NetzDG: Jetzt gehen auch Facebook und die Kölner Polizei gegen Beatrix von Storch vor

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Quelle: Beatrix von Storch/Facebook

 

(David Berger) Das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist gerade mal einen Tag alt und schon nimmt die Zensurwut bislang in der BRD seit 1945 nicht gekannte Auswüchse an. Das Urteil ist praktisch schon gefallen, bevor überhaupt ein ordentliches Verfahren eröffnet wurde.

Nachdem die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch gestern wegen ihrer Bedenken über das arabische Twittern der Kölner Polizei zu Silvester von Twitter gesperrt wurde, sah sich Facebook, das bisher deutschlandweit den ersten Platz unter den zensierenden Netzwerken einnahm, ins Hintertreffen geraten und legte auch los.

Von Storch auf den inzwischen wieder frei gegebenen Twitter-Account dazu:

Facebook hat mich nun auch zensiert. Das ist das Ende des Rechtstaates WEIL: erstattet Anzeige, StA muß nun Aufhebung Immunität prüfen,dann ermitteln, dann anklagen, dann Gerichtsverfahren, dann Urteil (mir schlottern die Knie).Aber Facebook hat schon geurteilt. q.e.d.

Einige Stimmen vermuten schon, dass von Storch bewusst dieses Vorgehen der sozialen Netzwerke provoziert hat, um das juristische Vorgehen gegen das kaum haltbare NetzDG von Heiko Mass auf den Weg zu bringen. Der jüngste Tweet zu der Sache erhärtet diesen verdacht:

…von Storch weist zurecht darauf hin, dass hier bei Facebook eine Paralleljustiz herrscht, die ganz unabhängig von unserer eigentlichen Justiz agiert. Juristisch und staatsrechtlich gesehen ist das ein durch den derzeit geschäftsführenden Justizminister möglich gemachter Supergau! 

Dass die Kölner Polizei und Nannymedien hier trotzdem wider Willen mitspielen würden, war anzunehmen. Die Mainstreammedien (z.B. Spiegel Online) sind sogar bereit in der Sache die journalistische Sorgfaltspflicht noch ein Stück weiter als ohnehin zu verlassen, die besagt, dass man über Anzeigen erst einmal nicht berichtet. Wir berichten hier nur in diesem Kontext darüber.

Der Ausgang dieser Causa wird ein wichtiger Indikator dafür sein, inwiefern unser Rechtsstaat noch funktioniert.

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60 Kommentare

  1. ceterum_censeo
    Im übrigen: Twittert oder 'Fratzenbucht' doch mal das: 'Und genau in dieser Situation strömen aus genau diesen zunehmend fanatisierten Regionen Jahr um Jahr hunderttausende Migranten und Asylanten nach Europa. Europäer, die da nachdenklich werden, gar Fragen stellen, sind keine Populisten, sondern einfach nur Bürger, die genauer hinschauen.' Quelle: KEINE Verlautbarung der AfD; sondern 'Bayernkurier 'vom 31.01.2015(!), sogar noch vor MerKILL'SS Invasions-Tsunami........
  2. ceterum_censeo
    Und soeben hat doch Joseph G. - MaaaaSSlos für sein famoses Zensur'Gesetz' wieder mal die Propagandatrompete geblasen und getrötet, wie toll das doch alles sei..... Auch Beatrix vS fehlte nicht.... Und noch was zum Lachen resp. Heulen, je nach Verfassung: Habe ich zufällig noch einen Artikel vom 1. Juni letzten Jahres gefunden #heiseshow: Ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz vor dem Aus? - unter Berufung auf namhafte Rechtsprofessoren und Medienrechtsexperten.... Aber bekanntermassen wurde dies Schandgesetz ja inzwischen handstreichartig in einer 'Nacht-und-Nebel' - Aktion und in rechtswidriger Weise durchgesetzt... 'Rechtsstaat' Deutschland? - Pfui Teufel!
  3. Eckard
    Das Gute ist, daß die korrupte (also: Bestechliche und von der Politik bestochene) Kölner Polizei jetzt selbst eine Anzeige wegen Verfolgung Unschuldiger kassiert hat! http://facebook-sperre.de/von-storch-affaere-repgow-erstattet-strafanzeige-gegen-polizei-koeln-volltext/ Darüber hinaus müssen dafür umfangreiche disziplinarische Maßnahmen gegen den Täter eingeleitet werden.
  4. Charlotte
    Das mit der Polizei muss Frau Storch nicht so ernst nehmen. Die gehen gegen jeden vor, bei dem sie die Chance wittern, dass er sich nicht wehren kann. Vor 40 Jahren bog ich mit dem Auto meiner Eltern und mit einem höchst aufmerksamen Vater an meiner Seite nach rechts in unsere Straße ab und es krachte uns ein starkes Auto, dessen Bremsspur auf dem Fahrrad und Fussgängerweg rechts neben der Fahrbahn riesig zu sehen war, in die Seite. Klarer konnte das menschliche Versagen nicht sein, trotzdem wurde ich angeklagt, weil die Polizisten, die ne viertel Stunde später kamen, aussagten, ich hätte links geblinkt. Kann man das fassen? Kann man, wenn man erfährt, dass der Autofahrer, der draufgefahren ist, ein größere Unternehmer und der Stadt bekannt und wertvoll war. Ich hatte großes Glück, dass der Mann selbst die Anzeige zurückgezogen und gesagt hat: ich hab Mist gebaut. Es schien mir, die mir völlig fremden Polizisten hätten es genossen, mir Probleme zu bereiten.
    • ceterum_censeo
      Kann ich sehr gut nachvollziehen, mir selbst ist vor etlichen Jahren etwas sehr Ähnliches passiert. Zwei Polizisten, die bezüglich des Vorfall-herganges 'gestunken und gelogen' haben. Und auch angeschts weiterer, zwischenzeitlich erlebter, Vorgänge ist mein Vertrauen in diese 'Wunder***truppe' sehr gering ausgeprägt. Ehrbare, unbescholtene steuerzahlende Bürger schikaniert man, kriminelles Gesindel unterstützt man und lässt man laufen.... Pfui Teufel!
  5. Bernhard Heinrich Freienstein
    Im Dezember 2017 haben die abscheulichen, ruchlosen und bösartigen Zensoren von Facebook zum siebten oder achten Mal einen Beitrag von mir vom 19.12.2017 gelöscht. Zum xten Mal bin ich von ihnen für 30 Tage gesperrt worden. Sie haben z. B. den folgenden Kommentar von mir vom 30.3.2017 gelöscht, mit dem berühmten Hinweis, man habe gegen die Facebookrichtlinien verstoßen: "Der "SPD"-Politiker Martin Schulz (geb. 1955) ist Atheist und deswegen total abzulehnen. Er betet Gott nicht an im Geist und in der Wahrheit, und deshalb möchte ich mit ihm nichts zu tun haben. Die deutsche Politik ist schon gottlos genug; da brauchen wir nicht noch einen weiteren Atheisten in einer hohen Position. Schulz will alle religiösen Symbole in staatlichen Einrichtungen weghaben und verbieten. Da muß ihm aber entschieden und radikal Widerstand geleistet werden. Wie kann dieser furchtbare Mann es wagen, seinen persönlichen Unglauben auf den ganzen Staat auszudehnen?! Das Kreuz unseres Herrn, Gottes, Heilandes und Königs Jesus Christus bringt Gnade, Segen und Heil, aber Herr Schulz will davon nichts wissen. Er möge uns mit seiner Gottlosigkeit verschonen! Wie recht hatte einst die Fuldaer Bischofskonferenz, als sie jahrzehntelang verkündete, daß die "SPD" für Katholiken nicht wählbar sei, daß es eine Todsünde sei, diese Partei zu wählen!"
  6. Reinhard Rogosch
    Inzwischen hat der Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattet wegen Verfolgung Unschuldiger. http://facebook-sperre.de/von-storch-affaere-repgow-erstattet-strafanzeige-gegen-polizei-koeln-volltext/
  7. Andreas Arnold
    Die Kommentare hier zeugen eigentlich noch von viel mehr Verletzung und Enttäuschung , als die Berichterstattung, auf die sie sich beziehen. Schlimm. Traurig. Ja, ja , gut möglich, dass der ja so doofen, dumpfen und trögen Rechts-Populisten - Partei „AfD“ das Entschlüsseln und Instrumentalisieren von Algorithmen doch gar nicht so fremd ist ;-) Sehr, sehr interessant ist aber auch, in Konsumentenstellung verharrend, den „O-Ton“ der Berichterstattung in ARD und ZDF über diesen „Vorfall“ zu „goutieren“. Haha, so witzig und offensichtlich: Jeder, aber auch wirklich jeder, der auch nur annähernd die notwendigen Informationen (die natürlich durch unsere „MS“ Medien niemals verbreitet worden sind) über das Thema „NetzDG“ unseres Mikrobundesjustizkasperlis verfolgt hat , kann jetzt die Rhetorik der uns dargebotenen Nachrichten entschlüsseln. Nachdem auch ich nur „per Zufall“ die Internetadressen dieser „bösbraunen, rassistischen alternativen Presse“ erfahren habe, sollten alle ,wirklich alle, die hier mitlesen und -schreiben ihren besten Bekannten, Freunden und Verwandten diese Seite (n) weiter und nochmal weiterempfehlen. Denn im Gegensatz zu den „Mainstream Medien“ werden hier immer! Links angegeben, die es ermöglichen, den Wahrheitsgehalt der jeweiligen Meldungen zu checken.
  8. Herzschmerz
    Mich würde sehr interessieren, ob es sich bei dem "NetzDG" schon um das gewollte, (verkleidete?), umstrittene "EU-Toleranzgesetz" handelt? Weiss jemand bescheid? DANKE!
  9. Eckard
    Der Unrechtsstaat zeigt jetzt seine diktatorische Fratze. Zensur, die wildgewordenen Regimeschergen ermitteln nicht nur gegen von Storch, auch gegen Weidel. Von welchen Verbrechern werden wir verwaltet? Ein kriminelles System erkennt man daran, seine Kritiker zu verfolgen und die Messermörder und Kopftreter laufenzulassen. Die Vopos sind Teil des Problems, gerade in Köln.
  10. Hans Adler
    Die jämmerlich kläffenden Politpinscher und ihre folgsamen, unterwürfigen Deppen jaulen von Volksverhetzung gegen Araber, während sie politisch verdreckt die Beinchen heben und auf das eigene Volk urinieren. Deutschland-verrecke-Jodler, Pack-Man Sigi, Pöbel Ralle, Maso-Heiko, Rothlauf-Claudi oder Inzucht-Schräuble und das nach der Wende in den Westen angeschwemmte Politgesocks von der Stasi-Resterampe hingegen haben die verbal-kahane, maaslose Narrenfreiheit gepachtet, während die rautensüchtige Mischpoke dem eigenen Volk die Meinungsfreiheit nicht nur absprechen, sondern vielmehr verbieten will. Erich lebt, sein Geist und seine Gesinnung legen sich wie SED-Feinstaub über das einst von überzeugten Demokraten regierte Land. Was die anzeigegeile Führungsriege der Polizei in Narren-Domtown angeht, so wäre für die innere Sicherheit und dem Schutz der Bürger in dieser Stadt ein jeder hergelaufener Papa Schlumpf die weitaus bessere Wahl und nicht allein nur dort. Denn dieses Klientel teilt nachfolgende Prädikate mit der schwarzlinksgrün verbrüderten Sozi-Politplempe: unnütz, teilweise verblödet, überbezahlt, unterwürfig, aufgabenmäßig völlig deplatziert und absolut für nichts zu gebrauchen, außer wenn es darum geht dem eigenen Volk zu schaden. Wäre dem tatsächlich nicht so, gäbe es hier weder Betonsperren noch eine sagenhafte, nie dagewesene Polizeipräsenz auf Weihnachtsmärkten, öffentlichen Veranstaltungen und Events. Und wahrscheinlich könnte man, ohne Gefahr für Gesundheit, Leib und Leben, angstfrei im Drogeriemarkt ein Stück Seife kaufen. Doch man zeigt geschlossen guten Willen, harte unbeugsame Stärke und will das von der AfD gepeinigte Volk bei Laune halten, durch eine Anzeige gegen Beatrix von Storch. Gegen eine Frau, die genau das ausspricht was mittlerweile zum bösen Alltag wurde und das kritisiert, was den gewohnheitsmäßig gutgläubigen Bürgern noch als ein spärliches Restguthaben an innerer Sicherheit durch ein erhöhtes Aufgebot an Polizei und Sicherheitskräften vorgegaukelt wird. Dafür wird sie nun angezeigt, gleichzeitig aber gejammert, dass Polizeibeamte beleidigt, bedroht und mit Silvester-Böllern ins neue Jahr geschossen wurden. Wahrhaftig eine hervorragende Polizei, die vorgibt Sicherheit und Ordnung fest im Griff zu haben, allerdings nur für die schon länger hier Lebenden als überwiegend problemlos zu sanktionierendes Völkchen und bestens abzukassierende, willige Zahlmeister. Da jubeln die Clans, Diebe, Ehrenmörder, Schläger, Vergewaltiger, Drogenkuriere, Schlepperbanden, Asyl-Profiteure und was sonst noch so an zugereiste Kriminelle strafrechtlich ungeschoren schalten und walten kann. Wahrscheinlich trudeln bereits die ersten Glückwunschkarten und Einladungen bei den sich anbiedernden Ober-Ordnungshütern in Narren-Domtown ein, denn Gönner und Förderer sollte man nicht unnötig verprellen. Leider reiten wir weiterhin auf alten, schlaffen Gäulen durch das neue Jahr, die sich dem unverdienten Gnadenbrot vehement verweigern. Eine Anzeige der Polizei gegen B.v.Storch, einfach zum Wiehern und so dümmlich plump wie eine Möhre im Allerwertesten der Allerwertesten von Narren-Domtown. Grüße und Dank an Beatrix von Storch.
    • jbgoldfinger
      Herrlicher Kommentar und reif so zu unterschreiben. Es ist ein Gegensatz auf einer seite zu jammern und auf der anderen die zu verteidigen die auf die jammernden Einschlagen. Weiterhin geht den Altparteien der ... auf Grundeis weil die AfD zu gross werden könnte. Ich hoffe dass das deutsche Volk durchblickt was abläuft und ein Bashing nicht mitmacht! Aber ich glaube an lemminge wenn ich an den zustand des Landes denke. Hoffe ernsthaft das man noch die kurve bekommt sonst ist es bald vorbei ...
      • Hans Adler
        Danke für Ihre Resonanz. Man kann und wird nicht mit allem einverstanden sein, was eine Partei allein zu bieten hat. Das gilt für alle Parteien, auch für die AfD. Was die AfD aber bereits erreicht hat ist schon allein die erfrischende Tatsache, dass sich die in tumber Wohlgefälligkeit, Eitelkeit (Personenkult), Überheblichkeit und Bevormundung suhlenden Altparteien-Schranzen dem politischen Diskurs nicht mehr verweigern können und endlich wieder gezwungen sehen, sich dem Volk für ihr politisches Versagen erklären zu müssen. Und diese Spezies weiß, das mit der Nazi-Keule abzuwehren wird nicht mehr lange funktionieren. Die recht unerfreulichen Parlaments-Debatten, die aus Rat-, und Hilflosigkeit resultierende Diffamierung einer noch recht jungen, nach demokratischen Prinzipien gewählten Partei wird mit Sicherheit zur Folge haben, dass sich der Politik längst überdrüssige oder bisher politisch desinteressierte Zeitgenossen wieder Gedanken darüber machen, was die Raute des Grauens und ihre Vasallen aus diesem Land gemacht haben und zukünftig noch machen werden, wenn man ihnen keine Hemmschuhe zwischen die A....backen klemmt. Ja, denen geht der A....... mächtig auf Grundeis, denn ihre bisher heile Welt hat sich Dank der AfD um etliche, gutdotierte Parlamentssitze verkleinert und einen gewaltigen Riss bekommen, aus dem der ihnen liebgewordene, abgestandene Muff der fachlichen Inkompetenz und des politischen Stllstands zu entfleuchen droht.
  11. SchokoladenKoenig
    Ich stelle seit dem 01.01.2018 nun nur noch Fragen: Ist es so, dass unsere Bundeskanzlerin bereits mehrfach angezeigt wurde? Ist es so, dass die Staatsanwälte dies bisher nie behandelten? Ist es so, dass die Bundeskanzlerin immer noch "Immunität" besitzt? Ist es so, dass dies nach evtl. nachgewiesenen Rechtsverstößen gegen das GG der Bundesrepublik Deutschland so aussieht? Ist es so, dass eine Bundestagsabgeordnete, weil sie eine öffentliche, vom GG im Rahmen der Meinungsfreiheit getätigte Aussage äußert, öffentlich angeprangert, an der Meinungsäußerung gehindert wird, weil sie eine andere Meinung hat als andere und weil sie einer demokratischen, zur Wahl zugelassenen Partei, ,namens AFD angehört? Ist es so, dass nun ihre Immunität aufgehoben werden soll? Ist es so, dass Strafanzeigen gegen sie gestellt werden, weil sie ihre Meinung äußerte? Ist es so, dass diese Strafanzeigen einschüchtern, mundtot machen und finanziell ruinieren sollen`? Ist es so, dass dies dazu dient, allen anderen, die ihre Meinung äußern möchten ebenfalls einzuschüchtern und ihnen den Mut zu nehmen, sich an der öffentlichen Diskussion zu beteiligen? Ist es so, dass Kritik am Islam unter Strafe steht? Ist es so, dass Kritik am Christentum nicht unter Strafe steht? Ist es so, dass der Staat damit die Freiheit des religiösen Bekenntnisses für Christen aufhebt, die selbstverständlich aus ihrem Glauben heraus, den Islam ablehnen? Ist es so, dass jeder der ein öffentliches Amt bekleidet, demnach dem Islam zuzustimmen hat? Ist es so, dass jeder, der ein öffentliches Amt bekleidet, um seine Stelle fürchten muss, weil er dem Islam nicht zustimmt und dies öffentlich äußert? Ist es so, dass ein Gefühl, ein Nichtmögen, eine "Phobie" demnach unter Strafe steht? Ist es so, dass dies Phobie nur unter Strafe steht, wenn sie Sozialismus, Eurokratie, Gendertheorie und Islam umfasst? Ist es so, dass die Befürworter dieser Theorien und Ablehner von Konservatismus, Bürgertum, Christentum und Patriotismus mit ihrer Ablehnung keine Phobie haben? Ist es so, dass diese Phobie auch nicht unter Strafe steht? Ist es so, dass die Feststellung dieser Differenzen ebenfalls unter Strafe steht? Steht überhaupt das Denken unter Strafe? Das Reden darüber, das Entscheiden und Beurteilen ? Prosit Neujahr (Entschuldigung, mit diesem Ausdruck nahm ich in Kauf, dass jemand, möglicherweise mit Alkohol nach der evtl. abzuschaffenden christlichen Zeitrechnung im westlich orientierten Deutschland das Neujahrsfest beprostet. Natürlich muss das ALLE in ALLEM einschließen, insoweit die islamische Zeitrechnung, selbstverständlich als erstes zu nennen, die anderer Religionen und Kulturen hier nicht einfach außen vor bleiben darf.. selbstverständlich hat jeder immer ALLEM Rechnung zu tragen und hat NICHTs zu äußern, insofern er nicht ALLES berücksichtig hat. bevor alle ALLES sagen und nichts Genaues, gestatten Sie die Übergangsphase. Meine Gehirnwindungen können dem noch nicht folgen. Ich bin eben ein kleingeistiger, "geschlossener" Normal-Bürger, welcher noch nicht für ALLES OFFEN ist.)
    • Hans Adler
      Was würde man Außerirdischen sagen, die all diese Fragen stellen? Antwort: GENAU SO IST ES. Zeit, gemeinsam mit den Außerirdischen und deren Raumschiff Merkels Universum des Wahnsinns mit Warp 10 durch's nächstgelegene Wurmloch zu verlassen (sodenn sie nur endlich kämen).
  12. satsadhu
    Dieses semi eloquente Rabulistenpack vom dt. Bundestag soll mal ganz still sein. Ich hab ja mittlerweile diese andauernde Rechtsbeugung sowas von satt. Im Grundgesetz Art. 3 Abs. 3 steht eindeutig drin, dass man wegen seiner Sprache nicht diskriminiert werden darf. Was fällt solchen Dünnbrettbohrern wie diesem Rixiniger überhaupt ein, von seinen Mitmenschen ein Sprachniveau verlangen zu wollen. Sollten die Vorgänge in den VSA dem entsprechen, was in alternativen Medien vermutet wird, so hoffe ich ganz inständig, dass bei uns auch mit diesen Verbrechern aufgeräumt wird.
  13. Daniel
    Ich wünsche Frau von Storch viel Erfolg, auf dass sie aus dem Prozess als Gewinnerin hervorgeht. Ich hätte den Beitrag gerne heute auf Facebook geteilt. Leider muss ich das auf Ende der Woche verschieben. Denn ich bin heute selbst "Opfer" des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes geworden. Bin für drei Tage gesperrt. Aber aus einem Grund habe ich bei meiner Sperrung "Opfer" in Anführungszeichen gesetzt. Denn erstens bin nicht in erster Linie ich das Opfer, sondern die Meinungsfreiheit aller Bürger. Zweitens fühle ich mich nicht als Opfer. Denn bei Facebook gesperrt zu werden ist heutzutage ein Kompliment. Ein Indiz dafür, eine eigene Meinung zu haben.
  14. Emma
    Ausgerechnet Köln ! Polizei Köln erstattet Anzeige - auf Anweisung aus der Chefetage oder kam die Idee von der ach so tollen "eine Armlänge Abstand" Bürgermeisterin ?! Komisch, die 400 Strafanzeigen gegen Merkel wegen HOCHVERRAT und SCHLEUSEREI wurden von den Gerichten und Medien einfach ignoriert......
  15. Ralf Pöhling
    Frau von Storch ist also angezeigt worden wegen § 130 StGB: Zitat:" § 130 StGB (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder 2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft." Auf wen trifft das alles zu? Auf Frau von Storch, oder nicht viel mehr auf die versammelten Altparteien? Auf die Altparteien natürlich... Auf die Altparteien, die Zuwanderer gegenüber den angestammten Deutschen stetig bevorzugen, die innere Sicherheit dieses Landes durch Flutung mit kriminellen Ausländern unterminieren, den gewalttätigen Pöbel gegen das Bürgertum in Stellung bringen, jeden Einspruch dagegen als "rechts" oder "Nazi" diffamieren und Deutschland letztlich so auflösen wollen, da "Deutschland ein mieses Stück Scheiße" sei. Und bei alle dem erstattet die Kölner Polizei Anzeige gegen Frau von Storch... Was sich hier darstellt, ist die groteske Karikatur eines Rechtsstaates. Und die progressiven Bengel ohne Lebenserfahrung aus dem Silicon Valley sind die willigen Scharfrichter. Da soll mir noch einer sagen, diese Leute wären irgendwie auch nur im Ansatz liberal...
  16. Veronika
    Hat mit dem Thema nur sehr indirekt zu tun, aber auch gegen die PP Gastautorin Alexandra Bader wurde vorgegangen. Deswegen ist sie jetzt "richtig" obdachlos, ich habe aber mit ihr nichts zu tun und kann ihr aus persönlichen Gründen auch nicht helfen, obwohl ich auch Österreicherin bin: Alexandra Bader Erste Bank BLZ 20111 BIC GIBAATWWXXX IBAN AT592011100032875894
  17. Zahal
    Hier wird diese Seite als Quelle angegeben :-) https://www.morgenpost.de/politik/article212991113/Volksverhetzung-Das-droht-AfD-Frau-Beatrix-von-Storch.html
    • ceterum_censeo
      Hinweis: bei der MoPo gibt's da auch eine Rubrik 'Berlins gefährlichste Orte'. Da kommt schon einiges zusammen.....
  18. free yourself
    Mein Rat für 2018: Bücken und beten! Und Arabisch lernen, damit man in Zukunft in Deutschland noch ungehindert twittern und facebooken kann und auf die kommende Amtssprache vorbereitet ist. Kölns Polizei geht vorbildlich voran, denn sie weiß, die Zukunft Deutschlands ist schon jetzt fest in arabisch-islamischer Hand. Das Stockholm-Syndrom erfasst immer mehr Menschen; sträuben wir uns also nicht länger dagegen, sondern unterwerfen wir uns endlich der schönen neuen Multikulti-Welt, das heißt im Klartext, dem Islam. (Vorsicht: Ironie!)
  19. Michał P
    "Verbrechen gegen die Deutsche Demokratische Republik" -der Versuch, abweichende Meinungen zu äußern, stand als „Staatsfeindliche Hetze“ (§ 106) unter Strafe -Die Bestimmung war im Sinne einer Generalklausel so formuliert, dass sich alles darunter als Straftatbestand subsumieren ließ, was sich im politischen Tagesgeschehen gegen die Interessen der SED richtete. https://de.wikipedia.org/wiki/Strafgesetzbuch_(DDR) Ein "traumhaftes Gesetz " um, je nach Bedarf, missliebige Meinungen zu unterdrücken. Und kann mir jemand erklären wo genau der UNTERSCHIED zwischen dem NetzDG von Maas und dem damals in der DDR besteht?
  20. Wissender
    „Die Kölner Polizei wünscht allen Menschen in Köln, Leverkusen und anderen Städten ein frohes Fest im Jahr 2018.“. Ich ergänze (könnte das jemand in arabisch übersetzen und twittern?): Die gilt insbesondere auch für die in Kriegsgebieten zurück gelassenen Angehörigen, Frauen und Kinder, der hier hoffentlich unbeschwert feiernden Männer.
  21. Cornelia Ehreiser-Schmidt
    Nach dem heute nachgeschobenen satirischen Tweet beabsichtigt BvS ganz klar, ein Exempel zu statuieren. Ich wünsche ihr hierzu viel Erfolg. Mag ein Justizverfahren auch Geld, selbst Steuerzahlergeld kosten, hier sehe ich es in unser aller Interesse gut angelegt. Bonne Chance und im Übrigen: richtet die Augen auf Iran 🇮🇷!
  22. Inge
    War was anderes zu erwarten?Ich denke,dass das von oben befohlen wurde.Von Storchs drastische Ausdrucksweise hat es aber auf den Punkt gebracht.
  23. Regina Walczyk -Brozinski
    "Kann es ein Hassverbrechen sein, wenn ein Christ sagt, dass Jesus der einzige Sohn Gottes ist? " Es interessiert mich einen feuchten Kericht, ob Muslime sich anhand dieser Äußerung beleidigt fühlen! Sie ist der elementare Grundsatz meines Glaubens und ich wüsste nicht, wo hier der Hass zu finden ist, geschweige denn ein Verbrechen! Es ist einfach nur noch lächerlich. Christen sollen alles hinterfragen, was ihren Glauben ausmacht, Moslems können verbreiten, was sie wollen , ohne Konsequenzen befürchten zu müssen. Da sind Deutsche Angehörige einer "Köterrasse ", Nicht-Muslime automatisch Ungläubige und verachtenswert, Frauen minderwertig etc.Wir befinden uns noch im christlichen Europa. Wenn jemand, der einen anderen Glauben hat, sich hierher verirrt, hat er gefälligst die religiösen Gegebenheiten hinzunehmen. Wenn ihm das nicht passt, soll er in das Land zurückkehren, in dem seine Religion Priorität hat. Ich werde den Teufel tun und irgendeinen Teil meiner Überzeugungen über Bord werfen, nur weil sie Muslimen nicht gefallen. Niemals!
  24. Richard
    Da muß doch die Frage gestellt werden, ob es nicht elemantarer Bestandteil des in Artikel 5 formulierten Ideals der Redefreiheit ist, Mißstände und Fehlverhalten von kriminellen Gruppierungen öffentlich anzuprangern. Was ist die Redefreiheit wert, wenn Kriminelle nicht mehr kritisiert werden dürfen - auch wenn dies mit deutlichen Worten getan wird? Und wenn ein dem Grundgesetz nachgeschalteter Volksverhetzungs-Paragraph den Effekt hat, ein durch weite Auslegung verwendbares Instrument der Unterdrückung freier Rede zu sein - ist er dann nicht im Kern und grundsätzlich verfassungsfeindlich? Nicht die Twitternachricht von Frau Storch ist zu prüfen - sondern der mutmaßlich verfassungsfeindliche Volksverhetzungs-Paragraph! Redefreiheit ist ein unveräußerliches Menschenrecht!
    • Katharina Martin
      Ich auch! Nach dem so Stück für Stück einiges bekannt wird. Empfehle in diesem Zusammenhang:Facebook-Sperre.de die Strafanzeige von Dr. Christian Stahl an das Polizeipräsidium Köln. Dort werden Dinge dargelegt, die ein Laie gar nicht wissen kann, in der Begründung. Darum auch mein Fazit: clever gemacht, Frau v. Storch!!!!
      • ceterum_censeo
        Genau, Herr RA Dr. Stahl hat das hervorragend dargelegt und begündet. Dank und meine kollegiale Hochachtung dafür!
  25. Die Wahrheit tut manchmal weh
    Man stelle sich vor, die gesamte AFD-Fraktion würde Solidarität üben. Kurz alle mal in der Frühstückspause twittern und das Ding wäre erledigt, oder näme so richtig spin auf ;-) Am Nachmittag ziehen dann sämtliche Landtagsabgeordnete nach. Was wollen sie machen? Die gesamte AFD vor Gericht stellen? So einfach ginge das! "Einpissen hält nicht lange warm"
  26. ceterum_censeo
    Unfassbar! Ausgerechnet Polizei Köln erstattet Anzeige! Diese xxx von Silvester 2015/16! Die sollten doch mal besser die Klappe halten und sich ob ihrer 'Leistungen' ins hinterste Loch verkriechen! Anzeige ? Weswegen? Wegen der 'Drohung' mit der Hölle? - Richtig doch, da gehören die alle hin! Zum Teufel nämlich! Und an Beatrix: Dank und höchste Anerkennung für Ihren Mut und Einsatz! Und wenn wir auch die 87 % an Dummschafen hatten: Sie können viele, viele Ihrer Wähler und Anhänger hinter sich wissen! Bleiben Sie standhaft!
    • Eckard
      Darauf ein dreifaches Allahu Akbar an den Kölner Polizeipräsidenten, eine Behörde, die im Weglaufen noch nie von irgendjemandem übertroffen wurde. Ihr habt euch die Verachtung des Volks redlich verdient, Ihr Karnevals-"Helden"! Heute schon von Arabern und Nafris auf die Mütze bekommen?
    • ceterum_censeo
      Ja, ja, manchmal geht die xxx-Truppe vom Kasperl ins Theater (in Köln.......) Joseph G. - MaaaaaSSlos lässt herzlich grüssen!
    • Nörgel
      Der Name Jäger ist Programm; d.h. ein ahnungsloser Dummschwätzer par exellenence und Unfähigkeit in Person ,die sich seit Sylvester 2015/16 am Posten klammert, als sei er das fleischgewordenen Pattex.
    • ceterum_censeo
      Nachtrag zum Verständnis: Unter der nunmehrigen Geltung des 'maaaSSlosen' Zensur- und Schnüffelgesetzes hat sich Herr Dr. Berger offenbar gehalten gesehen, in obigem Beitrag die Originalbezeichnung 'auszuixen'. Indes, aus der nachgelieferten vorstehenden Umschreibung (offenbar ist es hier, in diesem tollen Lande in der Tat schon nicht mehr möglich, die Dinge beim Namen zu nennen) - kann sich das wohl jeder leicht selbst herleiten. Und um eins zu betonen: Angesichts der inzwischen weiter bekannten Vorgänge um die besagte 'Truppe' erhalte ich meine ursprüngliche Bezeichnung vollumfänglich aufrecht!!!
  27. pepe
    Das alles ging vor allem gegen die AfD. Heute früh hörte ich schon im Radio auf Bayern 3, was die CSU alles in punkto Migranten fordert. Wort für Wort von der AfD übernommen. Aber wenn CSU es fordert, bringt es der Mainstream. Es ist alles einfach nur noch zum ...............
  28. Hajo
    Es gibt ja nur zwei mögliche Beweggründe, diese Nachricht so zu posten, wie bekannt. Entweder man möchte tatsächlich etwas in Gang setzen oder es war eine emotionale Reaktion und das wäre deshalb fatal, weil man trotz Zensur mit den richtigen Worten nachwievor Kritik ohne Konsequenzen üben kann und das hat die gleiche Wirkung wie gehabt, wenn es dann auch teilweise von einigen nicht immer verstanden wird. Eigentlich ist es schwer vorstellbar, daß sich die Betroffene ihres Twitter-Kommentares und der darin getroffenen Wortwahl nicht bewußt war und deshalb bleibt es abzuwarten zu erfahren, wer hier wen und zu welchem Zwecke provoziert hat.
    • Blutige Diamanten
      Danke für die Info:-) Ich Dummerchen ging bisher immer noch davon aus, dass Meinungsfreiheit das ist, wo jeder Depp sagen kann was er will und wie er es will. Sofern dann etwas strafrechtlich Relevantes dabei sein sollte kommt die Polizei oder der Geschädigte, bringt das rechtsstaatlich zur Anzeige, dann entscheiden unabhängige Gerichte ob es Haue gibt. So kann man sich irren. Ihre Interpretation und die Beführwortung einer weisen Selbstzensur ist natürlich weitaus klüger! Immer schön Schritt für Schritt zurück gehen. Irgendwann hört das dicke Kind bestimmt von ganz alleine auf, deine Pausenbrote zu fressen...einfach nur weit genug zurück gehen und nachgeben ;-)
  29. Clemens Bernhard Bartholdy
    Übersetzt heißt der Tweet der Polizei ja laut Google-Übersetzer "Die Kölner Polizei wünscht allen Menschen in Köln, Leverkusen und anderen Städten ein frohes Fest im Jahr 2018.". Die gleichen guten Wünsche twitterte die Polizei auch auf Deutsch, Englisch und Französisch. Ich empfinde diese Anbiederei zwar insgesamt als unnötig, sehe darin jetzt aber nicht den Skandal, den Frau von Storch (die ich unabhängig davon sehr schätze!) da erblickt haben mag. Von daher gehe ich jetzt mal tatsächlich davon aus, dass BvS tatsächlich nur den Ernstfall provozieren und die Nummer durch alle Instanzen schleppen will mit dem Ziel, unserem Bundesjustizaugust sein Zensurgesetz um die Ohren hauen zu lassen. Dabei wünsche ich ihr allen Erfolg .
  30. Eckard
    Wie erbärmlich und niederträchtig gerade die NRW-Polizei ist, die sind wie die Vopos und die NS-Polizei auch nur ein Instrument zur Unterdrückung. Pfui! Zeigen diejenigen an, von denen sie bezahlt werden und bei afroarabischen Grapschern laufen sie wie die Hasen und verbarrikadieren sich (wie im Kölner Hbf vor zwei Jahren). Anstatt daß der Laschet die Versager in der Kölner SPD-Polizeiführung austauscht tauscht die xxx Bande das Volk aus. Selbstverständlich wird diese lächerliche Anzeige zu einem unnötigen Verfahren auf Kosten von uns Steuerzahlern führen, das ohnehin eingestellt werden muß. Aber vielleicht sind solch unnütze Verfahren ja der Zweck, die Justiz künstlich zu überlasten, um wieder ein paar Nafris laufen zu lassen wegen verstrichener Fristen und ihnen auch noch Entschädigung hinterherzuwerfen. Herr Wendt, wenn Sie mal mit dem Klatschen für Merkel fertig sind, beschäftigen Sie sich mal mit ihren Kölner "Kollegen", diesen Oberjecken und der politischen Polizeiführung im Allgemeinen. Und hört auf zu jammern, wenn ihr wieder von Nafris Dresche bezieht.
    • Fettsterz
      Die Nomenklatura schlägt verzweifelt in ihrem Todeskampf um sich. Die Meinungshohheit kommt so von den Stammtischen nicht zu den Bürgern zurück. Die Stammtische haben es schon länger gewußt was hier beabsichtigt ist.
    • ceterum_censeo
      Kann mir jemand den Unterschied zwischen VoPo und Kölner Polizei erklären? Bin da vollkommen ahnungslos!
  31. Ketzerlehrling
    Auf jeden Fall werden die sozialen Medien eifrig davon Gebrauch machen, kann man auf diese Weise, was auch beabsichtigt ist, die AfD mundtot machen. Aber nicht wirklich.
  32. Ede Kowalski
    Diese Anzeige ist fern jeglicher Rechtskenntnis und dient nur der Stimmungsmache um Schlagzeilen zu produzieren. Fr. Von Storch kann diesem Treiben mit Gelassenheit entgegen sehen .
  33. Jürg Rückert
    Nach moralischen Doppelstandards "(Köterrasse") nun auch die Doppeljustiz - die Stoßrichtung geht derzeit nur gegen das Altvolk. Die Großkirchen halten sich an die Rockschöße der Macht. Sie wollen sich so als "Schutzbefohlene" die Zukunft sichern. Aber in 20 Jahren dürfen sie Weihnachten nur noch nach Antrag und dann ganz diskret in geschlossenen Räumen feiern - für die Muslime ist Weihnachten eine schwere Beleidigung. Die britische Regierung geht schon in die Knie. (Catholic Herald vom 14.12.17: Lord Pearson fragte bei der britischen Regierung an: Kann es in GB demnächst ein Hassverbrechen sein, wenn ein Christ sagt, dass Jesus der einzige Sohn Gottes ist? Ein Muslim sieht darin eine Blasphemie und kann deshalb in seinen Gefühlen verletzt sein. Die britische Regierung weigerte sich den Verdacht auszuräumen.) Wer sich wie der Truthahn vor dem Pfau feige verbeugt erfährt keine Gnade.
  34. uwalburg
    Mit dem Polizeihinweis auf Farsi stellt diew Polizei doch eine ganze Bevölkerungsgruppe unter Generalverdacht. Das ist vermutlich nicht nur rassistisch sonder auch Volksverhetzung, weil damit Ressantiments gegenüber genau dieser Volksgruppe geschürt werden.
  35. Tom K.
    Die Anwälte von Frau von Storch sollten mit der Kölner Polizei auf arabisch kommunizieren. Die mögen das so gern, denn sie haben sich bereits hündisch unterworfen, obwohl die Amtssprache immer noch deutsch ist. Des weiteren ist mir nicht bekannt, dass es ein Volk von Muslimen oder Migranten gibt, was es zu "verhetzen" gäbe. Idiotische und dumme Anzeige.
    • lümrod
      Vielleicht haben die Araber bei der Kölner Polizei schon die Mehrheit! Die jahrelange rotgrüne Regierung hat nicht nur das Schulsystem subversiert sondern auch die Unterwanderung der Polizei betrieben!
    • lucki
      eben auch auf gleichem Niveau wie unsere Politik: Dumm und idiotisch. ( idiotisch=Synonym für ungebildet )
    • H. Nick
      Genau eine solche Idee hatte ich auch. Man sollte die Volksverräter mit ihren eigenen Mitteln schlagen und nur noch auf Arabisch oder Türkisch mit Ihnen kommunizieren. Leute, wie Frau von Storch, werden sicherlich das Geld für einen Übersetzer haben, um das durchführen zu können. Als einfacher Bürger geht das leider nicht. Aber irgendwie muss man diesen Politclowns, die meinen uns regieren zu dürfen, einmal zeigen, wie absurd sie agieren. Noch ein Wort zum Post von Clemens Bernhard Bartholdy: Es ist sehr Wohl ein Skandal, wenn die Polizei auf arabisch Neujahrsgrüße losläßt. Gerade eine Klientel, die alle westlichen Werte ablehnt und in Mehrheit als Täter auffällig wird, verdient es nicht gegrüßt zu werden. Wie tief will man hier den Molsems noch in den Arsch kriechen? Est ist erbärmlich, in welchem Zustand sich Deurtschland heute befindet. Anstatt auf arabisch zu grüßen, wäre es besser die Japaner zu grüßen. Die sind nicht nur anständig und fleißig, sondern auch dankbar für die deutsche Gastfreundschaft, was sie uns Jahr für Jahr mit ihrem Feuerwerk zur Kirschblütenzeit bekunden. Moslems hingegen kennen keinen Dank, sondern sind stets beleidigt und fordern nur! Ekelig! Und der größte Skandal ist, dass die Polizei mit einer Anzeige gegen die ehrenwerte Frau von Storch reagiert- Pfui Teufel! H. Nick