Donnerstag, 28. März 2024

SPD adé: Erst angezählt (Saar), dann abgewählt (NRW), nun Kraft los

 

Die eigenen Probleme bei der Flüchtlingsaufnahme in NRW ließen sich noch als Konsequenz einer großen nationalen Herausforderung kaschieren. Doch dann geschahen die hundertfachen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht von Köln 2015. Sie haben einen Schock und eine Kontroverse über den Umgang mit Flüchtlingen in der westlichen Welt ausgelöst.

Die Desaster bei Loveparade, Kölner Silvesternacht 2015 und im Fall Amri zeigen generelle Defizite: Es gibt viele Abstimmungen in den Sicherheitsbehörden, aber am Ende fehlen ausreichende Manpower, technische Voraussetzungen, Führungskraft und Konsequenz, rechtzeitig durchzugreifen. NRW-Innenminister Jäger als politisch Verantwortlicher ist längst diskreditiert.

Ministerpräsidentin Kraft hat die Chance verpasst, beim Kabinettsumbau im Herbst 2015 auch das Innenressort neu zu besetzen. Unbeeindruckt ging sie mit einem Innenminister in den Wahlkampf, der ein Sicherheitsrisiko nicht nur für ihre eigene Wiederwahl bedeutet, sondern auch für den Erfolg der SPD und deren Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

Schulz ist Kraft los, und die SPD bald Schulz.

David Berger
David Bergerhttps://philosophia-perennis.com/
David Berger (Jg. 1968) war nach Promotion (Dr. phil.) und Habilitation (Dr. theol.) viele Jahre Professor im Vatikan. 2010 Outing: Es erscheint das zum Besteller werdende Buch "Der heilige Schein". Anschließend zwei Jahre Chefredakteur eines Gay-Magazins, Rauswurf wegen zu offener Islamkritik. Seit 2016 Blogger (philosophia-perennis) und freier Journalist (u.a. für die Die Zeit, Junge Freiheit, The European).

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