Gastbeitrag von Volker Rubach

Ich habe mich über Ostern mit der Erfassung von Vorfällen beschäftigt, die sich ab 2010 ereignet haben.  Der Fokus lag dabei auf Vorfällen, bei denen ein islamistischer Hintergrund nachgewiesen wurde oder deren Vorgehensweise diesen Hintergrund vermuten lässt.

Gerade wenn die Vorgehensweise einer Tat zu den Aufrufen des „Islamischen Staates“ (IS) passt, ist es nahe liegend, dass ein Zusammenhang bestehen könnte.

Eines der Beispiele ist das Attentat in Hamburg am 16. Oktober 2016 auf zwei Jugendliche. Blitzschnell schlug der Täter zu, erstach einen 16-jährigen und verschwand. Nur wenige Stunden später reklamierte der „Islamischen Staates“ (IS) die Tat für sich. Die Justiz leugnet bis heute einen Zusammenhang zwischen der Tat und dem IS. Sie war aber bis heute nicht im Stande, die Tat aufzuklären.

Allerdings passt das Muster der Tat zu den „vermehrten“ Aufrufen, die im Jahr 2016 massiv zugenommen haben.

Grundlage der erfassten Daten sind „ausschließlich“ Meldungen aus lokalen oder überregionalen Tageszeitungen und Nachrichtensendern; teilweise auch aus dem Ausland.

Drei Meldungen fallen aber aus der Reihe; sie sind „braun“ markiert und haben einen „rechtsextremistischen“ Hintergrund. Warum habe ich dies gemacht?

Wer sich an die Aussagen der regierenden Politiker in Deutschland in den letzten Monaten erinnert, gewinnt den Eindruck, dass Deutschland deshalb unsicherer geworden ist, weil die Bevölkerung durch Gewalttaten und Aktionen von Rechtsextremisten bedroht wird. Damit werden Aktionen wie die Einschränkung von Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken begründet.

Trotz aller Bemühungen und vielen Stunden der Recherche im Netz … habe ich nicht mehr gefunden. Im direkten Vergleich zum aufgelisteten „islamistischen“ Extremismus, ist die Bedrohung von „rechtsextremistischen“ Anschlägen sehr gering.

Die folgende Auffälligkeiten springen einem förmlich ins Auge:

1) ab 2014 haben die großen Anschläge in Europa massiv zugenommen (2014 = 2; 2015= 8; 2016 = 7);

2) im Jahr 2017 haben wir schon 6 (!!!) Anschläge und sind erst im vierten Monat des Jahres;

3) deutliche Zunahme von Messerattacken;

4) ein neues Phänomen sind Axt-Angriffe;

5) besonderer Beliebtheit erfreuen sich die vom IS empfohlenen Anschläge mit Fahrzeugen (Nizza, Berlin, London, Stockholm);

6) sie stellen ein „Who is who“ der Terrorgruppen (z.B. IS, Taliban, Al-Nusra) dar;

7) in den Jahren vor 2015 wurden überwiegend Rückkehrer aus Syrien / Irak festgenommen;

8) ab 2015 werden überwiegend Migranten und hochkarätige Führungsleute der Terrorgruppen gefasst;

9) besonders betroffen ist Deutschland mit seiner Politik der offenen Grenzen, während in Tschechien, Ungarn und Polen (restriktive Migrationspolitik) gar keine Fälle zu verzeichnen sind.

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