(David Berger) Die Zensur und die damit einhergehenden Sperrungen, die wir im letzten Jahr erlebt haben, waren nur ein kleiner Vorgeschmack dessen, was wir in dem heute beginnenden neuen Jahr erleben werden. Ab heute gilt das NetzDG, von Heiko Maas entworfen und mithilfe der Unions-Parteien durchgesetzt.
Die Menschen, die die DDR nur aus lustigen, bagatellisierenden TV-Produktionen kennen, werden hautnah erleben, was es heißt, wenn einem der Staat ein Menschenrecht aus ideologischen Gründen entzieht.
Eines der ersten Opfer ist ausgerechnet eine Bundestagsabgeordnete – Sie ahnen schon: keine aus den Reihen der Grünen oder der SPD, die sich immer wieder durch von Facebook & Co gerne geduldete Hassrede hervortun. Sondern aus der AfD. Ihr Verbrechen? Sie hatte schlicht auf die von der Kölner Polizei auf arabisch getwiitterten Neujahrsgrüße
#PolizeiNRW #Köln #Leverkusen
تتمنى الشرطة في كولن لجميع الناس في منطقة كولن وليفركوزن والمدن الأخرى إحتفالاً سعيداً بعام 2018 الجديد.
https://t.co/G5erMWFNQyرأس السنة 2017 ـ لمزيد المعلومات: # pic.twitter.com/BGxs4Kew7K— Polizei NRW K (@polizei_nrw_k) December 31, 2017
…geantwortet:
„Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“
Vor einigen Stunden ließ die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch dann auf Facebook wissen:
„Die Polizei Köln twittert Neujahresgrüße auf Arabisch. Und jetzt sperrt Twitter mich, weil ICH mit meinem Gegen-Tweet Gewalt fördere. Mal sehen, ob man das auf Facebook sagen darf:
„Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“
3…2…1…?
Gutes Neues Jahr! In einem freien Land!! In dem jeder Barbaren Barbaren nennen darf. Auch wenn es Muslime sind. (Ich meine DIE, vor denen wir für deutsche Frauen jetzt Schutzzelte einrichten, weil der Staat Sicherheit außerhalb der Zelte wegen DIESER Barbaren nicht mehr gewährleisten kann.)
Der erste Zensurfall unter dem NetzDG, der zeigt: das Gesetz wollte und wird nie Gesetzesverstöße eindämmen, es ist zur Zensur, Einschüchterung und dem Mundtotmachen von Kritikern des Systems Merkel entworfen worden.
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[…] ist eben freie Marktwirtschaft“) verkünden werden. Denn spätestens seit inkrafttreten des NetzDG am 1. Januar nehmen diese Löschzentren eine Art vom Staat angeordneter Paralleljustiz wahr, sodass der deutsche […]
[…] Netzwerkdurchsetzungsgesetz scheint in vollem Gange zu sein. Gleich zum Jahresbeginn hat es Beatrix von Storch und Alice Weidel getroffen. Nun bin auch ich für 7 Tage gesperrt. Dieser gingen schon vor kurzem eine eintägige […]
[…] Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen? (Quelle) […]
M.Lüttgen Den Aussagen von Beatrix von Storch und Alice Seidel sind vollkommen richtig,kann dem nur zustimmen. Heiko Maas hat sich die AFD auf die Fahne geschrieben um sie zu bekämpfen,weil er weiß das sie recht haben. Sein Posten sieht er in Gefahr!.Nebenbei.schaut mal „Die Lakaien von Soros an.Tolle Liste von Eu Abgeordneten die Geld von Soros bekommen wenn viele Flüchtlinge ins Land lassen.Viele Grüne dabei auch Der Martin Schulz.Der macht auch alles für Geld.traurig.
@Baki Stuttgart
Du kamst als Gast in meinem Zelt, Du nimmst mein Brot. Du trinkst meinen Tee.
Wer gibt dir das Recht ehrlos über meine Familie zu reden?
Sicher, Charlotte!
– Ab in die Psychiatrie, scheint mir die beste Massnahme.
Geschlossene Abteilung, wegen Gemeingefährlichkeit!
Der Herr Maas ist das nicht schuld. Jeder kann ihm auf den ersten Blick ansehen, dass es sich um einen extrem gestörten Menschen handelt, dem man helfen müsste. xxx
Tugend, Tugend, Tugendterror! Und wehe es gibt einen Abweichler vom buntem Weg!
….ach, fällt mir gerade eben erst auf: ‚Barbarisch‘ reimt sich so gut auf ‚
Arabisch‘ –
Zufall?
Die Kölner Polizei hat die Zeichen der Zeit klar erkannt: Die Zukunft Deutschlands liegt fest in arabischer Hand. Da muss man sich doch andienen, um seinem Stockholm-Syndrom nachzugehen. Also jetzt alle: Bücken und beten! Und Arabisch lernen, sonst wird man bald die deutsche Welt nicht mehr verstehen.
[…] Berger schrijft hierover in een bijdrage op zijn blog: “Het eerste censuurgeval onder de nieuwe wet, die aantoont: de wet wilde en zal nooit […]
Wahrscheinlich war der Bundestag zum Zeitpunkt des Gesetzesbeschlusses nicht beschlußfähig weil zuwenig Abgeordneten anwesend waren was zur Aufhebung des Netzdurchsetzungsgesetzes durch den Verfassungsgerichtshof führen müßte. Interessant ist auch, daß der damalige Bundestagspräsident Lammert die Beschlußfähigkeit bzw. die offensichtliche Beschlußunfähigkeit nicht festgestellt hat.Aber wenn wunderts wir sind von einem politischen Kartell heimgesucht, daß die staatliche Ordnungsauflösung betreibt. Unter den AfD Abgeordneten sind etliche Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter die werden wissen was rechtlich zu unternehmen ist. Eine neuerliche Beschlußfassung durch den Bundestag wird jedenfalls angesichts einer nunmehrigen Oppositionspartei im Bundestag nicht so still und heimlich vor sich gehen wie die erste Beschlußfassung.
[…] wegen ihrer Bedenken über das arabische Twittern der Kölner Polizei zu Silvester von Twitter gesperrt wurde, sah sich Facebook, das bisher deutschlandweit den ersten Platz unter den zensierenden Netzwerken […]
Liebe Freunde, eurer wirrer und fehlgeleiteter Hass in Tateinheit mit völliger politischer und historischer Ahnungslosigkeit ist deprimierend und verstörend! Noch dazu kontraproduktiv in Sachen Sicherheit und friedlichen Zusammenlebens. Lebt von euch keiner in der Großstadt? All das könnte niemand besser repräsentieren als die grausige von Storch.Es gab mal einen alten lateinischen Spruch: Wenn ihr geschwiegen hättet wärt ihr Philosoph geblieben…
Frau von Storch ,ich bitte Sie höflichst sich pol. korrekt zu äußern . In etwa so ! Was tut Polizei da ? Warum macht da in komisch Schreiben mit lustig Buchstaben? Glaubt die Lalapolizei das die Männer vom Fach nicht tun Erlebnisse schenken an blonde Mädchen mit danach blutiger Pippifrau ? 2018 werden wir ein komplett neues Nivea (fr.Niveau) erleben . Also passen Sie sich als Herzogin an . Weil dann Rautenkönigin nicht böse werden sein !
…und die Mehrheit des BRD-Pressegesindel gibt den DDRII-Methoden Recht
Auch wenn alle Recht haben mit den Zitaten. Korrekt und ruhig bleiben (auch wenn es sehr schwer fällt), Dinge klar benennen und beschreiben. Die anschließende Bewertung fällt nicht mehr schwer. Das größte Problem, das die AfD -und alle die sich ihr zu Recht nahe fühlen- hat, ist, dass es immer wieder Zitate von AfD Politikern gibt, mit denen man sie in die Nähe von Nazis rücken kann. Sobald dies nicht mehr möglich ist, wird diese Partei, incl. meiner Stimme bald mindestens 25% und vielleicht noch viel mehr bekommen. Tu felix Austria!
Wie das Kampfblatt der „Linken“ Alternativwelt gerade Meldet:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/alternative-fuer-deutschland-afd-beatrix-von-storch-volksverhetzung-koelner-polizei-twitter
Maasmännchen-Gesetz
Wer sind denn diejenigen die im Netz über Meinung, Hass und Hetze entscheiden ?!
Sind das Anwälte und Richter oder Handlanger auf 450 Euro Basis ?!
[…] Maas-Gesetz ab heute in Kraft: Twitter sperrt Beatrix von Storch […]
Na ja. Beatrix hätte doch auch nicht ‚Hölle‘ sagen dürfen.
Wir haben doch hier ‚das Land in dem ‚wir‘ gut und gerne leben‘! (MerKILL-Dummsprech)
Also alles in Butter und immer lustig weiter so!
Unsere *Grössenwahnsinnigste Kabunzlerin aller Zeiten* wird’s schon richten!
Die ganze Zensiererei wird nichts mehr nützen. Die Gewalt ist vor eines jeden Bürgers Haustür angekommen und somit überall sichtbar. Egal ob mit, oder ohne Internetzensur. Es ist klar, wie das endet. Je länger die Vertuschung andauert, desto mehr Schuld laden sich die Verantwortlichen auf den Rücken. Wir vergessen nichts…
„Was zur Hölle ist in diesem – unserem Land los ist “ frage ich mich auch fast täglich !?
Und Fakt ist, dieses Maas Gesetz ist gesetzeswidrig da es die Presse-und Meinungsfreiheit unterdrückt und der Weg in die Diktatur ist.
Wären die Abgeordneten der Partei Die Linke in jener Nacht vollzählig im Bundestag gewesen, hätten sie dieses Gesetz locker abschmettern können – wenn sie es denn gewollt hätten. Leider blieben die meisten Sitze leer, so dass die Regierung ihren Willen durchsetzen konnte, ohne auf den geringsten Widerstand der Parlamentarier zu stoßen. Im neuen Bundestag wird ein solcher Coup wohl nicht wieder gelingen. Es bleibt jetzt nur noch die Hoffnung auf ein Urteil des Verfassungsgerichtes, das dieses Gesetz als verfassungswidrig beurteilt.
Nur noch eine Frage der Zeit, wann die Regierung gestürzt wird und die AFD dringend benötigt wird
Es findet gesteuerte,gewollte Zensur statt gegen alles ,was sich gegen die Mosleminvasion und die Globalisierung wendet.Ab heute ist es offiziell,wir leben in einer linken Diktatur und ab jetzt sind wir im offiziellen Widerstand! Ich hoffe auf vielen Klagen gegen Zuckerberg und co ,aber das Wichtigste ist der Kampf gegen dieses Gesetz und Neuwahlen ,mit einem wunderbaren Wahlkampfthema —wir denken,reden und leben in Freiheit und lassen uns nicht bevormunden,umerziehen und Knechten!
Gibt es beim Bundesverfasungsgericht niemanden, der die Kanzlerin wegen Hochverrats und Verstosses gegen ihren Amtseid von a m t s w eg e n anklagen kann?
ja 2018 Einführung von Zensur
Aber wer hat mitbekommen, dass Prof.Karl Albrecht Schachtschneider schon 2009 EU-Recht anprangert, dass die Tötung von Menschen, um einen Aufstand oder einen Aufruhr niederzuschlagen ermöglicht? Wer bereitet denn da was mit langer Hand vor unseren Augen vor? Und warum brauchen wir eigentlich in jedem Zimmer einen Rauchmelder, außer in der Küche, wo die meisten Brände entstehen?
https://www.focus.de/finanzen/news/money-debatte-tyrannis-oder-despotie_aid_427414.html
[…] Maas-Gesetz ab heute in Kraft: Twitter sperrt Beatrix von Storch […]
Ein Sturm zieht auf. Die Menschen werden das nicht hinnehmen, genausowenig wie bei Pirincci und Abdel-Samad.
Schlage vor,
Soll die AfD doch tatsächlich mal im Bundestag – JA, wirklich – den Antrag auf Änderung des Grundgesetzes Art. 5, Abs. 1 S. 3 stellen: Streichung des Wortes ’nicht‘!
Begründung: MaaaSSlos – Zensurgesetz und damit Anpassung an die ‚Rechts‘-Wirklich keit in diesem Lande!
Stichwort: die ZensurBlock Parteien zwingen, FARBE ZU BEKENNEN!
Mal sehen was dann an Heuchelei und Scheinheiligkeit der Blockparteien dabei herauskommt!
Man kann nur hoffen, dass es bald Neuwahlen gibt, und das Volk kapiert, wie es wählen muss, um die Demokratie und das Recht auf freie Meinungsäußerung zu retten.
Jedenfalls ein frohes und hoffentlich demokratisches neues Jahr an alle hier, gerade auch an Frau von Storch!
Die Faschisten sitzen wieder im Reichstag!
Und nein, sie haben nicht das Parteibuch der AfD!
Die Faschisten sind alle bei den Grünen, Linken, SPD und diesen unsäglichen CDU/CSU-Parteien.
Sie alle sind die neue NSDAP.
Es klappt immer wieder:
Frieden ist Krieg.
Schwarz ist weiß…..
Freue mich auf den Tag an dem Leute wie das Mass-Männchen nackt nach Workuta getrieben werden.
Goebbels wäre mächtig stolz auf Maaslos.
Die FDP ist mitschuldig an der Misere. Die hätten längst gegen das NetzDG vorgehen und etwas erreichen können – zusammen mit der AfD, weil in dem Punkt ja durchaus eine sachliche Übereinstimmung besteht, aber Herr Lindner zieht es ja vor, die AfD, Nase rümpfend als „Schimmel“ zu bezeichnen – das Weichei !!
Wenn das Gesetz jetzt in Kraft ist, dann ist es höchste Zeit für die ersten Musterklagen dagegen, bis hoch zum BVerfG.
Es gibt doch mit Sicherheit fähige Leute, die das packen?!
Aus Vera Lengsfelds aktuellstem Artikel – Stalingrad ist überall:
„Die eigentliche Lehre von Stalingrad, nie wieder einer selbsternannten Elite zu gestatten, unhinterfragt Entscheidungen zu treffen, denen alle zu gehorchen hätten, auch wenn sie ins Verderben führen, wird heute längst wieder in Frage gestellt.“
Jetzt werden sie dann auch bei Twitter Tausende einfach weglöschen.
Mit Verlaub,
aber wenn gewählte Volksvertreter eines Landes sich nicht mal gegen private Unternehmen wehren können, wozu brauchen und bezahlen wir sie dann? Geld und Anwälte sind mehr als genug vorhanden (nicht so wie bei Otto- Privatmann, der nur aus Spass und Freude twittert und co.). Das Gejammer mag ich nicht mehr hören! Kommt in die Hufe! Abmahnung an twitter, aber schnurr….