Ein Gastbeitrag von Jörg Gebauer

Sie wurde verdrängt… Ja, die wirkliche Dramatik des nun kurz bevorstehenden „Familien-Nachzugs“ von Hundert-Tausenden wurde verdrängt, weil es kurzfristig so aussah, daß sich CSU und FDP wenigstens in einigen Punkten durchsetzen könnten.

NUN ABER kommt wahrscheinlich eine neue „GROKO“… Die Pläne der SPD bekommen „plötzlich“ wieder Bedeutung. Doch wie sehen im Detail diese SPD-Ziele aus?

Sollen bald wirklich Zehn-Tausende, Hundert-Tausende oder gar eine weitere Million Migranten nach Deutschland kommen? Die Details kennen die Bürger meist nicht. Es gibt viele Fragen zu dem von SPD und CDU bisher beschlossenen Familien-Nachzug, die hier einmal grundsätzlich thematisiert werden müssen. Sie werden staunen…

Die Zeitung “DIE WELT“ berichtete bereits ausführlich im März: Die SPD will nämlich jetzt schon die Beschränkung des Familien-Nachzugs komplett aufheben. Die EU plant zudem die Erweiterung des Familien-Begriffs auch auf sogenannte “Groß-Familien“.

Rückblende: Wie gestaltet sich der – bereits jetzt stattfindende – Familien-Nachzug? Darüber gibt es nun erstmals Zahlen:

Von 2015 bis Ende Juni dieses Jahres wurden nach Informationen der „WELT“ rund 230.000 Visa für den Nachzug von Familien-Angehörigen ausgestellt.

Unter Berufung auf das Auswärtige Amt schreibt die „WELT“ weiter, daß im ersten Halbjahr 2017 rund 60.000 derartige Einreisen stattgefunden hatten. Die Menschen stehen „selbstverständlich“ nicht mehr vor irgendwelchen Zäunen, sondern kommen per Flugzeug direkt nach Deutschland.

Darüber hatte es zuletzt viele Spekulationen gegeben. Beschäftigte an Flughäfen berichteten indiskret über tägliche Landungen von Transport-Flügen.

Ausblick: Die SPD fordert bereits seit dem Frühjahr, daß deutlich mehr Flüchtlinge ihre Familien nach Deutschland nachholen können.

Hunderttausende Familien-Angehörige könnten dann nach Vorstellungen der SPD noch schneller nach Deutschland geholt werden – und zwar direkt nach einer Regierungs-Neubildung, demzufolge nach dem Jahreswechsel, wenn es jetzt zu einer neuen „GROKO“ kommt.

Der Migrations-Forscher Prof. Dr. Gunnar Heinsohn kalkuliert die Zahlen allerdings auf ca. eine Millionen Nachzügler. Details dazu weiter unten.

Was war geschehen? Die SPD nimmt damit eine Korrektur in einer zentralen Frage der Flüchtlingspolitik vor.

Während der langjährige Parteivorsitzende Sigmar Gabriel die alte Regel mit der CDU im Frühjahr 2016 verabredet hatte, rückt die SPD unter Martin Schulz beim Thema Migration nach links.

Zuvor hatte Schulz bereits den Vorschlag abgelehnt, in der aktuellen Situation Flüchtlingslager in Nordafrika einzurichten.

Mit ihrem neuen Kurs beim Familiennachzug rütteln die Sozialdemokraten an einem Pfeiler des “Asylpakets II“. Der Grund: Nach Ansicht der SPD ist mittlerweile die Geschäftsgrundlage entfallen, die vor einem Jahr zur Einschränkung des Familiennachzugs für Flüchtlinge geführt hat.

Damals hieß es bei der Verabschiedung des Gesetzes, daß von der verabredeten Einschränkung pro Jahr angeblich nur sehr wenige Personen betroffen sein würden. Mit dieser Einschränkung war die SPD im Jahr 2016 noch zufriedengestellt.

Unter anderem eine veränderte Entscheidungspraxis beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat aber dafür gesorgt,

…daß allein im Jahr 2016 insgesamt 121.562 Syrer den sogenannten subsidiären Schutz erhielten und damit bis zum Jahr 2018 „eigentlich“ keine Familienmitglieder holen dürften.

Die „WELT“ berichtet weiter: Am Liebsten möchten die SPD die Beschränkung komplett abschaffen. Sie präsentierte aber auch der CDU einen Kompromiß-Vorschlag: Der Familien-Nachzug soll zwar bis Ende 2017 ausgesetzt bleiben.

Aber schon seit dem Sommer sollten deutsche Botschaften und Konsulate im Ausland damit beginnen, die langwierigen Anträge auf Familiennachzug anzunehmen und zu bearbeiten.

Auf diese Weise könnte der Familiennachzug mit Beginn des Jahres 2018 (also spätestens in 2 Monaten) dann aber unverzüglich und bei einzelnen Fällen bereits in diesem Jahr ab Dezember starten.

Die neue Festlegung der SPD erfolgte auf eine monatelange inner-parteiliche Diskussion. Bereits im November letzten Jahres hatten sich mehrere SPD-Abgeordnete im Bundestag für eine Neuregelung ausgesprochen.

Auf Anfrage der “WELT“ unter den SPD-Abgeordneten erklärten bereits Anfang Februar 2017 rund zwei Dutzend Bundestags-Abgeordnete der SPD, daß Iraker, Syrer, Afghanen und Iraner ihre Familien künftig wieder schneller nach Deutschland holen sollten. Eine Familien-Zusammenführung gilt dabei bisher nur für Ehepartner und minderjährige Kinder. Auch dies soll nun nach Plänen der EU zahlenmäßig ausgeweitet werden.

Die Union lehnt eine Änderung am “Asylpaket II“ bislang ab. Deren stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag, Stephan Harbarth, bekräftigte: „Mit uns wird es keine Rückkehr zum Status quo ante geben.

Der Familiennachzug für subsidiär Schutzbedürftige bleibt bis zum März 2018 (also noch für 3 Monate) ausgesetzt – so, wie wir es im Deutschen Bundestag gemeinsam mit der SPD beschlossen hatten“, sagte Harbarth der „Welt“.

Es gibt aber eine interessante Ergänzung und ein Schlupfloch, welches in diesem Jahr schon in zigtausenden Fällen für einen vorgezogenen Familien-Nachzug gesorgt hatte:

Denn in einem vom Kabinett – Anfang des Jahres beschlossenen – “Paket“ ist seit Beginn 2017 klargestellt, daß die Aussetzung des Familien-Nachzugs nicht die Aufnahme von Familienmitgliedern aus humanitären Gründen ausschließe.

So ergebe sich eine – in der Zwischenzeit bereits häufig genutzte – Härtefall-Option.

Bei diesen Härtefällen handelte es sich meist um nachziehende Eltern und Geschwister von bereits hier anwesenden Minderjährigen.

„Wir haben jetzt eine Lösung gefunden – ohne die Beschlüsse der Koalition zu ändern“, erklärte SPD-Justizminister Maas im März: „Für schutzbedürftige minderjährige Flüchtlinge ermöglichen wir bereits jetzt humanitäre Entscheidungen.

Besondere Härten können wir dabei nach einer Prüfung des Einzelfalles sogar vermeiden. Das ist wichtig, weil das Paket nun deutlich mehr enthält als die bisherige Regelung zum Familiennachzug.“

Der Deutschlandfunk zitiert den CDU-Abgeordneten Armin Schuster am 07.09.2017:

„Seit März diesen Jahres fordert die SPD die komplette Auflösung dieser Aussetzung, und das heißt, die SPD möchte eigentlich bereits seit vergangenem März, daß wir den kompletten Familien-Nachzug für subsidiär Schutzbedürftige ermöglichen, und dagegen stemmen wir uns.

Wir halten das bis kommenden März auf jeden Fall durch und wir werden in den bevorstehenden Koalitions-Verhandlungen an dieser Stelle genau unsere Linie vertreten. Ob das dann durchgeht, müssen wir sehen.“

Auf die Frage: “Welche Zahlen meinen Sie jetzt genau?“ antwortet Schuster: “Na ja, die 390.000. Davon können Sie mal ausgehen. Wenn wir die Subsidiären reinholen, dann verdoppeln wir mindestens unseren Zugang.

Und deswegen sage ich Ihnen ganz offen: Die Frage, machst Du die Familien-Nachführung für subsidiär Schutzbedürftige, ist klipp und klar eine Frage der Steuerung unserer Zuwanderung.“

Der Migrations-Forscher Prof. Dr. Gunnar Heinsohn kalkuliert dagegen allerdings mit einem Zahlen-Verhältnis von “eins zu zweieinhalb“. Demnach würden “die 390.000 Berechtigten“ also ungefähr eine Millionen Familien-Angehörige in Kürze nachholen können.

In der Bevölkerung wird meist mit noch höheren Zahlen spekuliert, weil die Migranten oft viele Kinder haben. Was sagt nun die SPD in ihrem Regierungs-Programm (Zitate der Seiten 54 bis 56)?

„Familiennachzug und das Zusammenleben in der Familie tragen zu einer guten Integration bei. Deshalb werden wir die temporäre (also die bisherige) Aussetzung des Familien-Nachzugs nicht verlängern.“

„Außerdem werden wir eine Altfall-Regelung schaffen, so daß Menschen, die seit mindestens zwei Jahren in Deutschland leben und hier nicht straffällig geworden sind sowie Arbeit haben oder (in einer anderen Variante hieß es: “…Kinder haben, die…“) zur Schule gehen, nicht abgeschoben werden.“

„Wir prüfen die Möglichkeit, ob ein Wechsel vom Asylsuchenden-Recht in das arbeitsmarktbezogene Aufenthaltsrecht umsetzbar ist.“

„Um darüber hinaus Anreize für eine freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen zu schaffen, wollen wir finanzielle Unterstützung aus dem europäischen Haushalt für die Länder, die eine Hauptlast bei der Flüchtlingsaufnahme tragen.“

„Dabei werden wir dafür Sorge tragen, daß die Gefahren für Flüchtende reduziert und das Gebot der Nicht-Zurückweisung eingehalten wird. Asylverfahren werden grundsätzlich weiterhin nur auf europäischem Boden durchgeführt.“

Die EU hat sogar noch weitergehende Pläne:

Die EU will im Zuge einer Dublin-Reform auch den Familien-Begriff in Asylfragen neu regeln, also den Berechtigten-Kreis ausweiten. Politiker von Union und AfD warnen davor bisher: Die Zuwanderer-Zahlen könnten dadurch ansteigen. Eine Änderung der Regeln des Familiennachzugs durch die EU würde die Migration deutlich verstärken.

Im Zuge einer Dublin-Reform plant die EU-Kommission, den Angehörigen-Begriff auf Geschwister und Familien auszuweiten, die sich erst in den Transit-Ländern gebildet haben – also zum Beispiel neu geschlossene Ehen.

Bisher erfaßte die Definition von “Familie“ nur Kernfamilien, die bereits im Herkunftsland bestanden.

Dazu gehören Ehepartner, sowie minderjährige Kinder. Bereits jetzt ist immer nur ein EU-Mitgliedsland für eine Kernfamilie zuständig und bliebe dadurch einziges “Ziel-Land“ einer Migranten-Familie.

Das Bundesinnenministerium erklärte zu den neuen Plänen der EU jüngst auf Anfrage der „WELT“:

„Das würde in der Praxis bedeuten, daß die Zuständigkeit eines Mitgliedstaates für das Asylverfahren einer Person automatisch die Zuständigkeit für die Asylverfahren einer ganzen Groß-Familie nach sich zieht.“

19 Kommentare

  1. Aber, Ihr Lieben, machen wir uns nichts vor:

    1. Vorausgesetzt, Merkill würde wirklich mal den Hut nehmen einschliesslich aller ihrer willfährigen Speichellecker und Schranzen –

    nun, es dürfte klar sein dass es nicht allein Merkill ist die das ganze derzeitige Chaos – bewusst – angezettelt hat mit ihrer unseligen, rechts- und verfassungswidrigen Grenzöffnungs- und ‚Flüchtilandenübeflutungspolitik –

    sowie ich hier auch wiederholt gesagt habe, es ist eben nicht Merkill allein, aber der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf her –

    jedoch 2. mit den anderen Parteien wird es bekanntlich nicht besser:

    Nachdem die verschwafelte ‚Jamaika‘-Kasperlgeschichte geplatzt ist, besteht ja angeblich die einzige ‚Hoffnung‘ (?) in einer neuerlichen ‚GroKO‘ der schmählichen Wahlverlierer.

    Und da hat ja nun die SPD sich nun zu ‚ergebnisoffenen‘ Gesprächen herabgelassen, wobei freilich die Zustimmung keineswegs sicher sei – aber schon mal einen lustigen Forderungskatalog aufgestellt (2005 lässt grüssen):

    Von der ‚Bürgerversicherung‘ angefangen (die Neidhammelei und Gleichmacherei feiert fröhliche Urständ‘) usw. ist alles dabei.

    Und insbesondere fordert die SPD auch den UNEINGESCHRÄNKTEN ‚FAMILIEN(?)nachzug‘ für die sog. ‚Bürgerkriegsflüchtlinge‘, also all diejenigen die rechtlich gar keine wahren ‚Flüchtlinge‘ sind.

    Und wunderbare ‚Familienzusammenführung‘, nicht etwa in deren Heimatländern, sondern Familiennachzug nach DEUTSCHLAND (a.k.a. das ‚miese Stück Scheisse‘ – C.Roth)

    Und es kann sich doch wirklich niemand darüber täuschen, was ein solcher massiver ‚Familiennachzug‘ bewirken soll und auch wird.

    Und wenn die dann noch alle die schönen neugebauten (noch) ‚hochwertigen‘ Wohnungen und luxuriösen Einfamilienhäuser in Hamburg, Viersen und allerorten beziehen dürfen, dann wollen die natürlich gar nicht wieder weg.

    Sollen sie doch auch gar nicht!
    So etwas nennt man bekanntlich ‚Umvolkung‘!

    Angeblich, so verlautet, lehne die Union sowohl diese (als auch eine ‚Bürgerversicherung‘) kategorisch ab…

    Wie lange noch?

    Es ist doch sattsam genug bekannt, dass das Merkill mehr als einmal ihr ‚Geschwätz von gestern‘ über den Haufen geworfen und das Gegenteil von dem getan hat, was sie zuvor angekündigt hatte.

    Und dass dieses grössenwahnsinnige Etwas für den den Machterhalt wirklich alles geben und Zugeständnisse über Zugeständnisse machen würde, kann doch ebenfalls keinem Zweifel unterliegen: Wie schon gesagt, 2005 lässt grüssen!

    Dieses elende verlogene Scheusal würde doch für den Erhalt ihrer erbärmlichen Kabunzlerschaft sogar ihre eigene Grossmutter an den Teufel verkaufen, wetten?

  2. Und dieser Polit-Clown von Macron alias ‚Macrönchen‘ soll jetzt auch noch den ‚Karlspreis Aachen 2018‘ bekommen!

    Welch ein Kasperltheater!

  3. Ich bin fassungslos und könnte schreien vor Wut. Wieso kann der „kleine“ Bürger nichts machen? Warum wird er nicht gefragt!
    Selbst wenn wir eine neue Regierung bekommen sollten, es werden jetzt Veränderungen durchgeführt, die nie wieder rückgängig gemacht werden können.
    Womit haben wir das verdient? Warum?

  4. – fragt sich nur wohin?

    Australien? – Auch nicht mehr wirklich sh. nur ‚Australien‘ + Burka‘ + ‚Abgeordnete‘.

  5. Und soeben die neueste Skandal-Meldung:

    Innenministerkonferenz:

    ‚Abschiebestop nach Syrien bis Herbst 2018 verlängert‘ !

    Und: selbst wenn es – nicht zu erwarten – bei der angeblichen ‚Obergrenze‘ von 200.000 bliebe – exclusiv massiven ‚Familiennachzug’es, versteht sich :

    Weiterhin ‚Fröhliche ‚Zu’Wanderung!

  6. Das ‚trio infernal‘ mit Juncker, Schulz, Merkel, wird bald komplett sein. Macron wird auch noch dazu passen. Mein Gott, womit haben die Menschen in Europa das verdient ?

  7. Wenn man die ganzen Meldungen so Revue passieren lässt, gehe ich davon aus, dass Deutschland im März den finalen Todesstoß bekommt! Bis dahin wird sich die GroKo auch wieder gefunden haben und mit viel Pathos erklären uns Schulz/Merkel dann, wie es zum Wohle des Landes das Beste sein wird, diese „Erfolgsstory“ fortzusetzen. Dann kommen Steuererhöhungen, versteckte oder gleich die MwSt. um 2-3% rauf. Muss ja alles bezahlt werden, die ganzen neuen Bürger brauchen unser Geld.

    Ich könnte schreien vor Wut, hätte nicht gedacht, dass es in diesem Land zu meinen Lebzeiten einmal einen Systemchange oder Verteilungskämpfe/Religionskriege geben wird aber genau darauf steuern wir zu, mit Ansage!

    Irgendwann bleibt nur noch die Abstimmung mit den Füßen oder offener Widerstand!

  8. Alles regelt sich: * EU kippt gerade das ‚Dublin-Abkommen‘: *

    → 20171019BKG86403/20171019BKG86403_en.pdf

    Hihi, ‚fairer system‘ ……

  9. Die Vernichtung Deutschlands und der hier schon länger Lebenden sowie der hier seit Jahren gut integrierten Ausländer geht immer schneller voran. Ich denke, dass in zwei Jahren, so jetzt eine GROKO zustande kommt, wird D. einen Bürgerkrieg erleben. Ich bin unsagbar traurig ob dieser Aussichten und gleichzeitig voller Hass auf unsere Vernichter.

  10. Der Horror endet nicht mehr, sondern steigert sich von Tag zu Tag. Wer den Begriff „Bevölkerungsaustausch“ noch immer für verschwörungstheoretisch hält, hat den Knall nicht gehört oder wird von islamischen Kreisen gut bezahlt.

  11. Ich habe keine Lust mehr jeden Tag solche sch…. Nachrichten zu lesen. Ich werde das sinkenden Schiff (Deutschland ) verlassen bevor es ganz untergeht

      • Die Frage wo man auf der Welt noch hin kann um der täglichen optischen, akustischen und inhaltlichen Belästigung des Kopftuch und Bartträgerklientels zu entgehen beschäftigt mich auch. Doch welches Land beschützt seine Bürger noch gegen dieses Gesindel ? Ich habe keine Lust auf ein Leben in einer zukünftigen Bürgerkriegsregion, in zum Bonus auch noch das Land gegen seine eigenen Bürger vor geht und mit den Invasoren marschiert.

    • Wohin? Ein solch bescheuertes Volk nimmt niemand auf.
      Wir wurden bei einem Einwanderungsantrag für xxx gefragt, ob wir denn dafür seien, daß ihr Land auch jeden aufnehmen soll, der Einlaß begehrt.
      Für die meisten normalen Länder gelten Deutsche aufgrund ihrer Blödheit mittlerweile als Sicherheitsrisiko.

  12. Familie, daraus resultierrnd Großfamilie, daraus resultierend Familienklan! Mafiöse Zustände, die sich ihre Politiker finanzieren, passt zu Millionenschulz und Konsorten.

    Wir müssen dafür sorgen das es schnellstens Neuwahlen gibt, und das diese Verbrecher navh Enteignung ihrer ergaunerten Gelder dahin gehen wo Sie hingehören! Nach der Abschaffung der meisten Plastiktüten, brauchen wir Massig Papiertüten, die geklebt werden müssen.

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