Pl, U, A….

Lümrod
Gast
Lümrod

Solche Prozesse sind reine Politschauprozesse die die Meinungsfreiheit bedrohen weil sie nur aus einem einzigen Grund losgetreten werden nämlich um die Bevölkerung zu bedrohen. Die Erhebung der Anklage stand von vornherein unter dem Verdacht einer groben Ermessensüberschreitung. Die vormals überaus liebenswerte Stadt Graz hat unter dem Erstarken von Rotgrünkommunisten stark gelitten.

maru
Gast
maru

2) Umvolkung ist vor diesem Hintergrund sogar noch ein harmloser Ausdruck – gemessen an dem, was die konzertierte Aktion von Globalisten, Sozialisten und Moslems für die europäischen Völker bedeutet.
Tatsächlich wäre VÖLKERMORD der noch passendere, weil präzisere Ausdruck.

maru
Gast
maru

1) @ Hans Schafranek: Welcher Begriff sollte denn verwendet werden wenn „Umvolkung“ historisch vom Faschismus zu kontaminiert ist?

MMn ist er gerade deswegen passend. Denn Replacement, Resettlement, Relocation ist faschistische Bevölkerungspolitik, die sogar „Verwerfungen“, also Bürgerkriege und sogar den Genozid an den europ. Völkern anstrebt oder zumindest billigend in Kauf nimmt.

Schlurf
Gast
Schlurf

Obwohl ich nach anfänglicher Sympathie für die Identitären, diese Gruppierung nach so einigen Videos und anderen öffentlichen Stellungnahmen mit sehr großer Skepsis und tiefstem Mißtrauen betrachte, war das Urteil heute eine Konsequenz einer nicht gerechtfertigten Anklage. Gewonnen hat die Rede-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Österreich, nicht mehr und nicht weniger.

Guy Fawkes
Gast
Guy Fawkes
Meine Artikelbewertung ist :
     

Auch wenn ich etwas kritisch gegenüber der IB bin: Glückwunsch! Die IB hat das RECHT ihre Meinung zu sagen. Punkt!

Bernd
Gast
Bernd

Glückwunsch den Identitären und Kraft und Ausdauer für alle weiteren Aktionen.

Hans Schafranek
Gast
Hans Schafranek

Teil 4 an Maru: (siehe Ruanda 1994, Jugoslawien 1991 – 1995). Ein weiterer, m.E. äußerst fragwürdiger und eng verwandter Aspekt ist das Konzept des sog. Ethnopluralismus, aber das würde jetzt zu weit führen. — Das Bsp. mit den Äpfeln ist mir zu jenseitig, nichts für ungut.
Trotz alledem – freundliche Grüße!

Hans Schafranek
Gast
Hans Schafranek

Teil 3 an Maru: Fall ein völlig unrealist. „Projekt“ von durchgeknallten Spinnern. Wenn es aber Wirkmächtigkeit erlangt, ist es die gezielte und geplante Voraussetzung von „ethnischen Säuberungen“, die (nicht nur) Europa im 20.Jhd. in so verheerender Weise heimgesucht haben.Das politische Banner, unter dem sie durchgeführt werden, ist nicht zwangsläufig ein „rechtsextremes“ oder „faschistisches“

Hans Schafranek
Gast
Hans Schafranek

Teil 2 an Maru: teils gewaltsamen Bevölkerungstransfer, Deportationen und „Eindeutschungen“ nach rassistischen Kriterien. Natürlich beziehen sich IB nicht auf die praktizierte Umsetzung dieser „Umvolkung“, aber a) ist kaum ein Begriff so NS-kontaminiert (und zwar fast exklusiv) wie „U.“, und b) gibt es ja auch eine ideolog.polit. Klammer, nämlich die „ethnische Homogenisierung“. Im günstigsten

M. Sachse
Gast
M. Sachse

Gewaltfreier politischer Aktivismus wurde in mit diesem Urteil in Österreich gestärkt. das ist bzu begrüßen, unabhängig von der eigenen politischen Position.
Im Gegensatz zu Antifa & Co. hat die IB gezeigt, dass sie ihre Überzeugungen gewaltfrei und trotzdem öffentlichkeitswirksam vortragen kann.

Felix Gleason
Gast
Felix Gleason

Freut mich riesig für den sympathischen und tapferen Kämpfer und seine Mitstreiter.

Wenn dann die Berufung ebenso positiv für die IBÖ gelaufen sein wird, wird es Zeit, einmal die offensichtliche Rechtsbeugung etc. in den Focus zu rücken. Denn wenn wirklich feststeht, dass all die hammerharten Repressalien gegen die IB wegen NICHTS stattgefunden haben, müssen Köpfe rollen (im übertragenen Sinn).

trackback

[…] Ein Artikel von David Berger […]

Ralf Pöhling
Gast
Ralf Pöhling
Meine Artikelbewertung ist :
     

Na bitte, geht doch. 🙂

Onna-Senshi
Gast
Onna-Senshi
Meine Artikelbewertung ist :
     

Glückwunsch!!! Ich freue mich für Euch und werde weiter unterstützen!

Inge
Gast
Inge
Meine Artikelbewertung ist :
     

Freut mich,dass der Name desRichters nicht genannt wird, lässt vermuten,dass diese linken Schlagertruppen aktiv werden könnten.

Helga CoBra
Gast
Helga CoBra
Meine Artikelbewertung ist :
     

Alles andere wäre auch unfassbar gewesen.
Ganz herzlichen Glückwunsch und weiter viel Erfolg.

Matthias Rahrbach
Gast
Meine Artikelbewertung ist :
     

Ich kenne zwar keinen Identitären persönlich, habe aber die ganze Zeit den Eindruck, dass das weder Rechtsextremisten noch Kriminelle sind.

Es sind meinem Eindruck nach im Großen und Ganzen selbstständig denkende, engagierte junge Leute, die eben eine eigene Meinung haben, und vorgegebene Meinungen in Frage stellen.

Und das darf man ja schließlich nicht mehr.

trackback

[…] Dieser Beitrag erschien zuerst auf Philosophia Perennis […]

trackback

[…] David Berger […]

Gunnar
Gast
Gunnar

Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg in der nächsten Instanz.

Erolennah
Gast
Erolennah

Super! Martin Sellner und allen der ID Glückwunsch!

Hans Schafranek
Gast
Hans Schafranek

Teil 4: Und zum Schluss noch eine Perle. Der Uni-Rektor (bei der kurzen Störung einer Vorlesung geschubst bzw. angerempelt) fühlte sich bei seiner Zeugenaussage an die „frühe SA“ erinnert. Der Mann sollte sich etwas mit österr.Geschichte beschäftigen, dann wüsste er,dass österr.Nazis schon 1923 mit Stahlruten Juden und polit.Gegner tw. schwer verletzten und 1925 den ersten Mord begingen.

Hans Schafranek
Gast
Hans Schafranek

Teil 3: Wichtig als Präzedenzfall in Österreich (wenn das Urteil rechtskräftig wird): „Islamierung ist tödlich“ (stand auf einem 16Meter breiten Transparent, das die Ident. am Gebäude der grünen Parteizentrale in Graz aufgehängt hatten) gilt NICHT als Hetze, sondern ist durch Meinungsfreiheit gedeckt.

Helena
Gast
Helena

Die beste Nachricht seit langem!!! Endlich können sie sich wieder auf ihren Aktivismus konzentrieren!

Hans Schafranek
Gast
Hans Schafranek

Teil 2: Der Vorwurf „kriminelle Vereingung“ (Gruppe, Vernetzung, hierarch. Strukturen, Verteilen von Aufklebern) war dermaßen lächerlich (und potenziell auch für viele andere Gruppen gefährlich), dass auch einige vernünftige linke Journalisten (pol.scharfe Gegner der Ident.!) schon vor Monaten den Kopf geschüttelt oder sogar gewarnt haben.

Hans Schafranek
Gast
Hans Schafranek

Teil 1: Obwohl mir die Identitären politisch-ideologisch („Umvolkung“ etc.- das ist NS-Terminologie) zutiefst unsympathisch sind, begrüße ich dieses allerdings schon vorhersehbare Urteil, bei dem es im wesentlichen um eine recht simple Sachbeschädigung ging.

sabine
Gast
sabine
Meine Artikelbewertung ist :
     

das freut mich sehr! Bravo! wie kann man die IB unterstützen?

Sepplhose
Gast
Sepplhose

Schauprozess

Hans Schafranek
Gast
Hans Schafranek

Kleine sachliche Korrektur ohne inhaltiche Wertung: „Keine kriminelle Vereinigung“ bedeutet nicht, dass der Vorwurf des Rechtsextremismus „somit“ eine Verleumdung wäre.

Jürg Rückert
Gast
Jürg Rückert

Da hat sich der Rechtsstaat gerade nochmal durchgesetzt. Wer heute Österreicher oder Deutscher sein will und dies offen sagt, kommt in die rechtsextreme Ecke. Wer die Afrikanisierung, Balkanisierung oder Arabisierung ablehnt wird als Rassist bezeichnet.
Die Stigmatisierung Andersdenkender ist üblich.

Emma
Gast
Emma

Das ist ja mal eine gute Nachricht !

Sa bi we
Gast
Sa bi we
Meine Artikelbewertung ist :
     

Unfassbar.
Eine Nicht-Kriminelle-Verhetzende und Pariotische Vereinigung muss sich ein Recht auf Unschuld durch rot-grün versifftes Denunziantentum vor Gericht erkåmpfen.
Eine Roth unter“ Deutschland verrecke Flagge“ der Hochkriminellen-Deutschrassistischen-Europarassistischen-Volksverhetzender Antifa gesichtet ,sitzt im Bundestag als Präsidentin und überhaupt in der Politik!Ob in BRD o.Austria.

floydt
Gast
floydt

Diese Helden kaempfen mit friedlichen Mitteln fuer unsere Identitaet und Freiheit….. im Gegensatz zu denen die den Meineid leisteten und sich Volkszetreter nennen. Denen sollte man den Prozess machen….. Recht heisst nicht Gerechtigkeit und erst recht nicht moralisch gut….. Aber bei diesem Urteil sind die Aspekte deckungsgleich. ..

Karl-Josef Vogel
Gast
Karl-Josef Vogel
Meine Artikelbewertung ist :
     

Gratulation an ID und Martin Sellner und Dank an das Landesgericht Graz. Endlich mal eine gute Nachricht und ein erfreuliches Urteil.